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Chronik der Europäischen Union: Unterschied zwischen den Versionen

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*Juni: 50,7% der Dänen stimmen gegen Maastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 83,1%.
*Juni: 50,7% der Dänen stimmen gegen Maastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 83,1%.
*September: 50,8% der Franzosen stimmen für Mastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 71,1%.
*September: 50,8% der Franzosen stimmen für Mastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 71,1%.
*Dezember: Edinburgh Agreement mit Dänemark, dem mehrere "Oping Outs" zugebilligt werden.
*Dezember: ''Edinburgh Agreement'' im [[Schottland|schottischen]] [[Edinburgh]] mit [[Dänemark]], dem mehrere "Oping Outs" zugebilligt werden.


=== 1993 ===
=== 1993 ===
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=== 1998 ===
=== 1998 ===
*März: Drachme im Wechselkursmechanismus II
*März: Drachme im Wechselkursmechanismus II
*EZB-Chef wird der Niederländer Wim Duisenberg (1935–2005), dessen Amtszeit nach einem Kuhhandel mit Frankreich aber auf 5 Jahre statt normalen 8 begrenzt wird, er bleibt bis November 2003.
*EZB-Chef wird der Niederländer Wim Duisenberg (1935–2005), dessen Amtszeit nach einem Kuhhandel mit [[Frankreich]] aber auf 5 Jahre statt normalen 8 begrenzt wird, er bleibt bis November 2003.
*Juli: Der niederländische Beamte Paul van Buitenen [ˈvɐn ˈbœy̯tənən])(* 1957) hat belastendes Material v. a. über das Leonardo-da-Vinci-BAT-Programm gesammelt. Die DG 20 bestätigt zwar seine Befunde, aber da das Verfahren beim UCLAF verschleppt wird, schickt er im Dezember 1998 ein Dossier an das Parlament. Van Buitenen wird vom Dienst als Finanzkontrolleur suspendiert, auf halbe Bezüge gesetzt und später in die Gebäudeabteilung der EU abgeschoben.<ref>http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14937197.html SPIEGEL 18.10.1999, Der EU-Detektiv]</ref>
*Juli: Der niederländische Beamte Paul van Buitenen [ˈvɐn ˈbœy̯tənən])(* 1957) hat belastendes Material v. a. über das Leonardo-da-Vinci-BAT-Programm gesammelt. Die DG 20 bestätigt zwar seine Befunde, aber da das Verfahren beim UCLAF verschleppt wird, schickt er im Dezember 1998 ein Dossier an das Parlament. Van Buitenen wird vom Dienst als Finanzkontrolleur suspendiert, auf halbe Bezüge gesetzt und später in die Gebäudeabteilung der EU abgeschoben.<ref>http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14937197.html SPIEGEL 18.10.1999, Der EU-Detektiv]</ref>
*Die französische Forschungs- und Bildungskommissarin Édith Cresson (* 1934) hat ihren Zahnarzt René Berthelot für 250.000 Mark als Berater zu AIDS-Themen engagiert.<ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15188811.html DER SPIEGEL 49/1999 - Gefälschte Berichte, 06.12.1999]</ref> Ihr ehemaliger Arbeitgeber, die Beratungsfirma S.I.S.I.E. hat gut dotierte Aufträge bekommen. Auch die italienische Kommissarin Emma Bonino (* 1948) und der spanische stellvertretende Kommissionschef Manuel Marín (* 1949) haben schlechte Presse.<ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8567433.html DER SPIEGEL 5/1999 - Übler Geruch, 01.02.1999]</ref> Das Parlament verweigert der Kommission die Entlastung für den Haushalt 1996.
*Die französische Forschungs- und Bildungskommissarin Édith Cresson (* 1934) hat ihren Zahnarzt René Berthelot für 250.000 Mark als Berater zu AIDS-Themen engagiert.<ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15188811.html DER SPIEGEL 49/1999 - Gefälschte Berichte, 06.12.1999]</ref> Ihr ehemaliger Arbeitgeber, die Beratungsfirma S.I.S.I.E. hat gut dotierte Aufträge bekommen. Auch die italienische Kommissarin Emma Bonino (* 1948) und der spanische stellvertretende Kommissionschef Manuel Marín (* 1949) haben schlechte Presse.<ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8567433.html DER SPIEGEL 5/1999 - Übler Geruch, 01.02.1999]</ref> Das Parlament verweigert der Kommission die Entlastung für den Haushalt 1996.
