Donald Trump: Unterschied zwischen den Versionen
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In den ersten fünf Wochen nach der Wahl verlor Trump und sein Team mindestens 40 Klagen in den sechs Bundesstaaten Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin. In mehreren weiteren Fällen wurden die Anträge zurückgezogen.<ref>[https://www.wsj.com/articles/trumps-challenges-to-election-face-end-of-the-legal-road-11607518944 Trump’s Challenges to Election Results Face End of the Legal Road - WSJ]</ref> Insgesamt waren das zu diesem Zeitpunkt bereits über 50 Klagen.<ref>[https://www.forbes.com/sites/alisondurkee/2020/12/08/trump-and-the-gop-have-now-lost-50-post-election-lawsuits/ Forbes | Trump And The GOP Have Now Lost More Than 50 Post-Election Lawsuits, Dec 9, 2020]</ref> Am 8. Dezember 2020 wurde eine Klage gegen das Wahlergebnis in Pennsylvania vom Supreme Court zurückgewiesen. Der Supreme Court ist mit sechs zu drei Richtern mehrheitlich konservativ besetzt.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/trump-pennsylvania-supreme-court-101.html Wahlergebnis in Pennsylvania: Supreme Court weist Trump-Klage zurück | tagesschau.de, 09.12.2020]</ref> Am 11. Dezember 2020 wurde vom Supreme Court auch die Klage von Texas gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl abgewiesen. Der republikanische Justizminister von Texas, Ken Paxton, hatte gegen den Wahlausgang in vier anderen Bundesstaaten geklagt.<ref>[https://www.zeit.de/news/2020-12/12/supreme-court-weist-klage-von-texas-gegen-wahlausgang-ab Klage von Texas abgewiesen: Trotz Niederlage: Trump beharrt auf Betrugsvorwurf | ZEIT ONLINE, 12. Dezember 2020]</ref> Am 14. Dezember 2020 bestätigten die Wahlleute das Wahlergebnis ohne Abweichung. Damit wurde der Wahlsieg Bidens amtlich.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-12/wahlleute-bestaetigen-joe-bidens-wahlsieg-in-den-usa US-Präsidentschaftswahl: Wahlleute bestätigen Joe Bidens Wahlsieg in den USA | ZEIT ONLINE, 14. Dezember 2020]</ref> Trump und sein Team erlangten bis dahin über 50 juristische Niederlagen, doch Trump räumte noch immer keine Wahlniederlage ein und sammelte weiter Spendengelder von seinen Anhängern ein. Das Geld ging unter anderem bei den politischen Organisationen "Save America" und "Trump Victory" ein, doch nur ein Bruchteil der Spenden wurde für Anstrengungen aufgewendet, das Wahlergebnis zu Gunsten von Trump zu kippen, also für Klagen oder Neuauszählungen.<ref>[https://www.stern.de/politik/ausland/donald-trump--sammelt-der-us-praesident-mit-der-luege-ueber-wahlbetrug-nur-spenden--9533398.html Donald Trump: Sammelt der US-Präsident mit der Lüge über Wahlbetrug nur Spenden? | STERN.de, 14.12.2020]</ref> | In den ersten fünf Wochen nach der Wahl verlor Trump und sein Team mindestens 40 Klagen in den sechs Bundesstaaten Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin. In mehreren weiteren Fällen wurden die Anträge zurückgezogen.<ref>[https://www.wsj.com/articles/trumps-challenges-to-election-face-end-of-the-legal-road-11607518944 Trump’s Challenges to Election Results Face End of the Legal Road - WSJ]</ref> Insgesamt waren das zu diesem Zeitpunkt bereits über 50 Klagen.<ref>[https://www.forbes.com/sites/alisondurkee/2020/12/08/trump-and-the-gop-have-now-lost-50-post-election-lawsuits/ Forbes | Trump And The GOP Have Now Lost More Than 50 Post-Election Lawsuits, Dec 9, 2020]</ref> Am 8. Dezember 2020 wurde eine Klage gegen das Wahlergebnis in Pennsylvania vom Supreme Court zurückgewiesen. Der Supreme Court ist mit sechs zu drei Richtern mehrheitlich konservativ besetzt.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/trump-pennsylvania-supreme-court-101.html Wahlergebnis in Pennsylvania: Supreme Court weist Trump-Klage zurück | tagesschau.de, 09.12.2020]</ref> Am 11. Dezember 2020 wurde vom Supreme Court auch die Klage von Texas gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl abgewiesen. Der republikanische Justizminister von Texas, Ken Paxton, hatte gegen den Wahlausgang in vier anderen Bundesstaaten geklagt.