Türkei

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Türkiye Cumhuriyeti
Republik Türkei
Flag of Turkey.svg
TurkishEmblem.svg
Flagge Wappen
Wahlspruch: Yurtta Sulh, Cihanda Sulh
(„Frieden in der Heimat, Frieden in der Welt“)
Amtssprache Türkisch
Hauptstadt Ankara
Staatsform parlamentarische Republik
Regierungssystem parlamentarische Demokratie
Staatsoberhaupt Staatspräsident
Recep Tayyip Erdoğan
Regierungschef Ministerpräsident
Binali Yildirim
Währung 1 Türkische Lira (TRY) = 100 Kuruş
Gründung 29. Oktober 1923
Nationalhymne İstiklâl Marşı („Unabhängigkeitsmarsch“)
Nationalfeiertag 29. Oktober (Feiertag der Republik)
Zeitzone UTC+2
UTC+3 (März bis Oktober)
Kfz-Kennzeichen TR
ISO 3166 TR, TUR, 792
Internet-TLD .tr
Telefonvorwahl +90
Turkey on the globe (Europe centered).svg

Türkei (amtlich Türkiye Cumhuriyeti, deutsch Republik Türkei) ist ein Staat in Vorderasien und Südosteuropa. Der Einheitsstaat wurde am 29. Oktober 1923 gegründet. Die Hauptstadt ist Ankara. Die bevölkerungsreichste Stadt der Türkei ist Istanbul, die sich als einzige Metropole der Welt auf zwei Kontinenten befindet.

Staatspräsident ist Recep Tayyip Erdoğan (* 1954), der von 1994 bis 1998 Oberbürgermeister von Istanbul und von März 2003 bis August 2014 Ministerpräsident der Türkei war. Aktueller Ministerpräsident ist Binali Yildirim (* 1955).

Geografie

Die Türkei erstreckt sich geografisch über die zwei Kontinente Europa und Asien. Mit Anatolien nimmt der asiatische Teil des türkischen Staatsgebiets etwa 97 % der Gesamtfläche ein. Ostthrakien ist der geographische Teil der Türkei, der sich auf der Balkanhalbinsel und somit auf dem europäischen Kontinent befindet. Er nimmt etwa 3% des türkischen Staatsgebiets ein.

Die Türkei grenzt an sechs Staaten (im Uhrzeigersinn): Georgien, Armenien, Iran, Irak, Syrien und Bulgarien. Im Norden liegt das Schwarze Meer, im Südwesten das Mittelmeer.

Geschichte

Nach dem Ersten Weltkrieg (1914 bis 1918) wurde die Türkei am 29. Oktober 1923 der Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches. Staatsgründer war Mustafa Kemal Atatürk (1881–1938), der von 1923 bis 1938 erster Präsident der Republik Türkei war. Im Jahr 1950 nahm die Türkei als Teil eines UNO-Kontingents am Koreakrieg (1950 bis 1953) teil. 1952 trat die Türkei in die NATO ein. Seit 1996 ist die Türkei Mitglied der Europäischen Zollunion, aber nicht Mitglied der Europäischen Union (EU).

Am 10. August 2014 kam es Präsidentschaftswahl. Zum ersten Mal in der Geschichte der Republik Türkei wurde der Präsident der Republik direkt vom Volk gewählt. Recep Tayyip Erdoğan gewann im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Bei der Präsidentschaftswahl gab es Unregelmäßigkeiten. So gab es 18 Millionen Stimmzettel mehr als überhaupt Wahlberechtigte.[1] Ende August 2014 wurde Ahmet Davutoğlu (* 1959) der Ministerpräsident der Türkei. Die Parlamentswahl am 7. Juni 2015 endete mit deutlichen Stimmenverlusten der bisher regierenden islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) von Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu (* 1959). Die AKP verlor ihre absolute Mehrheit. Zweitstärkste Kraft wurde die kemalistisch-sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP) unter ihrem Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu (* 1948). Nach der Wahl konnte in der 45 Tage andauernden Frist keine Koalition gebildet werden. Daher wurden für den 1. November 2015 Neuwahlen ausgerufen.[2] Staatspräsident Erdoğan forderte Ministerpräsident Davutoğlu auf, ein Interimskabinett zusammenzustellen, welches als Übergangsregierung bis zur Neuwahl regieren soll.[3] Am 5. Mai 2016 gab Davutoğlu bekannt, sein Amt als Parteivorsitzender abzugeben.[4] Am 19. Mai 2016 wurde der bisherige Verkehrsminister Binali Yıldırım (* 1955) designierter Regierungschef. Am 22. Mai 2016 wurde er auf einem Parteitag offiziell zum AKP-Vorsitzenden gewählt.[5] Am 24. Mai 2016 genehmigte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan die 65. Regierung der Türkei mit Binali Yıldırım als Ministerpräsident.

