Niederlande: Unterschied zwischen den Versionen

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Die Niederlande ist Gründungsmitglied der am 25. März 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Am 3. Februar 1958 unterzeichneten die Niederlande, [[Belgien]] und Luxemburg den Benelux-Staatsvertrag. Dieser vereinbarte die Errichtung einer Wirtschaftsunion für die Dauer von 50 Jahren. Am 1. November 1960 trat der Benelux-Staatsvertrag in Kraft. Durch den am 7. Februar 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht wurde die EWG mit Wirkung zum 1. November 1993 in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt.
Die Niederlande ist Gründungsmitglied der am 25. März 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Am 3. Februar 1958 unterzeichneten die Niederlande, [[Belgien]] und Luxemburg den Benelux-Staatsvertrag. Dieser vereinbarte die Errichtung einer Wirtschaftsunion für die Dauer von 50 Jahren. Am 1. November 1960 trat der Benelux-Staatsvertrag in Kraft. Durch den am 7. Februar 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht wurde die EWG mit Wirkung zum 1. November 1993 in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt.


Am 14. Oktober 2010 wurde Mark Rutte (* 1967) der Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) der Ministerpräsident der Niederlande. Am 23. April 2012 bat Ministerpräsident Mark Rutte (* 1967) Königin Beatrix, die Regierung von ihren Aufgaben zu entbinden. Am 12. September 2012 fanden vorgezogene Parlamentsneuwahlen statt, nachdem die Minderheitsregierung aus VVD und Christen Democratisch Appèl (CDA) bei Verhandlungen über Haushaltskürzungen im März keine Mehrheit erreichte. Die VVD erreichte 26,6 Prozent aller Stimmen und gewann damit gegenüber 2010 6,1 Prozent hinzu. Die Partij van de Arbeid (PvdA) wurde mit 24,8 Prozent aller Stimmen zweitstärkste Partei und legte gegenüber 2010 um 5,2 Prozent zu. Die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) und die CDA verloren jeweils über 5 Prozent. Am 15. März 2017 fanden erneut Parlamentswahlen statt. Stärkste Partei wurde mit 21,3 % die VVD von Ministerpräsident Mark Rutte. Geert Wilders (* 1963) und seine PVV wurden mit 13,1 % zweitstärkste Kraft.
Am 14. Oktober 2010 wurde Mark Rutte (* 1967) der Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) der Ministerpräsident der Niederlande. Am 23. April 2012 bat Ministerpräsident Mark Rutte (* 1967) Königin Beatrix, die Regierung von ihren Aufgaben zu entbinden. Am 12. September 2012 fanden vorgezogene Parlamentsneuwahlen statt, nachdem die Minderheitsregierung aus VVD und Christen Democratisch Appèl (CDA) bei Verhandlungen über Haushaltskürzungen im März keine Mehrheit erreichte. Die VVD erreichte 26,6 Prozent aller Stimmen und gewann damit gegenüber 2010 6,1 Prozent hinzu. Die Partij van de Arbeid (PvdA) wurde mit 24,8 Prozent aller Stimmen zweitstärkste Partei und legte gegenüber 2010 um 5,2 Prozent zu. Die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) und die CDA verloren jeweils über 5 Prozent. Am 15. März 2017 fanden erneut Parlamentswahlen statt. Stärkste Partei wurde mit 21,3 % die VVD von Ministerpräsident Mark Rutte. Geert Wilders (* 1963) und seine PVV wurden mit 13,1 % zweitstärkste Kraft. Mitte Januar 2021 trat zwei Monate vor den geplanten Parlamentswahlen die gesamte Regierung wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen zurück. Die niederländischen Steuerbehörden haben ab 2013 rund 20.000 Eltern über Jahre zu Unrecht Betrug vorgeworfen und sie teilweise in finanzielle Not gebracht. Der Rücktritt der Regierung wurde vor allem als symbolischer Schritt bewertet, in den Umfragen lag Ruttes VVD bis dahin weit vorn.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/niederlande-regierung-ruecktritt-101.html Wegen Kinderbeihilfen-Skandal: Niederländische Regierung tritt zurück | tagesschau.de, 15.01.2021]</ref> Premierminister Mark Rutte arbeitete geschäftsführend weiter, bis eine neue Regierung gewählt wird.<ref>[https://www.welt.de/politik/ausland/article224453396/Krise-in-den-Niederlanden-Der-Ruecktritt-der-keiner-ist.html Krise in den Niederlanden: Der Rücktritt, der keiner ist - WELT, 15.01.2021]</ref> Nach der Finanzkrise 2008/09 versuchten Kabinett und Parlament, ein System gegen Sozialbetrug aufzubauen. Eltern gerieten pauschal in Betrugsverdacht, wenn sie einen Fehler bei der Beantragung gemacht oder einen zu geringen Eigenbeitrag geleistet hatten. Beschwerden wurden nicht zugelassen oder von der Justiz bis zum Höchsten Gericht zurückgewiesen. Erst 2017 kamen Zweifel an der Praxis auf, aber erst 2020 wurde den Behörden das Ausmaß deutlich.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/niederlande-kindergeld-regierung-ruecktritt-1.5176182 Regierung der Niederlande tritt zurück - SZ.de, 15. Januar 2021]</ref>