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*10. Mai: Der französische Präsident Emmanuel Macron bekommt Karlspreis für seine Verdienste um die europäische Einigung. Die Laudatio hielt Angela Merkel.<ref>[https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/aachen-karlspreis-verleihung-emmanuel-macron-frankreich Karlspreis: Macron erhält den Karlspreis | ZEIT ONLINE, 10. Mai 2018]</ref>
*10. Mai: Der französische Präsident Emmanuel Macron bekommt Karlspreis für seine Verdienste um die europäische Einigung. Die Laudatio hielt Angela Merkel.<ref>[https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/aachen-karlspreis-verleihung-emmanuel-macron-frankreich Karlspreis: Macron erhält den Karlspreis | ZEIT ONLINE, 10. Mai 2018]</ref>
*17. Mai: 28 EU-Staaten hält nach dem US-amerikanischen Ausstieg an Atomabkommen mit Iran fest.<ref>[http://www.taz.de/!5506959/ Verhandlungen über Atomvertrag: EU hält an Iran-Abkommen fest - taz.de, 17. 5. 2018]</ref>
*17. Mai: 28 EU-Staaten hält nach dem US-amerikanischen Ausstieg an Atomabkommen mit Iran fest.<ref>[http://www.taz.de/!5506959/ Verhandlungen über Atomvertrag: EU hält an Iran-Abkommen fest - taz.de, 17. 5. 2018]</ref>
*17. Mai: EU berät beim Westbalkan-Gipfel im bulgarischen Sofia über weitere Beitrittskandidaten. Zum ersten Mal seit 2003 in Thessaloniki trafen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wieder mit ihren Kollegen aus Serbien, Albanien, Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo. Es wurde eine Gipfelerklärung der 28 EU-Mitglieder «in Abstimmung mit unseren Partnern im Westbalkan» verabschiedet. Sie wurden im Papier ausdrücklich nicht als Staaten bezeichnet.<ref>[https://www.nzz.ch/international/die-eu-uebt-am-balkangipfel-einen-balanceakt-ld.1386611 Die EU übt am Balkangipfel einen Balanceakt | NZZ, 17.5.2018]</ref>
*17. Mai: EU berät beim Westbalkan-Gipfel im bulgarischen Sofia über weitere Beitrittskandidaten. Zum ersten Mal seit 2003 in Thessaloniki trafen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wieder mit ihren Kollegen aus [[Serbien]], [[Albanien]], [[Montenegro]], Mazedonien, [[Bosnien und Herzegowina]] und [[Kosovo]]. Es wurde eine Gipfelerklärung der 28 EU-Mitglieder «in Abstimmung mit unseren Partnern im Westbalkan» verabschiedet. Sie wurden im Papier ausdrücklich nicht als Staaten bezeichnet.<ref>[https://www.nzz.ch/international/die-eu-uebt-am-balkangipfel-einen-balanceakt-ld.1386611 Die EU übt am Balkangipfel einen Balanceakt | NZZ, 17.5.2018]</ref>
*17. Mai: EU-Kommission verklagt Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen schlechter Luftqualität in vielen Städten und Regionen.<ref>[https://rp-online.de/politik/eu/bruessel-verklagt-deutschland-und-fuenf-weitere-laender-wegen-schlechter-luft_aid-22702819 RP ONLINE | Brüssel verklagt Deutschland und fünf weitere Länder wegen schlechter Luft, 17. Mai 2018]</ref> Auch 2017 wurden die EU-Grenzwerten für Stickoxide in 66 deutschen Städten überschritten, in 20 Gemeinden sehr deutlich.<ref>[https://www.tagblatt.ch/newsticker/international/brussel-verklagt-deutschland-wegen-zu-schlechter-luft-in-stadten-ld.1021167 Brüssel verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft in Städten | St.Galler Tagblatt, 17.5.2018]</ref>
*17. Mai: EU-Kommission verklagt Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen schlechter Luftqualität in vielen Städten und Regionen.<ref>[https://rp-online.de/politik/eu/bruessel-verklagt-deutschland-und-fuenf-weitere-laender-wegen-schlechter-luft_aid-22702819 RP ONLINE | Brüssel verklagt Deutschland und fünf weitere Länder wegen schlechter Luft, 17. Mai 2018]</ref> Auch 2017 wurden die EU-Grenzwerten für Stickoxide in 66 deutschen Städten überschritten, in 20 Gemeinden sehr deutlich.<ref>[https://www.tagblatt.ch/newsticker/international/brussel-verklagt-deutschland-wegen-zu-schlechter-luft-in-stadten-ld.1021167 Brüssel verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft in Städten | St.Galler Tagblatt, 17.5.2018]</ref>
*25. Mai: Die 2016 in Kraft getretene Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) muss angewendet werden.
*25. Mai: Die 2016 in Kraft getretene Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) muss angewendet werden.
