Portugal: Unterschied zwischen den Versionen
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Aníbal Cavaco Silva (* 1939) war von 2006 bis 2016 der Staatspräsident Portugals. Pedro Passos Coelho (* 1964) war von 2011 bis 2015 der Premierminister von Portugal. Sein Nachfolger im Amt des Premierministers wurde am 26. November 2015 António Costa (* 1961). Am 9. März 2016 wurde Marcelo Rebelo de Sousa (* 1948) der Staatspräsident Portugals. Bei der Parlamentswahl am 6. Oktober 2019 wurden mit 36,65 % der Stimmen erstmals seit 2009 die regierenden Sozialisten (Partido Socialista, PS) wieder stärkste Kraft. Die liberal-konservative Partido Social Democrata (PSD) erzielte mit 27,9 % ihr schlechtestes Ergebnis seit 1983. Erstmals zogen die drei Parteien rechtsextreme Chega! (CH), die rechtsliberale Iniciativa Liberal (IL) sowie die linksgrüne Partei LIVRE jeweils mit einem Mandat ins Parlament ein. Am 24. Januar 2021 wurde Präsident de Sousa bei der Präsidentenwahl im Amt bestätigt.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/portugal-praesident-wahlen-101.html Wahlen in Portugal: Präsident Rebelo de Sousa wiedergewählt | tagesschau.de, 25.01.2021]</ref> Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. Januar 2022 holte die Sozialistische Partei von Regierungschef Costa die absolute Mehrheit.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/portugal-wahl-111.html Parlamentswahl in Portugal: Regierende Sozialisten holen absolute Mehrheit | tagesschau.de, 31.01.2022]</ref> | Aníbal Cavaco Silva (* 1939) war von 2006 bis 2016 der Staatspräsident Portugals. Pedro Passos Coelho (* 1964) war von 2011 bis 2015 der Premierminister von Portugal. Sein Nachfolger im Amt des Premierministers wurde am 26. November 2015 António Costa (* 1961). Am 9. März 2016 wurde Marcelo Rebelo de Sousa (* 1948) der Staatspräsident Portugals. Bei der Parlamentswahl am 6. Oktober 2019 wurden mit 36,65 % der Stimmen erstmals seit 2009 die regierenden Sozialisten (Partido Socialista, PS) wieder stärkste Kraft. Die liberal-konservative Partido Social Democrata (PSD) erzielte mit 27,9 % ihr schlechtestes Ergebnis seit 1983. Erstmals zogen die drei Parteien rechtsextreme Chega! (CH), die rechtsliberale Iniciativa Liberal (IL) sowie die linksgrüne Partei LIVRE jeweils mit einem Mandat ins Parlament ein. Am 24. Januar 2021 wurde Präsident de Sousa bei der Präsidentenwahl im Amt bestätigt.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/portugal-praesident-wahlen-101.html Wahlen in Portugal: Präsident Rebelo de Sousa wiedergewählt | tagesschau.de, 25.01.2021]</ref> Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. Januar 2022 holte die Sozialistische Partei von Regierungschef Costa die absolute Mehrheit.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/portugal-wahl-111.html Parlamentswahl in Portugal: Regierende Sozialisten holen absolute Mehrheit | tagesschau.de, 31.01.2022]</ref> | ||
Anfang November 2023 reichte Ministerpräsident Costa aufgrund von Korruptionsermittlungen in seinem Umfeld seinen Rücktritt ein.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/portugal-ruecktritt-costa-korruption-100.html Portugals Ministerpräsident Costa reicht Rücktritt ein | tagesschau.de, 07.11.2023]</ref> Wie sich noch im selben Monat herausstellte, beruhten die Ermittlungen auf eine fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefongespräches. Darin ging es tatsächlich um den Wirtschaftsminister António Costa Silva, nicht um Ministerpräsident António Costa. Daher wurden eine Woche nach der Durchsuchung des Regierungssitzes, zweier Ministerien und 38 weiterer Anwesen fünf Verhaftete auf freien Fuß gesetzt.