Schweden: Unterschied zwischen den Versionen

Am 9. September 2018 fanden Wahlen zum Schwedischen Reichstag statt. Die sozialdemokratische SAP blieb mit 28,4 % die deutlich stärkste Partei, erzielte aber auch ihr schlechtestes Ergebnis seit der Wahl zum Reichstag 1908. Die konservative Moderata samlingspartiet erzielten 19,8 %, die rechtspopulistischen Sverigedemokraterna (SD) 17,6 %. Damit ist das Wahlergebnis für Schweden eine Zäsur, seit dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] wurde Schweden traditionell von einem linken oder rechten Block regiert. Denn die schwedische Verfassung ermöglicht eine Minderheitsregierungen, gewählt ist die Regierung, die keine Mehrheit gegen sich hat.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/schweden-wahl-analyse-101.html Nach der Wahl: Politische Zeitenwende in Schweden | tagesschau.de, 10.09.2018]</ref> Mitte 2021 forderte die bürgerliche Zentrumspartei eine Aufhebunf der bis dahin streng regulierte Mieten für Neubauten an, was eine Regierungskrise auslöste.<ref>[https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/streit-um-mietendeckel-loest-regierungskrise-in-schweden-aus-li.166386 Berliner Zeitung - Streit um Mietendeckel löst Regierungskrise in Schweden aus, 20.6.2021]</ref> Nach einem Misstrauensantrag durch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten verlor Ministerpräsident Stefan Löfven am 21. Juni 2021 das Misstrauensvotum und kündigte eine Woche später seinen Rücktritt an.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/loefven-schweden-101.html Nach Misstrauensvotum in Schweden: Regierungschef Löfven reicht Rücktritt ein | tagesschau.de, 28.06.2021]</ref> Parlamentspräsident Andreas Norlén schlug ihn daraufhin für das Amt des neuen Ministerpräsidenten vor<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/loefven-schweden-103.html Krise in Schweden: Löfven soll erneut Regierung bilden | tagesschau.de, 05.07.2021]</ref> und Löfven wurde wiedergewählt. Die Linken und die Zentrumspartei stimmten durch Enthaltung indirekt für Löfven.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/loefven-schweden-105.html Ministerpräsident Löfven wiedergewählt: Regieren durch ein knappes Nicht-Nein | tagesschau.de, 07.07.2021]</ref> Am 4. November 2021 wurde Magdalena Andersson (* 1967) zu Löfvens Nachfolgerin als Parteivorsitzende gewählt.<ref>[https://www.socialdemokraterna.se/nyheter/nyheter/2021-11-04-magdalena-andersson-vald-till-partiordforande-for-det-socialdemokratiska-arbetarepartiet Magdalena Andersson vald till partiordförande för det Socialdemokratiska Arbetarepartiet | Socialdemokraterna, 04 november 2021]</ref> Am 24. November 2021 wurde sie als erste Frau die Ministerpräsidentin von Schweden. Schweden arbeitet mit der [[NATO]] im Programm ''Partnerschaft für den Frieden'' zusammen und stellte während des Angriffskrieges [[Russland]]s auf die [[Ukraine]] im Mai 2022 einen Aufnahmeantrag in die NATO.