Putschversuch 2016 und die Folgen

Am Abend des 15. Juli 2016 kam es zu einem gescheiterten Putschversuch des türkischen Militärs. In der Folge kam es zu Massenentlassungen und Ausreiseverboten innerhalb weniger Tage. Am 20. Juli 2016 wurde von Erdoğan der Ausnahmezustand für die Dauer von drei Monaten angekündigt. Am 21. Juli 2016 hatte das Parlament diesen bestätigt. Im Oktober 2016 wurde der Ausnahmezustand um drei Monate verlängert.[6] Anfang Januar 2017 wurde der Ausnahmezustand erneut verlängert. Diesmal bis zum 19. April 2017, wenige Tage nach dem geplanten Verfassungsreferendum am 16. April 2017.[7] Es kam im Januar 2017 zu weiteren Massenentlassungen. Mehrere tausend Beamte des Justizministeriums, des Gesundheitsministeriums und anderen Ministerien wurden entlassen. Auch 631 Hochschulangestellte und acht Mitglieder des Staatsrates wurden entlassen sowie 80 Organisationen wurden verboten. Damit wurden seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2016 bereits mehr als 41.000 Menschen in der Türkei festgenommen und mehr als 100.000 weitere entlassen oder vom Dienst suspendiert.[8]

Im Februar 2017 wurde der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel (* 1973) der Tageszeitung «Die Welt» in der Türkei in Polizeigewahrsam genommen.[9] Die türkische Staatsanwaltschaft beantragte Haftbefehl und ein Haftrichter erliess Untersuchungshaft.[10] Im März 2017 saßen mehr als 150 Journalisten in Haft.[11]

Verfassungsreferendum 2017 und die Folgen

Am 16. April 2017 wurde ein Verfassungsreferendum durchgeführt, bei dem die Wähler darüber entschieden, ob das 18 Punkte umfassende verfassungsändernde Gesetz Nr. 6771[12] im Wesentlichen voraussichtlich im November 2019 in Kraft treten kann und damit insgesamt 69 Artikel der Verfassung geändert werden sollen. Vorab kam es zu Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland und Frankreich. Auftritte in Dänemark, den Niederlanden, Schweden, der Schweiz und teilweise in Deutschland wurden von den Regierungen/dem Bund/den Kommunen verhindert. Erdoğan beschimpfte daraufhin die Niederländer als „Nachfahren der Nazis und als Faschisten“.[13] Der türkische Justizminister Bekir Bozdağ (* 1965) sagte „Das Vorgehen gegen uns ist ein faschistisches Vorgehen und eines, das demokratische Werte verletzt. Es tritt die deutsche Verfassung und die Menschenrechtsverträge, an die Deutschland gebunden ist, mit Füßen“.[14]

Während des Verfassungsreferendums entschied die Obere Wahlkommission, dass eigentlich ungültigen Stimmzettel - ohne oder mit falschen Stempel - akzeptiert werden.[15] Das Verfassungsreferendum wurde bei hoher Wahlbeteiligung mit knapper Mehrheit angenommen und so das Präsidialsystem beschlossen. 50 Bestimmungen der türkischen Verfassung werden geändert, 21 werden aufgehoben. Die meisten Änderungen werden 2019 in Kraft treten.[16] Die zwei im türkischen Parlament vertretenen Oppositionspartein zweifeln das Resultat an. Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl fest. Die Republikanische Volkspartei (CHP) hatte bei der Hohen Wahlkommission der Türkei einen Antrag auf Annullierung des Verfassungsreferendums eingereicht.[17] Die Kommission der EU fordert von der türkischen Regierung eine Untersuchung. Die Hohe Wahlkommission hat den Antrag auf Annullierung zurückgewiesen. Währenddessen wurde der landesweite Ausnahmezustand erneut um drei Monat bis zum 19. Juli 2017 verlängert.[18] Am 26. April 2017 wurden weitere 9.103 Beamte suspendiert.[19] Weiterhin kam es in allen 81 Provinzen des Landes zu ingesamt 1120 Festnahmen. Laut der türkische Polizei und Innenminister Süleyman Soylu (* 1969) geschah dies um die Gülen-Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen zu bekämpfen, der für den Putschversuch 2016 verantwortlich gemacht wird.[20]

