Italien: Unterschied zwischen den Versionen
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Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 4. März 2018 wurde die Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento 5 Stelle, M5S) unter Luigi Di Maio stärkste Kraft. Die regierenden Partito Democratico (PD) unter der Führung des ehemaligen Regierungschefs Matteo Renzi verlor über 6% der Wählerstimme, wurde aber zweitstärkste Kraft. Die rechtsextreme Lega Nord unter Matteo Salvini überholte Silvio Berlusconis Forza Italia.<ref>[https://kontrast.at/italien-ergebnisse-und-ursachen-einer-protestwahl/ Italien: Ergebnisse und Ursachen einer Protestwahl - Kontrast.at, 10. März 2018]</ref> Am 24. März 2018 erklärte Ministerpräsident Paolo Gentiloni seinen Rücktritt, er bleibt aber vorerst geschäftsführend im Amt.<ref>[https://www.welt.de/newsticker/news1/article174958347/Regierung-Populisten-und-Rechtsbuendnis-paktieren-bei-Postenvergabe-in-Italiens-Parlament.html Regierung: Populisten und Rechtsbündnis paktieren bei Postenvergabe in Italiens Parlament - WELT, 28.03.2018]</ref> Am 20. Mai 2018 einigten sich die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung auf den parteilosen Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte (* 1964) als neuen Regierungschef sowie auf das Kabinett.<ref>[https://www.suedostschweiz.ch/politik/2018-05-20/salvini-lega-und-sterne-einig-ueber-regierungschef-fuer-italien Salvini: Lega und Sterne einig über Regierungschef für Italien | suedostschweiz.ch, 20. Mai 2018]</ref><ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-was-giuseppe-conte-die-lega-und-fuenf-sterne-vorhaben-a-1208830.html Italien: Was Giuseppe Conte, die Lega und Fünf Sterne vorhaben - SPIEGEL ONLINE, 21.05.2018]</ref> Am 23. Mai 2018 bekam Giuseppe Conte den Regierungsauftrag von Staatspräsident Sergio Mattarella.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-giuseppe-conte-bekommt-regierungsauftrag-a-1209177.html Italien: Giuseppe Conte bekommt Regierungsauftrag - SPIEGEL ONLINE, 23.05.2018]</ref> Am 27. Mai 2018 sprach sich jedoch Sergio Mattarella gegen den Eurokritischen Paolo Savona als Finanzminister aus. Damit war die Regierungsbildung von Giuseppe Conte gescheitert.<ref>[https://www.welt.de/politik/ausland/article176732896/Italien-Regierungsbildung-gescheitert-Giuseppe-Conte-gibt-auf.html Italien: Regierungsbildung gescheitert - Giuseppe Conte gibt auf - WELT, 27.05.2018]</ref> Am darauffolgenden Tag beauftragte Mattarella den Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli (* 1954), eine Expertenregierung zu bilden, bis Neuwahlen abgehalten werden können.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/cottarelli-regierungsbildung-italien-101.html Italien: Cottarelli soll Regierung bilden | tagesschau.de, 28.05.2018]</ref> Am 2. Juni 2018 einigten sich doch alle Beteiligten. Giuseppe Conte wurde Ministerpräsident, Luigi Di Maio (M5S) wurde Vizepremierminister sowie Minister für Arbeit und Industrie, Matteo Salvini (Lega) wurde ebenfalls Vizepremierminister sowie Innenminister.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-06/italien-regierung-machtverhaeltnis-stabilitaet-giuseppe-conte Italien: Eine ganz besondere Regierung | ZEIT ONLINE, 2. Juni 2018]</ref> Am 8. August 2019 sprach sich der rechtspopulistische Vizepremier Matteo Salvini für eine Neuwahl aus. Der Auslöser für die jüngste Krise der Koalition war ein Votum der Fünf Sterne am Mittwoch im Senat gegen ein Bahnprojekt, das die rechte Lega befürwortet.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/regierungskrise-italien-lega-fuenf-sterne-bewegung-koalitionsbruch-neuwahlen Regierungskrise: Matteo Salvini fordert Neuwahl | ZEIT ONLINE, 8. August 2019]</ref> Am 20. August 2019 reichte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte daraufhin seinen Rücktritt ein und erklärte die Regierung aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung für beendet. Conte kam damit einem Misstrauensvotum zuvor, das der Innenminister und Vizepremier Salvini erzwingen wollte.