<ref>[https://www.derstandard.at/story/3000000195355/fehler-bei-transkription-fuehrte-in-portugal-zum-sturz-der-regierung Fehler bei Transkription führte in Portugal zum Sturz der Regierung - Portugal - derStandard.at › International, 15. November 2023]</ref> Die aufgrund des Rücktritts von Costa vorgezogene Parlamentswahl am 10. März 2024 gewann das Bündnis Aliança Democrática (AD) aus PPD/PSD – CDS-PP – PPM mit PSD-Parteichef Luís Montenegro mit 29,50 %. Darauf folgten die Partido Socialista (PS) mit 28,66 % und die CH mit 18,06 %.<ref>[https://www.legislativas2024.mai.gov.pt/resultados/globais Legislativas 2024]</ref> Dadurch verloren die regierenden Sozialisten ihre absolute Mehrheit und Portugal rückte nach rechts. Die rechtspopulistische CH konnte ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/portugal-parlamentswahl-chega-ergebnisse Rechtspopulismus: Portugal rückt bei Parlamentswahl nach rechts | ZEIT ONLINE, 11. März 2024]</ref> Eine große Koalition der beiden Hauptparteien | Anfang November 2023 reichte Ministerpräsident Costa aufgrund von Korruptionsermittlungen in seinem Umfeld seinen Rücktritt ein.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/portugal-ruecktritt-costa-korruption-100.html Portugals Ministerpräsident Costa reicht Rücktritt ein | tagesschau.de, 07.11.2023]</ref> Wie sich noch im selben Monat herausstellte, beruhten die Ermittlungen auf eine fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefongespräches. Darin ging es tatsächlich um den Wirtschaftsminister António Costa Silva, nicht um Ministerpräsident António Costa. Daher wurden eine Woche nach der Durchsuchung des Regierungssitzes, zweier Ministerien und 38 weiterer Anwesen fünf Verhaftete auf freien Fuß gesetzt.<ref>[https://www.derstandard.at/story/3000000195355/fehler-bei-transkription-fuehrte-in-portugal-zum-sturz-der-regierung Fehler bei Transkription führte in Portugal zum Sturz der Regierung - Portugal - derStandard.at › International, 15. November 2023]</ref> Die aufgrund des Rücktritts von Costa vorgezogene Parlamentswahl am 10. März 2024 gewann das Bündnis Aliança Democrática (AD) aus PPD/PSD – CDS-PP – PPM mit PSD-Parteichef Luís Montenegro (* 1973) mit 29,50 %. Darauf folgten die Partido Socialista (PS) mit 28,66 % und die CH mit 18,06 %.<ref>[https://www.legislativas2024.mai.gov.pt/resultados/globais Legislativas 2024]</ref> Dadurch verloren die regierenden Sozialisten ihre absolute Mehrheit und Portugal rückte nach rechts. Die rechtspopulistische CH konnte ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/portugal-parlamentswahl-chega-ergebnisse Rechtspopulismus: Portugal rückt bei Parlamentswahl nach rechts | ZEIT ONLINE, 11. März 2024]</ref> Eine große Koalition der beiden Hauptparteien galt jedoch als ausgeschlossen.<ref>[https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/546255/10-maerz-2024-parlamentswahl-in-portugal/ 10. März 2024: Parlamentswahl in Portugal | Hintergrund aktuell | bpb.de, 11.03.2024]</ref> Luís Montenegro wurde im März 2024 zum Ministerpräsidenten ernannt, der eine Minderheitsregierung anführte.<ref>[https://www.dw.com/de/machtwechsel-in-portugal-montenegro-%C3%BCbernimmt/a-68629098 Machtwechsel in Portugal: Montenegro übernimmt – DW – 21.03.2024]</ref> Nach nur knapp einem Jahr im Amt wurde die Minderheitsregierung von Montenegro am 11. März 2025 nach einer Vertrauensfrage gestürzt.<ref>[https://www.kurier.de/inhalt.portugal-portugals-regierung-stuerzt-ueber-vertrauensfrage.c6dd5332-8487-4f6d-a9ad-2c02ddebc507.html Vertrauensfrage verloren: Portugals konservative Regierung vom Parlament gestürzt - Politik - Nordbayerischer Kurier, 11.03.2025]</ref> | ||
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