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*20. März: Die Europäische Union setzt im Rahmen der [[COVID-19]]-Pandemie (Coronavirus) erstmals in ihrer Geschichte die Regeln für Haushaltsdefizite der Mitgliedsstaaten bis auf Weiteres aus.<ref>[https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-europaeische-kommission-setzt-wegen-coronavirus.1939.de.html?drn:news_id=1112578 Deutschlandfunk | Covid-19 - Europäische Kommission setzt wegen Coronavirus Defizitregeln aus, 20. März 2020]</ref>
*20. März: Die Europäische Union setzt im Rahmen der [[COVID-19]]-Pandemie (Coronavirus) erstmals in ihrer Geschichte die Regeln für Haushaltsdefizite der Mitgliedsstaaten bis auf Weiteres aus.<ref>[https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-europaeische-kommission-setzt-wegen-coronavirus.1939.de.html?drn:news_id=1112578 Deutschlandfunk | Covid-19 - Europäische Kommission setzt wegen Coronavirus Defizitregeln aus, 20. März 2020]</ref>
*9. April: EU-Finanzminister einigen sich auf Rettungspaket gegen Corona-Krise in Höhe von 500 Milliarden Euro für gefährdete Staaten, Unternehmen und Jobs. Das Streitthema der sogenannten Corona-Bonds wurde vertagt.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-eu-finanzminister-rettungspaket-europaeische-union-1.4873429 EU-Finanzminister einigen sich auf Corona-Rettungspaket - SZ.de, 9. April 2020]</ref>
*9. April: EU-Finanzminister einigen sich auf Rettungspaket gegen Corona-Krise in Höhe von 500 Milliarden Euro für gefährdete Staaten, Unternehmen und Jobs. Das Streitthema der sogenannten Corona-Bonds wurde vertagt.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-eu-finanzminister-rettungspaket-europaeische-union-1.4873429 EU-Finanzminister einigen sich auf Corona-Rettungspaket - SZ.de, 9. April 2020]</ref>
*23. April: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union stimmten einem großen Corona-Hilfsprogramm über bis zu 340 Milliarden Euro zinsgünstige Darlehen und 200 Milliarden Euro zusätzliche Kredite an Mittelständler für bedürftige Mitgliedstaaten zu. Die Kommission will außerdem einen Entwurf für einen Wiederaufbaufonds vorlegen.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/europaeische-union-eu-coronavirus-hilfspaket-hilfszahlungen-hilfsfonds-1.4886264 Der neue Marshall-Plan der EU - SZ.de, 23. April 2020]</ref>
*18. Mai: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel einigten sich auf einen 500 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds. Sämtliche EU-Staaten müssen dem noch zustimmen, nördliche EU-Länder lehnten bisher ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht werden.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/corona-hilfe-europaeische-union-konjunktur-paket-deutschland-frankreich Corona-Hilfe: Deutschland und Frankreich schlagen Wiederaufbauplan für EU vor | ZEIT ONLINE, 18. Mai 2020]</ref> Die Gelder werden auf EU-Ebene aufgenommen, das heißt, die Tilgung erfolgt je Anteil der Länder am EU-Budget. Die Empfängerländer müssen die Gelder nicht zurückzahlen.<ref>[https://www.cicero.de/wirtschaft/wiederaufbaufonds-corona-merkel-macron-500-milliarden-euro-fehler Wiederaufbaufonds von Merkel und Macron - Ein 500 Milliarden Euro teurer Fehler | Cicero Online, 19. Mai 2020]</ref>
*23. Mai: Zum deutsch-französischen Vorschlag eines Wiederaufbaufonds folgte ein Gegenvorschlag der "sparsamen Vier" (Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande). Sie wollen Kredite für Kredite, was bedeuten würde, dass das, was die EU-Kommission am Markt aufnimmt und an die Mitgliedsstaaten ausgibt, von jedem einzelnen Empfänger in gleicher Höhe zurückgezahlt werden soll.<ref>[https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-eu-wiederaufbaufonds-gegenvorschlag-sparsame-vier-100.html Corona: "Sparsame Vier" legen eigenen EU-Plan vor - ZDFheute, 23.05.2020]</ref>
*27. Mai: Die EU-Kommission schlägt einen Wiederaufbaufonds in einer Höhe von 750 Milliarden Euro vor. 500 Milliarden Euro davon sollen über Zuschüsse verteilt werden, die restlichen 250 Milliarden Euro als Kredite. Dafür sollen im Namen der Europäischen Union über Anleihen Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und gemeinsam bis 2058 über den EU-Haushalt abbezahlt werden.<ref>[https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wiederaufbaufonds-eu-103.html Pläne der EU-Kommission: 750 Milliarden gegen die Krise | tagesschau.de, 27.05.2020]</ref>


== Weblinks ==
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