Israel

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Staat Israel
מדינת ישראל Medinat Jisra'el
Amtssprache(n) Hebräisch (Ivrit)
anerkannte Minderheitensprache: Arabisch
Hauptstadt Jerusalem (Die Vereinten Nationen und die Mehrheit ihrer Mitgliedstaaten erkennen Jerusalem nicht als Hauptstadt an)
Staats- und
Regierungsform
parlamentarische Republik
Währung 1 Neuer Israelischer Schekel (ILS) = 100 Agorot
Unabhängigkeit 14. Mai 1948 – 5. Ijjar 5708
Nationalhymne HaTikwa („die Hoffnung“)
Nationalfeiertag 5. Ijjar (Tag der Unabhängigkeit)
Zeitzone UTC+2
UTC+3 (Sommerzeit)
Kfz-Kennzeichen IL
ISO 3166 IL, ISR, 376
Top-Level-Domain .il
Telefonvorwahl +972

Israel (hebräisch Zum Anhören anklicken [מדינת ישראל] Medinat Jisra'el, arabisch دولة إسرائيل, Daulat Isrāʾīl) ist ein Staat in Vorderasien. Israel liegt an der südöstlichen Mittelmeerküste. Die Hauptstadt Israels ist Jerusalem. Diese wird jedoch von den Vereinten Nationen (UN) und die Mehrheit ihrer Mitgliedstaaten nicht als Hauptstadt anerkannt. Im Dezember 2017 erkannte US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels an und ordnete die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem an.[1]

Geografie

Israel liegt auf einer Landbrücke zwischen Asien und Afrika am östlichen Rand des Mittelmeeres. Geografisch zählt es zu Vorderasien. Da Israel aber auf der afrikanischen Kontinentalplatte liegt, zählt es geologisch aber zu Afrika. Im Norden grenzt Israel an den Libanon, im Nordosten an Syrien, im Osten an das Westjordanland und Jordanien, im Südwesten an Ägypten und den Gazastreifen sowie im Süden an das Rote Meer.

Israel grenzt im Westen an das Mittelmeer und im Süden an das Rote Meer. Die Wüste Negev nimmt rund 60 Prozent des Staates Israel ein. Das für seinen hohen Salzgehalt bekannte Tote Meer grenzt an Jordanien, Israel und das von Israel besetzte Westjordanland. Der abflusslose See liegt etwa 420 m unter dem Meeresspiegel.[2]

Der Flüsse Hasbani, der 20 km lange Dan im nördlichen Israel und der Banyas sind die wichtigsten Wasserquellen Israels. Alle drei Flüsse sind die Quellflüsse des 251 km langen Jordans. Das 2814 m hohe Bergmassiv Hermon liegt im Grenzbereich zwischen Libanon, Israel und Syrien. Der Berg Meron ist mit 1208 m über dem Meeresspiegel der höchste Berg innerhalb der international anerkannten Grenzen Israels.

Geschichte

Staatsgründung

Israel wurde 1922 durch das Völkerbundsmandat für Palästina und dem UN-Teilungsplan für Palästina 1947 völkerrechtlich legitimiert. Am 14. Mai 1948 (5. Ijjar 5708 im jüdischen Kalender) wurde Israel als repräsentative Demokratie mit einem parlamentarischen Regierungssystem proklamiert. Erster Staatspräsident war Chaim Weizmann (1874–1952) von 1948 bis 1952. Der Staatspräsident Israels dient als Regierungschef, die Knesset als Einkammerparlament. Am 11. Mai 1949 trat Israel den Vereinten Nationen bei. Im Sechstagekrieg zwischen Israel und den arabischen Staaten Ägypten, Jordanien und Syrien eroberte Israel im Juni 1967 große Gebiete. Die ehemalige Außenministerin Golda Meir (1898–1978) war von 1969 bis 1974 die erste Frau im Amt des Ministerpräsidenten Israels. In dieser Zeit fiel im Oktober 1973 der Jom-Kippur-Krieg, einem Überraschungsangriff Ägyptens und Syriens am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur. Der Jom-Kippur-Krieg war bereits der fünfte arabisch-israelische Krieg im Nahostkonflikt. Von 1977 bis 1983 war Menachem Begin (1913–1992) der Ministerpräsident Israels. In seine Amtszeit fiel sowohl der Friedensschluss mit Ägypten, für den er 1978 gemeinsam mit Anwar as-Sadat (1918–1981) den Friedensnobelpreis erhielt, als auch der erste Libanonkrieg 1982. Im Libanonkrieg okkupierte Israel kurzfristig einen Teil des Libanons und rückte bis nach Beirut vor, zog sich dann aber bis zum Südlibanon zurück. Im Jahre 1987 brachen in der sogenannten Ersten Intifada gewalttätige Unruhen von Palästinensern aus. In den Folgejahren kam es zu Auseinandersetzungen aber auch zu Friedensverhandlungen. Diese führten zur palästinensischen Selbstverwaltung für die Gebiete des Gazastreifens und des Westjordanlandes.

