Schweden: Unterschied zwischen den Versionen

Am 9. September 2018 fanden Wahlen zum Schwedischen Reichstag statt. Die sozialdemokratische SAP blieb mit 28,4 % die deutlich stärkste Partei, erzielte aber auch ihr schlechtestes Ergebnis seit der Wahl zum Reichstag 1908. Die konservative Moderata samlingspartiet erzielten 19,8 %, die rechtspopulistischen Sverigedemokraterna (SD) 17,6 %. Damit ist das Wahlergebnis für Schweden eine Zäsur, seit dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] wurde Schweden traditionell von einem linken oder rechten Block regiert. Denn die schwedische Verfassung ermöglicht eine Minderheitsregierungen, gewählt ist die Regierung, die keine Mehrheit gegen sich hat.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/schweden-wahl-analyse-101.html Nach der Wahl: Politische Zeitenwende in Schweden | tagesschau.de, 10.09.2018]</ref> Mitte 2021 forderte die bürgerliche Zentrumspartei eine Aufhebunf der bis dahin streng regulierte Mieten für Neubauten an, was eine Regierungskrise auslöste.<ref>[https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/streit-um-mietendeckel-loest-regierungskrise-in-schweden-aus-li.166386 Berliner Zeitung - Streit um Mietendeckel löst Regierungskrise in Schweden aus, 20.6.2021]</ref> Nach einem Misstrauensantrag durch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten verlor Ministerpräsident Stefan Löfven am 21. Juni 2021 das Misstrauensvotum und kündigte eine Woche später seinen Rücktritt an.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/loefven-schweden-101.html Nach Misstrauensvotum in Schweden: Regierungschef Löfven reicht Rücktritt ein | tagesschau.de, 28.06.2021]</ref> Parlamentspräsident Andreas Norlén schlug ihn daraufhin für das Amt des neuen Ministerpräsidenten vor<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/loefven-schweden-103.html Krise in Schweden: Löfven soll erneut Regierung bilden | tagesschau.de, 05.07.2021]</ref> und Löfven wurde wiedergewählt. Die Linken und die Zentrumspartei stimmten durch Enthaltung indirekt für Löfven.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/loefven-schweden-105.html Ministerpräsident Löfven wiedergewählt: Regieren durch ein knappes Nicht-Nein | tagesschau.de, 07.07.2021]</ref> Am 4. November 2021 wurde Magdalena Andersson (* 1967) zu Löfvens Nachfolgerin als Parteivorsitzende gewählt.<ref>[https://www.socialdemokraterna.se/nyheter/nyheter/2021-11-04-magdalena-andersson-vald-till-partiordforande-for-det-socialdemokratiska-arbetarepartiet Magdalena Andersson vald till partiordförande för det Socialdemokratiska Arbetarepartiet | Socialdemokraterna, 04 november 2021]</ref> Am 24. November 2021 wurde sie als erste Frau die Ministerpräsidentin von Schweden. Nach der am 11. September 2022 durchgeführten Parlamentswahl kündigte Andersson vor Verkündigung des offiziellen Endresultats am 14. September 2022 ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin an. Die vier Parteien rechts der Mitte, die bürgerlichen Moderaten, die Christlichdemokraten, die Liberalen und die rechtsnationalen Schwedendemokraten erreichten mit 176 Sitzen eine Mehrheit. Das Lager aus Sozialdemokraten, Zentristen, Linkspartei und Grünen erreichte 173 Sitze.<ref>[https://www.nzz.ch/international/schweden-andersson-tritt-zurueck-es-kommt-zum-machtwechsel-ld.1702837 NZZ – Neue Zürcher Zeitung | Schweden: Andersson tritt zurück, es kommt zum Machtwechsel, 14.09.2022]</ref> Fünf Tage später bekam Ulf Kristersson (* 1963) als Vorsitzender der konservativen Moderaten von Parlamentspräsident Andreas Norlén den Auftrag zur Regierungsbildung.<ref>[https://www.zdf.de/nachrichten/politik/schweden-ulf-kristersson-regierungsbildung-100.html Schweden: Kristersson soll Regierung bilden - ZDFheute, 20.09.2022]</ref> Am 18. Oktober 2022 wurde Kristersson als Ministerpräsident vereidigt.