<ref>[https://www.zeit.de/news/2020-12/12/supreme-court-weist-klage-von-texas-gegen-wahlausgang-ab Klage von Texas abgewiesen: Trotz Niederlage: Trump beharrt auf Betrugsvorwurf | ZEIT ONLINE, 12. Dezember 2020]</ref> Am 14. Dezember 2020 bestätigten die Wahlleute das Wahlergebnis ohne Abweichung. Damit wurde der Wahlsieg Bidens amtlich.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-12/wahlleute-bestaetigen-joe-bidens-wahlsieg-in-den-usa US-Präsidentschaftswahl: Wahlleute bestätigen Joe Bidens Wahlsieg in den USA | ZEIT ONLINE, 14. Dezember 2020]</ref> Trump und sein Team erlangten bis dahin über 50 juristische Niederlagen, doch Trump räumte noch immer keine Wahlniederlage ein und sammelte weiter Spendengelder von seinen Anhängern ein. Das Geld ging unter anderem bei den politischen Organisationen "Save America" und "Trump Victory" ein, doch nur ein Bruchteil der Spenden wurde für Anstrengungen aufgewendet, das Wahlergebnis zu Gunsten von Trump zu kippen, also für Klagen oder Neuauszählungen.<ref>[https://www.stern.de/politik/ausland/donald-trump--sammelt-der-us-praesident-mit-der-luege-ueber-wahlbetrug-nur-spenden--9533398.html Donald Trump: Sammelt der US-Präsident mit der Lüge über Wahlbetrug nur Spenden? | STERN.de, 14.12.2020]</ref> | ||
Anfang Januar 2021 wurde kurz vor der entscheidenden Senatswahl in Georgia bekannt, dass Trump in einem Telefonat am 2. Januar 2021 Georgias Staatssekretär und Trumps Parteikollegen Brad Raffensperger drohte, um eine Änderung des dortigen knappen Wahlergebnisses der Präsidenschaftswahl zu erreichen. Alleine in Georgia wurden bis dahin sechs Klagen erfolglos von Trump und sein Team eingereicht. Die Washington Post veröffentlichte über die versuchte Einflussnahme einen Artikel und einen Tonmitschnitt.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/trump-wahlergebnis-telefonat-101.html US-Bundesstaat Georgia: Trump forderte offenbar Änderung des Wahlergebnisses | tagesschau.de, 04.01.2021]</ref><ref>[https://www.welt.de/politik/ausland/us-wahl/article223687524/Georgia-Am-Telefon-uebt-Trump-Druck-aus-um-das-Wahlergebnis-zu-veraendern.html Georgia: Am Telefon übt Trump Druck aus, um das Wahlergebnis zu verändern - WELT, 04.01.2021]</ref> Die Senatswahl in Georgia | Anfang Januar 2021 wurde kurz vor der entscheidenden Senatswahl in Georgia bekannt, dass Trump in einem Telefonat am 2. Januar 2021 Georgias Staatssekretär und Trumps Parteikollegen Brad Raffensperger drohte, um eine Änderung des dortigen knappen Wahlergebnisses der Präsidenschaftswahl zu erreichen. Alleine in Georgia wurden bis dahin sechs Klagen erfolglos von Trump und sein Team eingereicht. Die Washington Post veröffentlichte über die versuchte Einflussnahme einen Artikel und einen Tonmitschnitt.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/trump-wahlergebnis-telefonat-101.html US-Bundesstaat Georgia: Trump forderte offenbar Änderung des Wahlergebnisses | tagesschau.de, 04.01.2021]</ref><ref>[https://www.welt.de/politik/ausland/us-wahl/article223687524/Georgia-Am-Telefon-uebt-Trump-Druck-aus-um-das-Wahlergebnis-zu-veraendern.html Georgia: Am Telefon übt Trump Druck aus, um das Wahlergebnis zu verändern - WELT, 04.01.2021]</ref> Die Senatswahl in Georgia verloren die Kandidaten von Trumps Partei, dadurch erlangte Biden auch die Mehrheit im Senat. | ||
Am 6. Januar 2021 stürmten Trump-Anhänger das Kapitol in [[Washington, D.C.]]. Die beiden Kongresskammern mussten ihre Sitzungen unterbrechen, Parlamentssäle wurden geräumt und Abgeordnete wurden in Sicherheit gebracht. Stunden später nahm der Kongress seine Beratungen demonstrativ wieder auf, um Trumps Niederlage bei der Wahl endgültig zu besiegeln.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/kapitol-gestuermt-119.html Vier Tote nach Sturm auf Kapitol: Chaos und Gewalt in Washington | tagesschau.de, 07.01.2021]</ref> Trump hatte in den vergangenen Wochen seine Anhänger immer wieder aufgewiegelt und fortwährend von Wahlbetrug gesprochen. Bei den Unruhen kamen fünf Menschen ums Leben. Mehrere Personen wie der US-Sondergesandte für [[Nordirland]] und ehemaliger Stabschef Mick Mulvaney, der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Matt Pottinger, die Sprecherin von First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, Verkehrsministerin Elaine Chao und Bildungsministerin Betsy DeVos traten von ihrem Amt zurück.