Krimkrise 2014: Unterschied zwischen den Versionen

  |STAATSOBERHAUPT  = Viktor Janukowitsch <small>(abgesetzt)</small>

  |REGIERUNGSCHEF  = Serhij Arbusow <small>(kommissarisch)</small>

Im Februar 2014 wurde die Ukraine von schweren Unruhen erschüttert. Gegner der aktuellen Regierung von Präsident Viktor Janukowitsch lieferten sich in vielen Landesteilen, vor allem aber in der Hauptstadt Auseinandersetzungen mit staatlichen Sicherheitskräften. Hintergrund ist ein seit Jahren andauernder Konflikt zwischen eher pro-russischen Kräften, deren Machtbasis im Osten des Landes liegt und den eher nach Europa orientierten Strömungen der westlichen Ukraine.<ref>[http://www.spiegel.de/thema/ukraine/ Ukraine | Spiegel.de]</ref> Der zeitweise angestrebte EU-Beitrittsprozess des Landes, dessen Aussetzung durch die Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU Auslöser für die Proteste des [[Euromaidan]] seit November 2013 waren, schien somit zunächst in weitere Ferne gerückt.

Die Staaten der [[Europäische Union|Europäischen Union]] einigten sich aufgrund der Polizeigewalt gegen Demonstranten in den vorhergehenden Tagen mit vielen Todesopfern am 20. Februar 2014 grundsätzlich auf Sanktionen gegen das Land, die vor allem für die Gewalt verantwortliche Personen treffen sollen.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-steinmeier-fabius-und-sikorski-bleiben-in-kiew-fuer-gespraeche-a-954712.html Gewalt in der Ukraine: EU beschließt Sanktionen]</ref> Zugleich reisten die Außenminister von [[Frankreich]], [[Polen]] und [[Deutschland]] nach Kiew, um im Rahmen einer Doppelstrategie Verhandlungen mit der ukrainischen Regierung sowie der Opposition zu führen. Ergebnis war eine Vereinbarung, nach der bis Ende 2014 Neuwahlen abgehalten werden sollen. Überdies ist eine Rückkehr zur alten Verfassung von 2004 angestrebt, wodurch die Befugnisse des Präsidenten beschnitten würden. Die [[Oberste Rada]], das Parlament des Landes, setzte in der Folge den für die Polizeigewalt verantwortlich gemachten Innenminister des Landes ab. Zudem wurde beschlossen, dass die frühere Ministerpräsidentin [[Julia Timoschenko]] freikommen soll. Am 22. Februar hatte Präsident Janukowitsch Kiew in Richtung  [[Charkow]] verlassen, der Präsidentenpalast war frei zugänglich. Zwei landesweite Trauertage wurden für die mindestens 77 Toten des Euromaidan anberaumt.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/janukowitsch-verliert-die-macht-in-weiten-teilen-der-ukraine-a-955044.html Ukraine vor dem Umbruch: Janukowitsch entgleitet die Macht | Spiegel.de]</ref> Das Parlament setzte Präsident Viktor Janukowitsch am 22. Februar 2014 ab und legte einen Termin für Neuwahlen am 25. Mai 2014 fest. Julia Timoschenko wurde auf Anordnung des Parlaments aus der Haft entlassen.<ref>[http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-im-umbruch-julia-timoschenko-ist-frei-1.1895767 Julia Timoschenko ist frei - Süddeutsche.de, 22. Februar 2014]</ref> Am Abend hielt sie eine Ansprache auf dem Maidan.