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Version vom 25. Januar 2021, 10:55 Uhr

Niederlande
Nederland (niederländisch)
Nederlân (friesisch)
Wahlspruch: Je maintiendrai (französisch)
„Ich werde standhalten“
Amtssprache(n) Niederländisch
regional:
Westfriesisch (Provinz Friesland)
Papiamentu (Bonaire)
Englisch (Sint Eustatius und Saba)
Hauptstadt Amsterdam
Regierungssitz Den Haag
Staatsform parlamentarische Monarchie
Regierungssystem parlamentarische Demokratie
Staatsoberhaupt König Willem-Alexander
Regierungschef Ministerpräsident Mark Rutte
Währung 1 Euro (EUR) = 100 Cent
1 US-Dollar (USD) = 100 Cent (BES-Inseln)
Unabhängigkeit 2. Juli 1581 (Proklamation)
1648 (Anerkennung im Westfälischen Frieden)
Nationalhymne Het Wilhelmus („Der Wilhelm“)
Nationalfeiertag 27. April (Koningsdag) (seit 2014)
Zeitzone UTC+1 MEZ
UTC+2 MESZ (März bis Oktober)
Kfz-Kennzeichen NL
ISO 3166 NL, NLD, 528
Top-Level-Domain .nl
Telefonvorwahl +31

Die Niederlande (im Deutschen Plural; niederländisch Nederland und friesisch Nederlân}, Singular) sind neben Aruba, Curaçao und Sint Maarten einer von vier autonomen Landesteilen des Königreichs der Niederlande. Die parlamentarische Monarchie ist im nördlichen Teil Westeuropas an der Nordsee gelegen. Die Niederlande mit der Hauptstadt Amsterdam bilden mit Belgien und Luxemburg die Benelux-Staaten. Das Land gehört zur Europäischen Union. Etwa 16,8 Millionen Menschen lebten 2013 dort.[1] Staatsoberhaupt ist König Willem-Alexander (* 1967), Regierungschef Ministerpräsident Mark Rutte (* 1967).

Der Teilstaat der Niederlande gliedert sich wiederum in zwölf europäische Provinzen sowie in die drei Karibikinseln Bonaire, Sint Eustatius und Saba. Diese werden seit der Auflösung der Niederländischen Antillen im Oktober 2010 allesamt Besondere Gemeinden oder auch BES-Inseln genannt.