Laut einem am 29. April 2017 veröffentlichten Dekret wurden weitere 3.974 Beamte entlassen, darunter mehr als tausend Mitarbeiter des Justizministeriums und mehr als tausend Armee-Angehörige.[21] Am 5. Mai 2017 wurden weitere 107 Richter und Staatsanwälte freigestellt.[22] Am 17. Juli 2017 wurde der Ausnahmezustand erneut um drei Monate verlängert. Es wurden während des Dauer des bisherigen Ausnahmezustandes bereits mehr als 50.000 Menschen wegen angeblicher Verbindung zur Gülen-Bewegung seit dem Putschversuch festgenommen und 150.000 Staatsbedienstete wurden per Dekret suspendiert oder entlassen.[23]

Literatur

  • 2012: Geschichte der Türkei: Von Atatürk bis zur Gegenwart, Autor Klaus Kreiser, 128 Seiten, Verlag C. H. Beck, ISBN 978-3406640650
  • 2012: Geschichte der Türkei: Von den Anfängen der Moderne bis heute, Autor Cengiz Günay, 400 Seiten, UTB GmbH, ISBN 978-3825233013
  • 2013: Türkei: Wiege der Zivilisation, Autor Michael Zick, 176 Seiten, Theiss, 2., aktualisierte Auflage, ISBN 978-3806227062

Weblinks

Quellen

  1. Türkei : 18 Millionen Stimmzettel mehr als Wahlberechtigte - WELT, 06.08.2014
  2. Neuwahlen in der Türkei: Erdoğan will die Liebe der Türken erzwingen | ZEIT ONLINE, 24. August 2015
  3. Türkei: Davutoğlu soll Übergangsregierung bilden | ZEIT ONLINE, 25. August 2015
  4. Türkei: Ahmet Davutoglu kündigt Rückzug an - SPIEGEL ONLINE, 05.05.2016
  5. Türkei: Binali Yildirim ist Erdogans Erfüllungsgehilfe - SPIEGEL ONLINE, 19.05.2016
  6. Türkei: Ausnahmezustand wird um drei Monate verlängert - SPIEGEL ONLINE, 03.10.2016
  7. Türkei: Ausnahmezustand um drei Monate verlängert - SPIEGEL ONLINE, 04.01.2017
  8. Türkei nach Putschversuch: 6000 Polizisten und Beamte entlassen | tagesschau.de, 07.01.2017
  9. Deniz Yücel: Einer von vielen | ZEIT ONLINE, 18. Februar 2017
  10. Haftbefehl gegen „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel, 27.02.2017
  11. Pressefreiheit in der Türkei: Ünal, Deniz, İsa – angeklagt wegen Journalismus | ZEIT ONLINE, 13. März 2017
  12. Başbakanlık Mevzuatı Geliştirme ve Yayın Genel Müdürlüğü
  13. Streit über Wahlkampf-Auftritte: Erdogan beschimpft Niederländer als „Nazis und Faschisten“ - Stuttgarter Nachrichten, 11. März 2017
  14. Thomas Oppermann wirbt für Toleranz bei Auftritten türkischer Politiker - SPIEGEL ONLINE, 04.03.2017
  15. Kann die türkische Abstimmung noch gekippt werden? - News International: Europa - tagesanzeiger.ch, 18.04.2017
  16. Präsidialsystem beschlossen: Was sich in der Türkei jetzt ändert - Türkei - FAZ, 17.04.2017
  17. FAZ.NET - Möglicher Wahlbetrug durch Erdogans Regierung, 18.04.2017
  18. Türkei-Referendum: Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate verlängert - WELT, 18.04.2017
  19. Türkei: Türkei suspendiert über 9000 Polizisten wegen Verbindung zu Gülen | ZEIT ONLINE, 26. April 2017
  20. Saarbrücker Zeitung - 9103 Polizisten nach Großrazzien in Türkei verhaftet, 27. April 2017
  21. Neues Dekret: Türkei entlässt fast 4000 weitere Staatsbedienstete - Politik - Tagesspiegel, 29.04.2017
  22. Justiz: Türkei entlässt weitere Staatsanwälte und Richter | ZEIT ONLINE, 5. Mai 2017
  23. Ankara: Türkei verlängert erneut Ausnahmezustand | ZEIT ONLINE, 17. Juli 2017