Jens Spahn: Unterschied zwischen den Versionen

'''Jens Georg Spahn''' (* 16. Mai 1980 in Ahaus in [[Nordrhein-Westfalen]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] Politiker der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU). Seit 2002 ist er Mitglied des Bundestages. Von 2015 bis 2018 war er parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und von 2018 bis 2021 Bundesminister für Gesundheit im Kabinett von [[Angela Merkel]]. Seit Januar 2021 ist Spahn einer der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden.

Am 14. März 2018 wurde Spahn als Bundesminister für Gesundheit im Kabinett von Angela Merkel vereidigt.<ref name="vita"/> Am 17. September 2018 veröffentlichte der Politikwissenschaftler und Chefredakteur Michael Bröcker sein Buch ''Jens Spahn: Die Biografie'' im Verlag Herder. Durch die sich Ende 2019/Anfang 2020 weltweit verbreitende [[COVID-19]]-Pandemie gelang Spahn als Bundesminister für Gesundheit in seiner restlichen Amtszeit als Bundesminister für Gesundheit in den Fokus der Öffentlichkeit. Im Januar 2021 wurde Jens Spahn einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands.<ref name="vita"/> Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 erreichte das Bündnis aus CDU und CSU mit 24,1 % sein schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte und kam danach nicht in die Regierungsverantwortung. Am 13. Dezember 2021 wählte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. In dieser Funktion ist er für die Themen Wirtschaft, Klima, Energie, Mittelstand und Tourismus zuständig. Spahn ist Vorsitzender der deutsch-niederländischen Parlamentariergruppe.<ref name="vita"/> Am 29. März 2022 wurde Spahn als „Energieexperte“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beim Fernsehsender Phoenix vorgestellt und gab in dieser Funktion eine Einschätzung zur Gas-Drohung aus [[Russland]] ab. Russlands Präsident [[Wladimir Putin]] drohte während seines Angriffskrieges auf die [[Ukraine]] damit, Gas u. a. nach Deutschland nur noch gegen Rubel auszuliefern.<ref>[https://www.derwesten.de/politik/jens-spahn-cdu-gesundheitsminister-bundestag-hart-aber-fair-ard-phoenix-energieexperte-id234952241.html Jens Spahn hat plötzlich neuen Job – Wähler reiben sich die Augen - derwesten.de, 30.03.2022]</ref><ref>[https://twitter.com/phoenix_de/status/1508813078384807941 phoenix auf Twitter: ".@jensspahn, Energieexperte der @cducsubt, 29. März 2022]</ref>

Für die kritischen Anfangsmonate der Pandemie von März bis Mai 2020 hatten die Länder und Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) einen Bedarf von mindestens 75 Millionen sogenannter Partikelfiltrierenden Halbmasken (PfH) angemeldet. Spahns Behörde bestellte über unterschiedlichste Kanäle mehr als eine Milliarde Masken, die meisten davon stammten aus [[Volksrepublik China|China]] und entsprachen nicht dem europäischen CE-Standard. Die Masken wurden ab April 2020 mit einem stark vereinfachten Verfahren getestet und Produkten einen ausreichenden Infektionsschutz bescheinigt, die sich später als untauglich erwiesen. Die [[Europäische Union]] (EU) verfügte schon zu Beginn der Pandemie, dass im Schnellverfahren geprüfte Masken und andere Schutzausrüstung, nur in einer Mangelsituation und dann auch nur an Menschen abgegeben werden dürfen, die direkt an der Pandemiebekämpfung beteiligt waren, wie etwa medizinische Fachkräfte. Spätestens ab September 2020 waren nach den regulären EU-Vorgaben zertifizierte Masken ausreichend verfügbar, doch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plante zum Jahreswechsel, mindestens 65 Millionen der überschüssigen Partikelfiltrierenden Halbmasken an besonders vulnerable Gruppen zu verteilen: Menschen mit Behinderung, Wohnungslose oder Asylbewerber. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verhinderte jedoch die Verteilung.<ref>[https://www.aerzteblatt.de/archiv/220230/Pandemie-Das-unendliche-Maskendrama Pandemie: Das unendliche Maskendrama, Dtsch Arztebl 2021; 118(27-28): A-1348 / B-1116]</ref> Auch bei FFP2-Schutzmasken gab es Probleme. Anfang November 2020 kündigte Spahn an, bundesweit 290 Millionen Masken an Pflegeheime und ambulante Dienste verteilen zu wollen. Die Einrichtungen sollen demnach jeweils 1000 hochwertige FFP2-Masken und 2000 einfache OP-Masken erhalten. Im Dezember 2020 warnte die Arbeiterwohlfahrt vor den 30.000 FFP2-Schutzmasken, die in den knapp 60 Pflegeeinrichtungen angekommen waren. Diese waren laut Arbeiterwohlfahrt in [[Nordrhein-Westfalen]] absolut ungeeignet. Sie seien mit dem Hinweis „Non-Medical“ versehen und damit nicht für den Einsatz im medizinischen Bereich nutzbar. Bei einigen fehlten zudem Angaben, wie das Haltbarkeitsdatum oder der Verwendungsbereich.<ref>[https://www.welt.de/regionales/nrw/article222524364/FFP2-Awo-warnt-vor-untauglichen-Schutzmasken-der-Bundesregierung.html FFP2: Awo warnt vor „untauglichen“ Schutzmasken der Bundesregierung - WELT, 15.12.2020]</ref>