Bündnis Sahra Wagenknecht

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Der Begriff BSW ist mehrdeutig. Dieser Artikel behandelt die politische Partei BSW. Für weitere Bedeutungen von BSW siehe BSW (Begriffsklärung)

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) ist politische Partei in Deutschland. Sie wurde am 8. Januar 2024 gegründet. Namensgeberin und Mitgründerin ist die Bundestagsabgeordnete und Publizistin Sahra Wagenknecht. Ein Parteiprogramm solle erst bis zur nächsten Bundestagswahl voraussichtlich am 28. September 2025 vorliegen. Das BSW trat erstmals am 6. Juni 2024 zur Europawahl an.

Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit
Parteivorsitzender	Sahra Wagenknecht Amira Mohamed Ali
Entstehung	Abspaltung von Die Linke
Gründung	26. September 2023 (als Verein) 8. Januar 2024 (als Partei)
Gründungsort	Berlin
Haupt­sitz	Glinkastraße 32 10117 Berlin
Mindestalter	16
Website	bsw-vg.de

Geschichte

Am 8. Januar 2024 gründete Wagenknecht in Berlin das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW). Die meisten Gründungsmitglieder gehörten zuvor der Linkspartei an. Vorab wurde am 26. September 2023 der Verein BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V. mit Sitz in Karlsruhe in das Vereinsregister eingetragen. Die organisatorische Vorläuferorganisation der Partei BSW wurde am 23. Oktober 2023 in der Bundespressekonferenz vorgestellt. Gleichzeitig traten Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete aus der Linkspartei aus. Sie blieben aber Mitglieder der Fraktion. Daraufhin beschloss die Linksfraktion am 14. November 2023 ihre Auflösung zum 6. Dezember 2023. Ab dem 2. Februar 2024 war Die Linke nur noch als Gruppe im Deutschen Bundestag vertreten. Auch das BSW ist seitdem als Gruppe dort vertreten.

Bei der Europawahl am 6. Juni 2024 trat erstmals das BSW an und erreichte 6,2 % der Stimmen und damit sechs Sitze im Europäischen Parlament. Der Westdeutscher Rundfunk Köln (WDR) schickte dem BSW keine Einladung zur dazu passenden Sendung „Wahlarena 2024 Europa“ im Ersten. Der WDR begründete dies damit, dass nur Vertreter von bereits nennenswert im Europäischen Parlament vertretenen Parteien eingeladen würden. Das BSW klagte über zwei Instanzen und bekam vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster recht, so dass der WDR den BSW-Spitzenkandidaten Fabio de Masi einladen musste. Das Gericht begründete das Urteil damit, dass nicht davon auszugehen sei, dass bei dem gewählten Format, bei dem Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden, nicht auch Fragen zur Zukunft gestellt werden. Außerdem sei nicht zu erkennen, dass die Klägerin (BSW) im Vergleich zur FDP und zu den Linken „hinsichtlich ihrer gegenwärtigen Bedeutung einen derart großen Abstand aufweist, der ihren Ausschluss von der Sendung rechtfertigen könnte“. Der WDR kündigte daraufhin Verfassungsbeschwerde an.

Das BSW trat bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September 2024 an. Das BSW wurde in Sachsen nach CDU und AfD mit 11,8 % der Stimmen drittstärkste Kraft. Auch in Thüringen wurde das BSW nach AfD und CDU mit 15,8 % drittstärkste Kraft. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow und die Linkspartei bekam nur 13,1 % der Stimmen. Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September 2024 wurde das BSW mit 13,48 % ebenfalls drittstärkste Kraft.

In Sachsen scheiterte die Sondierung zwischen CDU, BSW und SPD. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wurde im Dezember 2024 als Ministerpräsident wiedergewählt. In Thüringen einigte sich das BSW auf eine sogenannte Brombeer-Koalition mit CDU und SPD. In Brandenburg kam es zur Koalition zwischen SPD und BSW.

Im Dezember 2024 gab Sahra Wagenknecht ihre Kanzlerkandidatur des BSW für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 bekannt.

Weblinks

• https://bsw-vg.de/ Website der Partei
• https://buendnis-sahra-wagenknecht.de/
• Bündnis Sahra Wagenknecht bei Wikimedia Commons