Donald Trump: Unterschied zwischen den Versionen

Ende September 2019 wurden nach Veröffentlichungen eines anonymen Whistleblowers Untersuchungen für ein Impeachment (Amtsenthebungsverfahren) gegen Donald Trump eingeleitet. Trump soll versucht haben den [[Ukraine|ukrainischen]] Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (* 1978) dazu zu bewegen, Ermittlungen über [[Joe Biden]]s (* 1942) Sohn Hunter Biden (* 1970), einem Geschäftsmann, zu veranlassen. Joe Biden war ein Konkurrent Trumps bei den kommenden US-Präsidentschaftswahlen 2020.<ref>[https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/niemand-kann-mich-unter-druck-setzen-ukraines-praesident-selenski-stuetzt-trumps-version/25054124.html „Niemand kann mich unter Druck setzen“: Ukraines Präsident Selenski stützt Trumps Version - Tagesspiegel, 25.09.2019]</ref><ref>[https://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-um-die-amtsenthebung-von-donald-trump-sturz-ins-offene-messer/25063236.html Debatte um die Amtsenthebung von Donald Trump: Sturz ins offene Messer? - Tagesspiegel, 27.09.2019]</ref> Der Rechtsausschuss des von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhauses formulierte am 10. Dezember 2019 die Anklagepunkte gegen Trump. Ihm wurde in der Ukraineaffäre Amtsmissbrauch und Behinderung der Ermittlungsarbeit des Kongresses vorgeworfen.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-republikaner-gehen-von-amtsenthebungsverfahren-im-januar-aus-a-1300848.html Donald Trump: Republikaner gehen von Amtsenthebungsverfahren im Januar aus - SPIEGEL ONLINE, 11.12.2019]</ref> Am 18. Dezember 2019 wurde das Amtsenthebungsverfahren eröffnet. Das ist erst das dritte Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten in der Geschichte der Vereinigten Staaten.<ref>[https://www.tagesschau.de/kommentar/trump-impeachment-119.html Trump-Impeachment: Historisch wirkungslos | tagesschau.de, 19.12.2019]</ref> Am 15. Januar 2020 hat das Repräsentantenhaus für die Übermittlung der Impeachment-Anklagepunkte an den Senat gestimmt.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-01/donald-trump-impeachment-usa-demokraten Donald Trump: US-Repräsentantenhaus leitet Amtsenthebungsverfahren ein | ZEIT ONLINE, 15. Januar 2020]</ref> Am 5. Februar 2020 wurde Trump im Amtsenthebungsverfahren im Senat mit der Mehrheit der Republikaner in beiden Anklagepunkten freigesprochen. Die Republikaner verweigerten zuvor die Vernehmung neuer Zeugen. Auch die Veröffentlichung eines Buches des früheren Sicherheitsberaters John Bolton wurde im laufenden Amtsenthebungsverfahren verhindert.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/trump-impeachment-sechs-lehren-aus-dem-debakel-a-cfbde9a5-cc80-4a86-8808-18e7114b25d7 Donald Trump - Freispruch im Impeachment-Verfahren: Sechs Lehren aus dem Debakel - DER SPIEGEL, 06.02.2020]</ref> Kurz nach dem Verfahren wurden zwei wichtige Zeugen, die während der Impeachment-Ermittlungen gegen Trump ausgesagt hatten, von ihren Aufgaben entbunden.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/trump-impeachment-kongress-1.4790098 Trump feuert erste Impeachment-Zeugen - Politik - SZ.de, 8. Februar 2020]</ref>