Xi Jinping

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Xi Jinping, 2019

Xi Jinping (chinesisch 习近平|t=習近平, Pinyin Xí Jìnpíng, [ɕǐ tɕînpʰǐŋ]) (* 15. Juni 1953 in Fuping, Weinan, Provinz Shaanxi[1]) ist ein chinesischer Politiker. Er ist seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) sowie Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und seit 2013 Staatspräsident der Volksrepublik China. Er gilt aufgrund seiner autokratischen Machtfülle als „Überragender Führer“ und aufgrund der Konzentration mehrerer Ämter in seiner Hand als einer der mächtigsten Herrscher der Welt. 2018 ließ er die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufheben, was ihm eine Amtsführung auf Lebenszeit ermöglicht. 2018 wählte ihn das US-amerikanische Wirtschaftsmagazin Forbes zur mächtigsten Person der Welt.[2]

Leben

Karriere

Xi Jinping wurde am 15. Juni 1953 als Sohn zweier Parteimitglieder in Fuping, Weinan in der verarmten Kohleprovinz Provinz Shaanxi geboren. Sein Vater ist der kommunistische Politikers Xi Zhongxun (1913–2002), der ein wichtiger Parteifunktionär war. Noch vor Beginn der Kulturrevolution in den 1960er Jahren verlor Xi Zhongxun all seine Führungsämter, in der Folgezeit wurde er von den Roten Garden verfolgt und inhaftiert. Seine vollständige Rehabilitierung erfolgte erst 1978. Ohne den Schutz des Vaters wurde Xi Jinping 1968 alleine als 15-jähriger aufs Land geschickt, wo er als einfacher Landarbeiter arbeitete und lebte. 1974 wurde ihm nach mehreren Anläufen die Aufnahme in die Partei gestattet. Bald darauf erhielt er die Genehmigung der Partei, ein Chemiestudium an der Eliteuniversität Tsinghua in Peking aufzunehmen. 1978 wurde Xi Zhongxun vollständig rehabilitiert. Das Studim schloss Xi Jinping 1979 erfolgreich ab. Von 1979 bis 1982 sammelte er erste Erfahrungen im politischen Apparat von Peking und arbeitete im Büro des Staatsrates sowie in der Zentralen Militärkommission. 1982 verließ Xi Jinping Peking um auf der untersten Ebene (Kreisebene) Parteifunktionen zu übernehmen. Nach drei Jahren in der Provinz Hebei arbeitete er sich 17 Jahre lang in der Küstenprovinz Fujian bis zum Provinzgouverneur hoch. Von 1998 bis 2002 belegte Xi Jinping ebenfalls an der Eliteuniversität Tsinghua berufsbegleitend Kurse zu Marxismus und ideologischer Bildung. 2002 promovierte er dort in Jura.[3]

Ebenfalls 2002 gelang ihm der politische Durchbruch, als er als Vollmitglied in das Zentralkomitee der KPC gewählt wurde und sich als Parteisekretär in der wirtschaftlich äußerst wichtigen und erfolgreichen Küstenprovinz Zhejiang etablierte. Nach einem politischen Skandal in Shanghai übernahm er 2007 kurzfristig die Parteiführung. Noch im selben Jahr zog er in den Ständigen Ausschuss des Politbüros ein. Ende 2007 wurde Xi Jinping zum Präsidenten der Zentralen Parteihochschule berufen. 2008 wurde er zum Vizepräsidenten ernannt und 2012 zum Generalsekretär der KPC. Im Herbst 2013 stellte er mit der Neuen Seidenstraße (One Belt, One Road) ein außenpolitisches Prestigeprojekt vor. Seine Anti-Korruptionskampagne mit bis dahin für China unbekannter Reichweite genießt breiten Rückhalt in der Bevölkerung. Eine rasante Machtkonsolidierung sowie der Ausbau des Überwachungsapparates sind Markenzeichen seiner ersten Amtszeit. Durch eine Verfassungsänderung am 11. März 2018 wurde die seit den 1980er Jahren geltende Beschränkung auf zwei Amtsperioden von je fünf Jahren aufgehoben, wodurch Xi Jinping ohne Beschränkung seiner Amtszeit wiedergewählt werden kann.[3] Am 17. März 2018 wurde Xi Jinping in seinem Amt als Präsident und Militärchef ohne Gegenstimme bestätigt.[4]