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/italien-ministerpraesident-conte-kuendigt-ruecktritt-an Italien: Giuseppe Conte kündigt Rücktritt an | ZEIT ONLINE, 20. August 2019]</ref><ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/conte-ruecktritt-italien-103.html Conte attackiert Salvini: Ein Rücktritt als Kampfansage | tagesschau.de, 20.08.2019]</ref> Anfang September 2019 entstand daher eine Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit den Sozialdemokraten (PD).<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-neue-regierung-aus-fuenf-sterne-bewegung-und-pd-vereidigt-a-1285381.html Italien: Neue Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und PD vereidigt - SPIEGEL ONLINE, 05.09.2019]</ref> Am 18. September 2019 gründete Matteo Renzi die Partei Italia Viva (IV). | Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 4. März 2018 wurde die Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento 5 Stelle, M5S) unter Luigi Di Maio stärkste Kraft. Die regierenden Partito Democratico (PD) unter der Führung des ehemaligen Regierungschefs Matteo Renzi verlor über 6% der Wählerstimme, wurde aber zweitstärkste Kraft. Die rechtsextreme Lega Nord unter Matteo Salvini überholte Silvio Berlusconis Forza Italia.<ref>[https://kontrast.at/italien-ergebnisse-und-ursachen-einer-protestwahl/ Italien: Ergebnisse und Ursachen einer Protestwahl - Kontrast.at, 10. März 2018]</ref> Am 24. März 2018 erklärte Ministerpräsident Paolo Gentiloni seinen Rücktritt, er bleibt aber vorerst geschäftsführend im Amt.<ref>[https://www.welt.de/newsticker/news1/article174958347/Regierung-Populisten-und-Rechtsbuendnis-paktieren-bei-Postenvergabe-in-Italiens-Parlament.html Regierung: Populisten und Rechtsbündnis paktieren bei Postenvergabe in Italiens Parlament - WELT, 28.03.2018]</ref> Am 20. Mai 2018 einigten sich die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung auf den parteilosen Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte (* 1964) als neuen Regierungschef sowie auf das Kabinett.<ref>[https://www.suedostschweiz.ch/politik/2018-05-20/salvini-lega-und-sterne-einig-ueber-regierungschef-fuer-italien Salvini: Lega und Sterne einig über Regierungschef für Italien | suedostschweiz.ch, 20. Mai 2018]</ref><ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-was-giuseppe-conte-die-lega-und-fuenf-sterne-vorhaben-a-1208830.html Italien: Was Giuseppe Conte, die Lega und Fünf Sterne vorhaben - SPIEGEL ONLINE, 21.05.2018]</ref> Am 23. Mai 2018 bekam Giuseppe Conte den Regierungsauftrag von Staatspräsident Sergio Mattarella.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-giuseppe-conte-bekommt-regierungsauftrag-a-1209177.html Italien: Giuseppe Conte bekommt Regierungsauftrag - SPIEGEL ONLINE, 23.05.2018]</ref> Am 27. Mai 2018 sprach sich jedoch Sergio Mattarella gegen den Eurokritischen Paolo Savona als Finanzminister aus. Damit war die Regierungsbildung von Giuseppe Conte gescheitert.<ref>[https://www.welt.de/politik/ausland/article176732896/Italien-Regierungsbildung-gescheitert-Giuseppe-Conte-gibt-auf.html Italien: Regierungsbildung gescheitert - Giuseppe Conte gibt auf - WELT, 27.05.2018]</ref> Am darauffolgenden Tag beauftragte Mattarella den Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli (* 1954), eine Expertenregierung zu bilden, bis Neuwahlen abgehalten werden können.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/cottarelli-regierungsbildung-italien-101.html Italien: Cottarelli soll Regierung bilden | tagesschau.de, 28.05.2018]</ref> Am 2. Juni 2018 einigten sich doch alle Beteiligten. Giuseppe Conte wurde Ministerpräsident, Luigi Di Maio (M5S) wurde Vizepremierminister sowie Minister für Arbeit und Industrie, Matteo Salvini (Lega) wurde ebenfalls Vizepremierminister sowie Innenminister.