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Xi Jinping: Unterschied zwischen den Versionen

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Ebenfalls 2002 gelang ihm der politische Durchbruch, als er als Vollmitglied in das Zentralkomitee der KPC gewählt wurde und sich als Parteisekretär in der wirtschaftlich äußerst wichtigen und erfolgreichen Küstenprovinz Zhejiang etablierte. Nach einem politischen Skandal in [[Shanghai]] übernahm er 2007 kurzfristig die Parteiführung. Noch im selben Jahr zog er in den Ständigen Ausschuss des Politbüros ein. Ende 2007 wurde Xi Jinping zum Präsidenten der Zentralen Parteihochschule berufen. 2008 wurde er zum Vizepräsidenten ernannt und 2012 zum Generalsekretär der KPC. Im Herbst 2013 stellte er mit der Neuen Seidenstraße (''One Belt, One Road'') ein außenpolitisches Prestigeprojekt vor. Seine Anti-Korruptionskampagne mit bis dahin für China unbekannter Reichweite genießt breiten Rückhalt in der Bevölkerung. Eine rasante Machtkonsolidierung sowie der Ausbau des Überwachungsapparates sind Markenzeichen seiner ersten Amtszeit. Durch eine Verfassungsänderung am 11. März 2018 wurde die seit den 1980er Jahren geltende Beschränkung auf zwei Amtsperioden von je fünf Jahren aufgehoben, wodurch Xi Jinping ohne Beschränkung seiner Amtszeit wiedergewählt werden kann.<ref name="bpbde"/> Am 17. März 2018 wurde Xi Jinping in seinem Amt als Präsident und Militärchef ohne Gegenstimme bestätigt.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/china-xi-jinping-einstimmig-als-staatschef-bestaetigt-a-1198605.html China: Xi Jinping einstimmig als Staatschef bestätigt - DER SPIEGEL, 17.03.2018]</ref>
Ebenfalls 2002 gelang ihm der politische Durchbruch, als er als Vollmitglied in das Zentralkomitee der KPC gewählt wurde und sich als Parteisekretär in der wirtschaftlich äußerst wichtigen und erfolgreichen Küstenprovinz Zhejiang etablierte. Nach einem politischen Skandal in [[Shanghai]] übernahm er 2007 kurzfristig die Parteiführung. Noch im selben Jahr zog er in den Ständigen Ausschuss des Politbüros ein. Ende 2007 wurde Xi Jinping zum Präsidenten der Zentralen Parteihochschule berufen. 2008 wurde er zum Vizepräsidenten ernannt und 2012 zum Generalsekretär der KPC. Im Herbst 2013 stellte er mit der Neuen Seidenstraße (''One Belt, One Road'') ein außenpolitisches Prestigeprojekt vor. Seine Anti-Korruptionskampagne mit bis dahin für China unbekannter Reichweite genießt breiten Rückhalt in der Bevölkerung. Eine rasante Machtkonsolidierung sowie der Ausbau des Überwachungsapparates sind Markenzeichen seiner ersten Amtszeit. Durch eine Verfassungsänderung am 11. März 2018 wurde die seit den 1980er Jahren geltende Beschränkung auf zwei Amtsperioden von je fünf Jahren aufgehoben, wodurch Xi Jinping ohne Beschränkung seiner Amtszeit wiedergewählt werden kann.<ref name="bpbde"/> Am 17. März 2018 wurde Xi Jinping in seinem Amt als Präsident und Militärchef ohne Gegenstimme bestätigt.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/china-xi-jinping-einstimmig-als-staatschef-bestaetigt-a-1198605.html China: Xi Jinping einstimmig als Staatschef bestätigt - DER SPIEGEL, 17.03.2018]</ref>


