Krimkrise 2014

Die Ukraine ist ein osteuropäischer Staat, der nach Russland über das zweitgrößte Staatsgebiet in Europa verfügt. Vorher eine Teilrepublik der Sowjetunion, wurde der Staat 1991 mit deren Auflösung unabhängig. Die Einwohnerzahl liegt bei etwa 45,6 Millionen Menschen. Die Hauptstadt ist Kiew.

Ukraine
Україна
Ukrajina
Amtssprache(n)	Ukrainisch
Hauptstadt	Kiew
Staatsform	Republik
Staatsoberhaupt	Olexandr Turtschynow (Übergangspräsident)
Regierungschef	Arsenij Jarzenjuk (Übergangspremier)
Zeitzone	UTC+2/UTC+3 (März-Oktober)
Kfz-Kennzeichen	UA
ISO 3166	UA, UKR, 804
Top-Level-Domain	.ua
Telefonvorwahl	+380

Ereignisse 2013/2014

Im Februar 2014 wurde die Ukraine von schweren Unruhen erschüttert. Gegner des letzten Präsidenten Wiktor Janukowytsch lieferten sich in vielen Landesteilen, vor allem aber in der Hauptstadt Auseinandersetzungen mit staatlichen Sicherheitskräften. Hintergrund ist ein seit Jahren andauernder Konflikt zwischen eher pro-russischen Kräften, deren Machtbasis im Osten des Landes liegt und den eher nach Europa orientierten Strömungen der westlichen Ukraine. Der zeitweise angestrebte EU-Beitrittsprozess des Landes, dessen Aussetzung durch die Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU Auslöser für die Proteste des Euromaidan seit November 2013 waren, schien somit zunächst in weitere Ferne gerückt.

Die Staaten der Europäischen Union einigten sich aufgrund der Polizeigewalt gegen Demonstranten in den vorhergehenden Tagen mit vielen Todesopfern am 20. Februar 2014 grundsätzlich auf Sanktionen gegen das Land, die vor allem für die Gewalt verantwortliche Personen treffen sollen. Zugleich reisten die Außenminister von Frankreich, Polen und Deutschland nach Kiew, um im Rahmen einer Doppelstrategie Verhandlungen mit der ukrainischen Regierung sowie der Opposition zu führen. Ergebnis war eine Vereinbarung, nach der bis Ende 2014 Neuwahlen abgehalten werden sollen. Überdies ist eine Rückkehr zur alten Verfassung von 2004 angestrebt, wodurch die Befugnisse des Präsidenten beschnitten würden.

Die Oberste Rada, das Parlament des Landes, setzte in der Folge den für die Polizeigewalt verantwortlich gemachten Innenminister des Landes ab. Zudem wurde beschlossen, dass die frühere Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko freikommen darf. Am 22. Februar hatte Präsident Janukowitsch Kiew in Richtung Charkow verlassen, der Präsidentenpalast war frei zugänglich. Zwei landesweite Trauertage wurden für die mindestens 77 Toten des Euromaidan anberaumt.

Das Parlament setzte Präsident Wiktor Janukowytsch am 22. Februar 2014 ab und legte einen Termin für Neuwahlen am 25. Mai 2014 fest. Julija Tymoschenko wurde auf Anordnung des Parlaments aus der Haft entlassen. Am Abend hielt sie eine Ansprache auf dem Maidan. Am 23. Februar 2014 bestimmte das Parlament Olexandr Turtschynow, einen Vertrauten von Tymoschenko, der zuvor zum Parlamentspräsidenten gewählt worden war, auch zum Übergangspräsidenten des Landes. Während die EU, die USA und der Internationale Währungsfonds (IWF) Finanzhilfen in Aussicht stellten, stoppte Russland die Auszahlung eines angekündigten Kredits von 15 Milliarden US-Dollar.

Am 27. Februar 2014 wurde Arsenij Jarzenjuk vom ukrainischen Parlament als Übergangspremier gewählt, der Wahltermin am 25. Mai bestätigt. Zugleich gab es Meldungen, dass der abgesetzte ukrainische Präsident Janukowytsch sich in Russland aufhalte. Auf der Halbinsel Krim, wo neben den Krimtataren, von denen einige Tausend für die Zugehörigkeit zur Ukraine demonstrierten, viele ethnische Russen leben, kam es zu Auseinandersetzungen. Pro-russische Demonstranten stürmten das Regionalparlament und besetzten es vorübergehend. Später trat das regionale Parlament dennoch zusammen, entließ die Regionalregierung und beschloss, auf der Krim am 25. Mai ein "Referendum über die Zukunft der Region" abzuhalten, bei der über die vollständige Autonomie oder Zugehörigkeit zur Ukraine der Halbinsel entschieden werden soll. Russland begann am gleichen Tag eine Militärübung, die zum Teil als Drohkulisse wahrgenommen wurde. Zugleich beriet die NATO über die aktuelle Situation.

Am Folgetag äußerte sich der vom Parlament abgesetzte Präsident Janukowytsch in einer Pressekonferenz in Rostow in Russland und bezeichnete sich weiter als legitimen Präsidenten der Ukraine. Zugleich besetzten zunächst Soldaten ohne nationale Erkennungsmerkmale zwei Flughäfen auf der Krim. Es folgten mehrere hundert russische Truppen, die auf einer Luftwaffenbasis landeten. Ukrainischen Angaben seien bis zu 6.000 russische Soldaten zusätzlich in der Region. Berichten zufolge hatte die Regionalregierung der Krim Russland "um Hilfe" gebeten. Auch Operationen von Schiffen und Hubschraubern auf ukrainischem Territorium wurden gemeldet. Funk- und Telefonverbindungen in die Region waren gestört. Die Ukraine versetzte ihr Militär in Alarmbereitschaft. Der UN-Sicherheitsrat tagte am Abend ohne konkretes Ergebnis. Der US-amerikanische Präsident Barack Obama warnte Russland indes und drohte damit, gemeinsam mit europäischen Kollegen nicht am G8-Gipfel im Juni in Sotschi teilzunehmen.

Literatur

• Winfried Schneider-Deters (2012): Die Ukraine: Machtvakuum zwischen Russland und der Europäischen Union. Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 978-3830531166
• Adolph Stiller (Hrsg.): Ukraine: Städte Regionen Spuren. Architektur im Ringturm XXVIII. Müry Salzmann Verlag, Salzburg 2012, ISBN 978-3-99014-060-4.
• Kerstin S. Jobst: Geschichte der Ukraine. Reclam, Ditzingen 2010, ISBN 3-15-018729-X

Weblinks

• Deutsche Botschaft Kiew
• Krimkrise 2014 bei Wikimedia Commons