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-06/italien-regierung-machtverhaeltnis-stabilitaet-giuseppe-conte Italien: Eine ganz besondere Regierung | ZEIT ONLINE, 2. Juni 2018]</ref> Am 8. August 2019 sprach sich der rechtspopulistische Vizepremier Matteo Salvini für eine Neuwahl aus. Der Auslöser für die jüngste Krise der Koalition war ein Votum der Fünf Sterne am Mittwoch im Senat gegen ein Bahnprojekt, das die rechte Lega befürwortet.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/regierungskrise-italien-lega-fuenf-sterne-bewegung-koalitionsbruch-neuwahlen Regierungskrise: Matteo Salvini fordert Neuwahl | ZEIT ONLINE, 8. August 2019]</ref> Am 20. August 2019 reichte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte daraufhin seinen Rücktritt ein und erklärte die Regierung aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung für beendet. Conte kam damit einem Misstrauensvotum zuvor, das der Innenminister und Vizepremier Salvini erzwingen wollte.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/italien-ministerpraesident-conte-kuendigt-ruecktritt-an Italien: Giuseppe Conte kündigt Rücktritt an | ZEIT ONLINE, 20. August 2019]</ref><ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/conte-ruecktritt-italien-103.html Conte attackiert Salvini: Ein Rücktritt als Kampfansage | tagesschau.de, 20.08.2019]</ref> Anfang September 2019 entstand daher eine Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit den Sozialdemokraten (PD).<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-neue-regierung-aus-fuenf-sterne-bewegung-und-pd-vereidigt-a-1285381.html Italien: Neue Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und PD vereidigt - SPIEGEL ONLINE, 05.09.2019]</ref> Am 18. September 2019 gründete Matteo Renzi die Partei Italia Viva (IV). | ||
Am 13. Januar 2021 beendete Matteo Renzi die Regierungskoalition, Italia Vivas Ministerinnen Teresa Bellanova und Elena Bonetti erklärten ihren Rückzug aus der Regierung.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/italien-regierungskrise-113.html Regierungskrise: Wie geht es weiter in Italien? | tagesschau.de, 14.01.2021]</ref> Doch sowohl die Abgeordnetenkammer als auch der Senat sprach dem Ministerpräsidenten Conte das Vertrauen aus, wodurch eine Neuwahl entfiel.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-premierminister-giuseppe-conte-gewinnt-vertrauensfrage-im-senat-knapp-a-b97cd3d9-c455-4f64-8d9e-4b895ac3cbea Italien: Giuseppe Conte gewinnt Vertrauensfrage im Senat knapp - DER SPIEGEL, 20.01.2021]</ref> Trotzdem kündigte Ministerpräsident Conte am 25. Januar 2021 seinen Rücktritt an.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/conte-vor-ruecktritt-101.html Regierungskrise in Italien: Ministerpräsident Conte kündigt Rücktritt an | tagesschau.de, 25.01.2021]</ref> Anfang Februar 2021 kündigte Präsident Mattarella nach vier Tagen Sondierungsgesprächen ohne Einigung eine Expertenregierung an.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/regierungsbildung-italien-107.html Regierungskrise in Italien: Mattarella kündigt Expertenregierung an | tagesschau.de, 02.02.2021]</ref> Am 13. Februar 2021 wurde Mario Draghi (* 1947) im Amt des Ministerpräsident als Nachfolger Contes vereidigt. Draghi war von 2011 und 2019 Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB).<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/draghi-italien-ministerpraesident-101.html Italien: Draghi ist neuer Ministerpräsident | tagesschau.de, 13.02.2021]</ref> Nach sieben gescheiterten Wahlgängen stellte sich Präsident Mattarella am 29. Januar 2022 im achten Wahlgang zur Wahl auf und wurde wiedergewählt.