Geschichte

Die Niederlande ist Gründungsmitglied der am 25. März 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Am 3. Februar 1958 unterzeichneten die Niederlande, Belgien und Luxemburg den Benelux-Staatsvertrag. Dieser vereinbarte die Errichtung einer Wirtschaftsunion für die Dauer von 50 Jahren. Am 1. November 1960 trat der Benelux-Staatsvertrag in Kraft. Durch den am 7. Februar 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht wurde die EWG mit Wirkung zum 1. November 1993 in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt.

Am 14. Oktober 2010 wurde Mark Rutte (* 1967) der Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) der Ministerpräsident der Niederlande. Am 23. April 2012 bat Ministerpräsident Mark Rutte (* 1967) Königin Beatrix, die Regierung von ihren Aufgaben zu entbinden. Am 12. September 2012 fanden vorgezogene Parlamentsneuwahlen statt, nachdem die Minderheitsregierung aus VVD und Christen Democratisch Appèl (CDA) bei Verhandlungen über Haushaltskürzungen im März keine Mehrheit erreichte. Die VVD erreichte 26,6 Prozent aller Stimmen und gewann damit gegenüber 2010 6,1 Prozent hinzu. Die Partij van de Arbeid (PvdA) wurde mit 24,8 Prozent aller Stimmen zweitstärkste Partei und legte gegenüber 2010 um 5,2 Prozent zu. Die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) und die CDA verloren jeweils über 5 Prozent. Am 15. März 2017 fanden erneut Parlamentswahlen statt. Stärkste Partei wurde mit 21,3 % die VVD von Ministerpräsident Mark Rutte. Geert Wilders (* 1963) und seine PVV wurden mit 13,1 % zweitstärkste Kraft. Mitte Januar 2021 trat zwei Monate vor den geplanten Parlamentswahlen die gesamte Regierung wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen zurück. Die niederländischen Steuerbehörden haben ab 2013 rund 20.000 Eltern über Jahre zu Unrecht Betrug vorgeworfen und sie teilweise in finanzielle Not gebracht. Der Rücktritt der Regierung wurde vor allem als symbolischer Schritt bewertet, in den Umfragen lag Ruttes VVD bis dahin weit vorn.[2] Premierminister Mark Rutte arbeitete geschäftsführend weiter, bis eine neue Regierung gewählt wird.[3] Nach der Finanzkrise 2008/09 versuchten Kabinett und Parlament, ein System gegen Sozialbetrug aufzubauen. Eltern gerieten pauschal in Betrugsverdacht, wenn sie einen Fehler bei der Beantragung gemacht oder einen zu geringen Eigenbeitrag geleistet hatten. Beschwerden wurden nicht zugelassen oder von der Justiz bis zum Höchsten Gericht zurückgewiesen. Erst 2017 kamen Zweifel an der Praxis auf, aber erst 2020 wurde den Behörden das Ausmaß deutlich.[4]

Verwaltungsgliederung

Seit dem 1. Januar 1986 gliedern sich die Niederlande in zwölf Provinzen. Die Provinzen wiederum gliedern sich in insgesamt 388 Gemeinden (Stand 2017).

Administrative Gliederung der Niederlande in zwölf Provinzen in Europa und den besonderen Gemeinden in der Karibik


Übersicht

Rang Provinz Hauptstadt Flagge Lage
1 Drente Assen
2 Flevoland
(neu seit 1986)
Lelystad
3 Fryslân
(bis 1996 Friesland)
Leeuwarden
4 Gelderland Arnhem
5 Groningen Groningen
6 Limburg Maastricht
7 Noord-Brabant ’s‑Hertogenbosch
8 Nordholland Haarlem
9 Overijssel Zwolle
10 Südholland Den Haag
11 Utrecht Utrecht
12 Zeeland Middelburg

Literatur

  • Michael North: Geschichte der Niederlande. C. H. Beck Verlag, München 2008, ISBN 978-3-406-41878-5
  • Christoph Driessen: Geschichte der Niederlande. Verlag Friedrich Pustet, Regensburg 2009, ISBN 978-3-7917-2173-6

Weblinks

Quellen