Israel gehört neben Ägypten, Mauretanien, Marokko, Tunesien, Jordanien und Algerien dem Kooperationsprojekt Mittelmeer-Dialog (MD) zwischen der NATO und Nicht-NATO-Staaten des Mittelmeer-Raums an. Das Projekt wurde 1994 ins Leben gerufen. Algerien kam erst im Jahr 2000 hinzu. Libyen wurde 2012 zur Mitgliedschaft im MD eingeladen.

1996 bis 2023

Benjamin Netanjahu (* 1949) war von Mai 1996 bis Mai 1999 erstmals israelischer Ministerpräsident. Im September 2000 brach die Zweite Intifada aus. Am 31. März 2009 übernahm Netanjahu erneut das Amt des Ministerpräsidenten. Im Jahr 2010 trat Israel mit Chile, Slowenien und Estland der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bei. Am 24. Juli 2014 wurde Reuven Rivlin (* 1939) der zehnte Staatspräsident Israels. Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 traten die Vereinigten Staaten und Israel aus der UNESCO (United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization) aus.[3] Im April 2020 einigten sich nach drei Neuwahlen innerhalb eines Jahres der Ministerpräsident Netanyahu (Likud) und Benny Gantz (Bündnis Blau-Weiß) auf eine große Koalition. Netanyahu begann als Ministerpräsident und soll das Amt dann im Oktober 2021 an Gantz übergeben.[4] Mitte August 2020 verkündeten die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Israel die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Das Abkommen wurde von US-Präsident Donald Trump vermittelt.[5] Kurz vor Weihnachten 2020 konnte sich die Regierungskoalition nicht auf einen neuen Haushalt einigen, wodurch automatisch das Parlament aufgelöst wurde und eine Neuwahl erforderlich wurde. Das war die vierte Wahl innerhalb von zwei Jahren.[6] Anfang Juni 2021 bekam der ehemalige Finanzminister Jair Lapid (* 1963) ein Bündnis aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum zusammen, darunter auch eine arabische Partei. Am 13. Juni 2021 wurde Naftali Bennett (* 1972) der ultrarechten Jamina-Partei als neuer Regierungschef vereidigt. Er sollte bis 2023 der neue Ministerpräsident bleiben und dann durch Jair Lapid (* 1963) im Amt abgelöst werden.[7] Am 9. Juli 2021 löste Jitzchak Herzog (* 1960) Reuven Rivlin als Staatspräsident Israels ab.

Zur für 2023 regulären geplanten Ablösung von Bennett durch Lapid kam es nicht, denn am 30. Juni 2022 löste die Acht-Parteien-Regierung das Parlament auf und machte den Weg frei für Neuwahlen am 1. November 2022. Bis dahin übernahm der bisherige Außenminister Yair Lapid die Regierungsführung.[8] Kurz zuvor zog sich Ministerpräsident Bennett aus der Politik zurück.[9] Die am 1. November 2022 durchgeführte fünfte Parlamentswahl binnen dreieinhalb Jahren gewann das rechte Parteienbündnis um Netanjahu deutlich. Die linken und sozialdemokratischen Parteien traten nicht gemeinsam dagegen an. Erstmals in der Geschichte Israels war eine Partei beteiligt, welche die Interessen der arabisch-israelischen Bevölkerung vertritt.[10] Die Wahlbeteiligung lag mit 71,3 Prozent vergleichsweise hoch.[11] Im Dezember 2022 verkündete Netanjahu eine rechts-religiösen Regierungskoalition. Erstmals in der Geschichte Israels sind auch rechtsextreme Kräfte an der Regierung beteiligt.[12] Am 29. Dezember 2022 wurde Netanjahu zum sechsten Mal als Premierminister vereidigt.[13] Im Juli 2023 veranlasste Netanyahu eine Justizreform, durch die das Oberste Gericht die Möglichkeit verlieren sollte, gegen "unangemessene" Entscheidungen der Regierung vorzugehen. Laut Netanyahu habe das Gericht zu viel Macht und man wolle lediglich ein Gleichgewicht wiederherstellen. Über Monate protestierten dagegen immer wieder Hunderttausende von Menschen auf die Straße.[14]

