Olaf Scholz: Unterschied zwischen den Versionen
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2017 fand der G-20-Gipfel in Hamburg statt. Olaf Scholz garantierte als Hamburgs Bürgermeister im Vorfeld die Sicherheit und für einen geregelten Ablauf.<ref>[https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article166427055/Fruehere-Zitate-zur-Sicherheit-des-G20-Gipfels.html Frühere Zitate zur Sicherheit des G20-Gipfels - WELT, 08.07.2017]</ref> Es kam jedoch rund um die Gipfeltage am 7. und 8. Juli 2017 zu schweren Ausschreitungen, wobei hunderte Polizisten und Protestteilnehmer verletzt wurden, zahlreiche Autos angezündet und Geschäfte geplündert wurden. Einen Rücktrittsgrund sah Scholz in einem Sonderausschuss angesichts dieser Ereignisse jedoch nicht.<ref>[https://web.archive.org/web/20171212232337/https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Scholz-Bei-G20-Toten-waere-ich-zurueckgetreten,gipfeltreffen716.html NDR.de | Scholz: "Bei G20-Toten wäre ich zurückgetreten" | NDR.de - Nachrichten - Hamburg, 10.11.2017] @ [[Wayback Machine]]</ref> | 2017 fand der G-20-Gipfel in Hamburg statt. Olaf Scholz garantierte als Hamburgs Bürgermeister im Vorfeld die Sicherheit und für einen geregelten Ablauf.<ref>[https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article166427055/Fruehere-Zitate-zur-Sicherheit-des-G20-Gipfels.html Frühere Zitate zur Sicherheit des G20-Gipfels - WELT, 08.07.2017]</ref> Es kam jedoch rund um die Gipfeltage am 7. und 8. Juli 2017 zu schweren Ausschreitungen, wobei hunderte Polizisten und Protestteilnehmer verletzt wurden, zahlreiche Autos angezündet und Geschäfte geplündert wurden. Einen Rücktrittsgrund sah Scholz in einem Sonderausschuss angesichts dieser Ereignisse jedoch nicht.<ref>[https://web.archive.org/web/20171212232337/https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Scholz-Bei-G20-Toten-waere-ich-zurueckgetreten,gipfeltreffen716.html NDR.de | Scholz: "Bei G20-Toten wäre ich zurückgetreten" | NDR.de - Nachrichten - Hamburg, 10.11.2017] @ [[Wayback Machine]]</ref> | ||
== Zoll/Geldwäsche == | === Zoll/Geldwäsche === | ||
Im September 2021 durchsuchte die Polizei das Bundesfinanzministerium unter Leitung von Scholz und das Bundesjustizministerium. Laut Medienberichten ging es um den Verdacht der Strafvereitelung der Spezialeinheit Finacial Intelligence Unit (FIU) des Zolls im Amt. Diese sollen Geldwäscheverdachtsmeldungen von Banken „in Millionenhöhe“ nicht ordnungsgemäß weitergeleitet haben. Das entsprechende Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Osnabrück lief bereits seit Februar 2020. <ref>[https://www.rnd.de/politik/hinweis-auf-strafvereitlung-finanz-und-justizministerium-von-polizei-und-staatsanwaltschaft-IUH2GSCM4NGDDCYUGSSPGXHFGE.html Hinweis auf Strafvereitlung: Finanz- und Justizministerium von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht, 09.09.2021]</ref> Die Bundeszollverwaltung ist dem Bundesfinanzministerium unterstellt. | Im September 2021 durchsuchte die Polizei das Bundesfinanzministerium unter Leitung von Scholz und das Bundesjustizministerium. Laut Medienberichten ging es um den Verdacht der Strafvereitelung der Spezialeinheit Finacial Intelligence Unit (FIU) des Zolls im Amt. Diese sollen Geldwäscheverdachtsmeldungen von Banken „in Millionenhöhe“ nicht ordnungsgemäß weitergeleitet haben. Das entsprechende Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Osnabrück lief bereits seit Februar 2020. <ref>[https://www.rnd.de/politik/hinweis-auf-strafvereitlung-finanz-und-justizministerium-von-polizei-und-staatsanwaltschaft-IUH2GSCM4NGDDCYUGSSPGXHFGE.html Hinweis auf Strafvereitlung: Finanz- und Justizministerium von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht, 09.09.2021]</ref> Die Bundeszollverwaltung ist dem Bundesfinanzministerium unterstellt. | ||