<ref>[https://www.tagesspiegel.de/politik/in-achtem-wahlgang-sergio-mattarella-als-staatsoberhaupt-italiens-wiedergewaehlt/28020848.html In achtem Wahlgang: Sergio Mattarella als Staatsoberhaupt Italiens wiedergewählt - Politik - Tagesspiegel, 29.01.2022]</ref> Am 21. Juli 2022 stimmte Staatspräsident Mattarella einem erneuten Rücktrittsangebot von Ministerpräsident Draghi zu und verfügte die Auflösung der beiden Parlamentskammern.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-parlamentsaufloesung-101.html Italien vor Neuwahl: Präsident Mattarella löst Parlament auf | tagesschau.de, 21.07.2022]</ref> Bei der dadurch notwendig gewordenen vorgezogenen Parlamentswahl am 25. September 2022 setzte sich die Allianz um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia (FdI) mit ihrer Vorsitzenden Giorgia Meloni (* 1977) durch. | Am 13. Januar 2021 beendete Matteo Renzi die Regierungskoalition, Italia Vivas Ministerinnen Teresa Bellanova und Elena Bonetti erklärten ihren Rückzug aus der Regierung.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/italien-regierungskrise-113.html Regierungskrise: Wie geht es weiter in Italien? | tagesschau.de, 14.01.2021]</ref> Doch sowohl die Abgeordnetenkammer als auch der Senat sprach dem Ministerpräsidenten Conte das Vertrauen aus, wodurch eine Neuwahl entfiel.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-premierminister-giuseppe-conte-gewinnt-vertrauensfrage-im-senat-knapp-a-b97cd3d9-c455-4f64-8d9e-4b895ac3cbea Italien: Giuseppe Conte gewinnt Vertrauensfrage im Senat knapp - DER SPIEGEL, 20.01.2021]</ref> Trotzdem kündigte Ministerpräsident Conte am 25. Januar 2021 seinen Rücktritt an.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/conte-vor-ruecktritt-101.html Regierungskrise in Italien: Ministerpräsident Conte kündigt Rücktritt an | tagesschau.de, 25.01.2021]</ref> Anfang Februar 2021 kündigte Präsident Mattarella nach vier Tagen Sondierungsgesprächen ohne Einigung eine Expertenregierung an.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/regierungsbildung-italien-107.html Regierungskrise in Italien: Mattarella kündigt Expertenregierung an | tagesschau.de, 02.02.2021]</ref> Am 13. Februar 2021 wurde Mario Draghi (* 1947) im Amt des Ministerpräsident als Nachfolger Contes vereidigt. Draghi war von 2011 und 2019 Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB).<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/draghi-italien-ministerpraesident-101.html Italien: Draghi ist neuer Ministerpräsident | tagesschau.de, 13.02.2021]</ref> Nach sieben gescheiterten Wahlgängen stellte sich Präsident Mattarella am 29. Januar 2022 im achten Wahlgang zur Wahl auf und wurde wiedergewählt.<ref>[https://www.tagesspiegel.de/politik/in-achtem-wahlgang-sergio-mattarella-als-staatsoberhaupt-italiens-wiedergewaehlt/28020848.html In achtem Wahlgang: Sergio Mattarella als Staatsoberhaupt Italiens wiedergewählt - Politik - Tagesspiegel, 29.01.2022]</ref> Am 21. Juli 2022 stimmte Staatspräsident Mattarella einem erneuten Rücktrittsangebot von Ministerpräsident Draghi zu und verfügte die Auflösung der beiden Parlamentskammern.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-parlamentsaufloesung-101.html Italien vor Neuwahl: Präsident Mattarella löst Parlament auf | tagesschau.de, 21.07.2022]</ref> Bei der dadurch notwendig gewordenen vorgezogenen Parlamentswahl am 25. September 2022 setzte sich die Allianz um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia (FdI) mit ihrer Vorsitzenden Giorgia Meloni (* 1977) durch. Am 22. Oktober 2022 wurde Giorgia Meloni als Regierungschefin vereidigt. Damit ist sie die erste Frau in diesem Amt in der Italienischen Republik.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/italien-regierung-vereidigt-101.html Rechtsbündnis in Italien: Meloni als Regierungschefin vereidigt | tagesschau.de, 22.10.2022]</ref> | ||
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