Krieg 2023/2024

Ab dem 7. Oktober 2023 griff die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas aus dem Gazastreifen Israel mit mehreren tausend Raketen in den ersten Stunden an. Zudem gelang es zahlreichen Angreifern auf dem Land-, See- und Luftweg nach Israel vorzudringen, töteten dabei mehrere Menschen und nahmen Geiseln. Israel wurde offiziell in Kriegsbereitschaft versetzt und griff den Gazastreifen an.[15] Ziel von Netanyahu ist die Zerstörung der Hamas. Hochrangige Politiker wie US-Präsident Joe Biden, der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und führende Vertreter der Europäischen Union sprachen Israel umgehend und wiederholend das Recht zu, sich zu verteidigen.[16][17]

In mehreren Gefangenenaustauschen wurden Geiseln gegen Inhaftierte getauscht. Am 1. Januar 2024 wurde darüber berichtet, dass das Oberstes Gericht ein Kernelement der umstrittenen Justizreform gestoppt hat. In Israels Geschichte wurde bisher noch nie ein vergleichbares Gesetz vom Obersten Gericht gestoppt. Sollte die Regierung von Netanyahu diese Entscheidung nicht akzeptieren, droht Israel eine Staatskrise.[14] Nach der Ermordung des Hamas-Vizechef al-Aruri in einem südlichen Vorort von Beirut feuerte die Hisbollah aus dem Libanon am 6. Januar 2024 nach eigenen Angaben als „ersten Reaktion“ mehr als 60 Raketen auf auf einen israelischen Militärstützpunkt. Das israelische Militär reagierte auf den Luftangriff aus dem Libanon mit Beschuss der für einige Raketenstarts verantwortlichen Zelle.[18] Nach Kritik von UN-Generalsekretär António Guterres an Israel forderte Israels Botschafter Gilad Erdan seinen Rücktritt.[19]

Südafrika verklagte Israel wegen Völkermord in Gaza vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) der Vereinten Nationen in Den Haag. Der Prozess begann Anfang 2024.[20] In einem ersten Urteil rief der IGH Israel nach zwei Millionen Vertriebenen und 25.000 Tote zum Schutz der Zivilisten in Gaza auf. Über den Völkermord wird erst im Hauptverfahren entschieden.[21] Bei dem Krieg kamen alleine in den ersten Monaten über 31.000 Menschen im Gazastreifen durch das israelische Militär ums Leben.[22] Die deutschen Rüstungsexporte nach Israel waren im Jahr 2023 mit einem Preis von 326,5 Millionen Euro zehnmal so hoch sei wie im Jahr 2022. Aus Deutschland importierte Waffen machten 28 Prozent der israelischen Rüstungsimporte aus.[23] Am 19. Juli 2024 wertete der IGH in einem Gutachten Israels Politik im Westjordanland als faktische Annexion großer Teile der besetzten palästinensischen Gebiete. Damit verstoße Israel gegen das völkerrechtliche Verbot, sich Land gewaltsam einzuverleiben. Die Errichtung und Erhaltung jüdischer Siedlungen in besetzten Gebieten verstießen gegen Völkerrecht. Aufgrund dieser Gesamtumstände wertete der IGH die weitere Präsenz in den besetzen Gebieten als illegal. Israel sei daher verpflichtet, die Besatzung „so schnell wie möglich“ zu beenden.[24]

Verwaltungsgliederung

Das Staatsgebiet Israels ist in sechs Bezirke (mechozot) eingeteilt. Die meisten Bezirke sind in insgesamt 15 Unterbezirke (nafot) unterteilt. In den offiziellen Statistiken wird zusätzlich der Militärbezirk Judäa und Samaria geführt. Dieser umfasst die jüdischen Siedlungen im Westjordanland.