Am 11. November 2021 verabschiedete das Zentralkomitee nach viertägigen Beratungen eine „Resolution über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen“ der Partei. Das erhebt Xi Jinping nicht nur zum Begründer einer eigenen historischen Ära, sondern auch zum Vordenker einer eigenen „innovativen Philosophie“. Seit Gründung der Partei gab es erst zwei solche Resolutionen, einmal 1945 und einmal 1981. Am Folgetag wurde Xi Jinping auf einer Pressekonferenz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas der Titel „Steuermann“ verliehen. Dieser Titel war bis dahin nur dem Republikgründer Mao Tse-tung vorbehalten.<ref>[https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/chinas-regierung-xi-jinping-wird-zum-steuermann-ernannt-17630718.html Chinas Regierung: Xi Jinping wird zum Steuermann ernannt, 12.11.2021]</ref> Damit wurde für Xi Jinping der Weg in eine dritte oder vielleicht sogar lebenslange Amtszeit geebnet.<ref>[https://www.badische-zeitung.de/xi-jinping-will-sich-lebenslange-amtszeit-in-china-sichern--206378173.html Xi Jinping will sich lebenslange Amtszeit in China sichern - Ausland - Badische Zeitung, 11. November 2021]</ref> Am 22. Oktober 2022 festigte der Parteikongress Xi Jinpings zentrale Rolle und stimmte entsprechenden Verfassungsänderungen zu. Der ehemalige Staatspräsident Hu Jintao wurde kurz vor den Abstimmungen aus dem Saal gebracht. Tags darauf wurde Xi Jinping für eine dritte Amtszeit über weitere fünf Jahre als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-xi-131.html China: Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt | tagesschau.de, 23.10.2022]</ref>
Am 11. November 2021 verabschiedete das Zentralkomitee nach viertägigen Beratungen eine „Resolution über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen“ der Partei. Das erhebt Xi Jinping nicht nur zum Begründer einer eigenen historischen Ära, sondern auch zum Vordenker einer eigenen „innovativen Philosophie“. Seit Gründung der Partei gab es erst zwei solche Resolutionen, einmal 1945 und einmal 1981. Am Folgetag wurde Xi Jinping auf einer Pressekonferenz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas der Titel „Steuermann“ verliehen. Dieser Titel war bis dahin nur dem Republikgründer Mao Tse-tung vorbehalten.<ref>[https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/chinas-regierung-xi-jinping-wird-zum-steuermann-ernannt-17630718.html Chinas Regierung: Xi Jinping wird zum Steuermann ernannt, 12.11.2021]</ref> Damit wurde für Xi Jinping der Weg in eine dritte oder vielleicht sogar lebenslange Amtszeit geebnet.<ref>[https://www.badische-zeitung.de/xi-jinping-will-sich-lebenslange-amtszeit-in-china-sichern--206378173.html Xi Jinping will sich lebenslange Amtszeit in China sichern - Ausland - Badische Zeitung, 11. November 2021]</ref> Am 22. Oktober 2022 festigte der Parteikongress Xi Jinpings zentrale Rolle und stimmte entsprechenden Verfassungsänderungen zu. Der ehemalige Staatspräsident Hu Jintao wurde kurz vor den Abstimmungen aus dem Saal gebracht. Tags darauf wurde Xi Jinping für eine dritte Amtszeit über weitere fünf Jahre als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-xi-131.html China: Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt | tagesschau.de, 23.10.2022]</ref> Durch die Verfassungsänderung wurden mehr als zwei Amtszeiten ermöglicht. Im März 2023 bestätigte Chinas Volkskongress auf der Jahrestagung Präsident Xi Jinping für eine dritte Amtsperiode und damit für weitere fünf Jahre.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/china-volkskongress-xi-jinping-wiederwahl-101.html Volkskongress in China: Xi für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt | tagesschau.de, 10.03.2023]</ref> Als neuer Ministerpräsident wurde der Xi-Vertraute Li Qiang (* 1959) gewählt.<ref>[https://www.stern.de/politik/ausland/regierung--xi-vertrauter-li-qiang-neuer-chinesicher-ministerpraesident--33271886.html Regierung: Xi-Vertrauter Li Qiang neuer chinesicher Ministerpräsident | STERN.de, 11.03.2023]</ref>


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