Am 11. November 2021 verabschiedete das Zentralkomitee nach viertägigen Beratungen eine „Resolution über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen“ der Partei. Das erhebt Xi Jinping nicht nur zum Begründer einer eigenen historischen Ära, sondern auch zum Vordenker einer eigenen „innovativen Philosophie“. Seit Gründung der Partei gab es erst zwei solche Resolutionen, einmal 1945 und einmal 1981. Am Folgetag wurde Xi Jinping auf einer Pressekonferenz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas der Titel „Steuermann“ verliehen. Dieser Titel war bis dahin nur dem Republikgründer Mao Tse-tung vorbehalten.[5] Damit wurde für Xi Jinping der Weg in eine dritte oder vielleicht sogar lebenslange Amtszeit geebnet.[6] Am 22. Oktober 2022 festigte der Parteikongress Xi Jinpings zentrale Rolle und stimmte entsprechenden Verfassungsänderungen zu. Der ehemalige Staatspräsident Hu Jintao wurde kurz vor den Abstimmungen aus dem Saal gebracht. Tags darauf wurde Xi Jinping für eine dritte Amtszeit über weitere fünf Jahre als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt.[7] Durch die Verfassungsänderung wurden mehr als zwei Amtszeiten ermöglicht. Im März 2023 bestätigte Chinas Volkskongress auf der Jahrestagung Präsident Xi Jinping für eine dritte Amtsperiode und damit für weitere fünf Jahre.[8] Als neuer Ministerpräsident wurde der Xi-Vertraute Li Qiang (* 1959) gewählt.[9]

Privat

In erster Ehe war Xi Jinping mit Ke Lingling verheiratet, die Tochter des einstigen chinesischen Botschafters in London. Die Ehe hielt jedoch nicht lange.[3] Seit 1987 ist Xi Jinping in zweiter Ehe mit Peng Liyuan (* 20. November 1962) verheiratet. Sie ist eine bekannte Sopranistin, Generalmajorin der Armee-Kulturtruppe und Mitglied im Musikkorps der Volksbefreiungsarmee.[10] Ihre gemeinsame Tochter Mingze (* 1992) studierte an der Harvard University in Cambridge, Massachusetts, Vereinigte Staaten.[11]

Werke

  • 2014: Xi Jinping: China Regieren, Xi Jinping, 515 Seiten, Foreign Languages Press, ISBN 978-7119090269

Literatur

  • 2018: Inside the Mind of Xi Jinping, François Bougon, context india, ISBN 978-9387578760 (Englisch)
  • 2018: Die Welt des Xi Jinping: Alles, was man über das neue China wissen muss, Autor Kerry Brown, Übersetzung Brigitte Höhenrieder, 160 Seiten, S. FISCHER, 2. Edition, ISBN 978-3103974164
  • 2019: Die neuen Seidenstraßen: Gegenwart und Zukunft unserer Welt, Autor Peter Frankopan, Übersetzung Henning Thies, 352 Seiten, Rowohlt Berlin, 3. Edition, ISBN 978-3737100014
  • 2020: Supermacht China – Die chinesische Weltmacht aus Asien verstehen: Geschichte, Politik, Bildung, Wirtschaft und Militär, Hermann Rupold, 210 Seiten, Expertengruppe Verlag, ISBN 978-3968970257

Weblinks

Quellen

Anmerkung: Bei diesem Artikel wird der Familienname vor den Vornamen der Person gesetzt. Das ist die übliche Reihenfolge im Chinesischen. Xi ist hier somit der Familienname, Jinping ist der Vorname.