Lage Karte Bezirk
Hebräischer Name
Bezirkshauptstadt Unterbezirke
Jerusalem
Mechoz Jeruschalajim
מחוז ירושלים
Jerusalem (Keine)
Nordbezirk
Mechoz haTzafon
מחוז הצפון
Nazaret
  • Tzefat bzw. Safed
  • Kinneret
  • Jizre'el
  • Akko
  • Golan
Haifa
Mechoz Cheifa
Haifa
  • Haifa
  • Chadera
Zentralbezirk
Mechoz haMerkaz
Ramla
  • haScharon
  • Petach Tikwa
  • Ramla
  • Rechowot
Tel Aviv
Mechoz Tel-Aviv
Tel Aviv-Jaffa (Keine)
Südbezirk
Mechoz haDarom
Be’er Scheva
  • Aschkelon
  • Be’er Scheva

Literatur

  • 1995: Geschichte Israels : von den Anfängen bis zur Gegenwart, Georg Fohrer, 300 Seiten, Quelle & Meyer, 6., überarbeitete Auflage, ISBN 3-494-02224-0
  • 2004: Die Geschichte des Staates Israel - Von der Gründung bis Heute, Michael Krupp, 240 Seiten, Gütersloher Verlagshaus, 3. Auflage, ISBN 978-3579064017
  • 2012: Geschichte des Staates Israel, Carsten Schliwski, 181 Seiten, Reclam, ISBN 978-3150189641
  • 2013: Israel: Geschichte, Politik, Kultur, Ralf Balke, 288 Seiten, Verlag C.H.Beck, 5., neubearbeitete Auflage, ISBN 978-3406655463
  • 2014: Die Erfindung des Landes Israel: Mythos und Wahrheit, Shlomo Sand (Autor), Markus Lemke (Übersetzer), 400 Seiten, List Taschenbuch, ISBN 978-3548612041

Weblinks

Quellen

  1. Donald Trump erkennt Jerusalem als Hauptstadt Israels an - DER SPIEGEL, 06.12.2017
  2. Erde extrem - 420 Meter unter dem Meeresspiegel - Süddeutsche.de, 25. Juni 2010
  3. Israels Unesco-Austritt zum Jahresbeginn wirksam | DOMRADIO.DE - Katholische Nachrichten, 01.01.2019
  4. Große Koalition in Israel: Eine brüchige Partnerschaft | tagesschau.de, 21.04.2020
  5. Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate: Der Feind meines Feindes | ZEIT ONLINE, 14. August 2020
  6. Parlament aufgelöst: Israel steht schon wieder vor Neuwahlen | tagesschau.de, 23.12.2020
  7. Machtwechsel in Israel - DER SPIEGEL, 13.06.2021
  8. Parlamentswahl am 1. November: Weg frei für Neuwahlen in Israel | tagesschau.de, 30.06.2022
  9. Handelsblatt - Israels Noch-Ministerpräsident Bennett zieht sich aus Politik zurück, 29.06.2022/30.06.2022
  10. Parlamentswahl in Israel: Klare Verhältnisse | tagesschau.de, 02.11.2022
  11. Stimmen in Israel ausgezählt: Sieg für Netanyahu | tagesschau.de, 03.11.2022
  12. Israel: Netanyahu kann rechts-religiöse Regierung bilden | tagesschau.de, 22.12.2022
  13. Israel: Eine neue Regierung, die auch Angst macht | tagesschau.de, 29.12.2022
  14. 14,0 14,1 Israels Oberstes Gericht kippt Kernelement von Justizreform | tagesschau.de, 01.01.2024
  15. Überfall auf Israel: Kämpfe nach Hamas-Angriff gehen weiter | tagesschau.de, 08.10.2023
  16. »Israel hat das Recht, sich zu verteidigen« | Jüdische Allgemeine, 07.10.2023
  17. Besuch in Israel: Steinmeier betont Israels Recht auf Selbstverteidigung | ZEIT ONLINE, 26. November 2023
  18. Tagesspiegel | Nach Tötung von Hamas-Vizechef al-Aruri: Hisbollah will Israels Militär mit mehr als 60 Raketen beschossen haben, 06.01.2024
  19. Israels Armee mahnt zu Wachsamkeit - Guterres in der Kritik | tagesschau.de, 25.10.2023
  20. Klage wegen Völkermords: Israel vor Internationalem Gerichtshof | tagesschau.de, 11.01.2024
  21. Israel vor dem Internationalen Gerichtshof: Dieses Urteil wird Rechtsgeschichte schreiben | ZEIT ONLINE, 26. Januar 2024
  22. Opferzahlen im Terrorkrieg der Hamas gegen Israel 2024 | Statista, Stand 15.03.2024
  23. Krieg gegen Gaza: Deutsche Mittäter im Visier, Tageszeitung junge Welt, 24.02.2024
  24. FAZ.NET | IGH: Israels Besatzung im Westjordanland völkerrechtswidrig, 19.07.2024