<ref>[https://www.fr.de/politik/donald-trump-usa-us-wahl-joe-biden-betsy-devos-ruecktritt-stabschefin-melania-trump-mick-mulvaney-ausschreitungen-washington-us-praesident-90161039.html Frankfurter Rundschau | Donald Trump: Ex-Beraterin von Melania Trump zerlegt Trump-Politik nach Rücktritt | Politik, 09.01.2021]</ref> Sein über Jahre vielfach genutzter [[Twitter]]-Account wurde dauerhaft gesperrt. Mehr als 87 Millionen Menschen folgten Trump auf dessen Account @realDonaldTrump.<ref name="tagesschau09012021">[https://www.tagesschau.de/ausland/twitter-sperrt-trump-101.html Konto des US-Präsidenten: Twitter sperrt Trump "dauerhaft" | tagesschau.de, 09.01.2021]</ref> Jeder seiner über 56.000 Tweets wurde gelöscht.<ref>[https://www.tagblatt.ch/leben/auf-dem-alternativen-twitter-gab-steht-trumps-account-bereits-bereit-ld.2084838 Auf dem alternativen Twitter steht Trumps Account schon bereit | St.Galler Tagblatt, 12.01.2021]</ref> Auch sein [[Facebook]]-Account wurde bis auf Weiteres gesperrt und Google entfernte die in rechten Kreisen verbreitete Social-Media-App Parler bis auf Weiteres.<ref name="tagesschau09012021"/> Andere App-Anbieter für Parler folgten. Wie auch andere Dienste wie Reddit, Twitch, Shopify, Snapchat, TikTok, Discord, Pinterest und Stripe, die Trump oder die Kommunikation seiner Anhänger einschränkten.<ref>[https://www.axios.com/platforms-social-media-ban-restrict-trump-d9e44f3c-8366-4ba9-a8a1-7f3114f920f1.html All the platforms that have banned or restricted Trump so far - Axios (abgerufen am 11. Januar 2021)</ref> Die US-Demokraten reichten am 11. Januar 2021 eine Resolution für ein zweites Amtsenthebungsverfahren wegen "Anstiftung zum Aufruhr" zur Absetzung Trumps ein.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/impeachment-trump-usa-101.html Demokraten leiten Verfahren ein: Resolution zur Absetzung Trumps eingereicht | tagesschau.de, 11.01.2021]</ref> Damit ist Trump der erste Präsident in der Geschichte der USA, gegen den zwei Amtsenthebungsverfahren eröffnet worden sind. Das US-Repräsentantenhaus leitete am 14. Januar 2021 das Verfahren ein.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/usa-trump-impeachment-103.html US-Repräsentantenhaus : Impeachment gegen Trump eingeleitet | tagesschau.de, 14.01.2021]</ref> Wenige Stunden vor der Amtsübergabe am 20. Januar 2021 an Joe Biden gewährte Trump 143 Personen Begnadigungen beziehungsweise Strafmilderungen, darunter seinem früherer Chefstrategen Bannon, Mitgründer der Internetplattform ''Breitbart''.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/trump-bannon-117.html Einstiger Chefstratege: Trump begnadigt Bannon | tagesschau.de, 20.01.2021]</ref> Trump nahm als erster Präsident in der Geschichte der Vereinigte Staaten nicht an der Amtsübergabe (''Inauguration'') teil.<ref>[https://www.handelsblatt.com/politik/international/amtseinfuehrung-von-joe-biden-donald-und-melania-trump-haben-das-weisse-haus-verlassen/26247862.html Handelsblatt | Amtseinführung von Joe Biden: Donald und Melania Trump haben das Weiße Haus verlassen, 20.01.2021]</ref> | Am 6. Januar 2021 stürmten Trump-Anhänger das Kapitol in [[Washington, D.C.]]. Die beiden Kongresskammern mussten ihre Sitzungen unterbrechen, Parlamentssäle wurden geräumt und Abgeordnete wurden in Sicherheit gebracht. Stunden später nahm der Kongress seine Beratungen demonstrativ wieder auf, um Trumps Niederlage bei der Wahl endgültig zu besiegeln.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/kapitol-gestuermt-119.html Vier Tote nach Sturm auf Kapitol: Chaos und Gewalt in Washington | tagesschau.de, 07.01.2021]</ref> Trump hatte in den vergangenen Wochen seine Anhänger immer wieder aufgewiegelt und fortwährend von Wahlbetrug gesprochen. Bei den Unruhen kamen fünf Menschen ums Leben. Mehrere Personen wie der US-Sondergesandte für [[Nordirland]] und ehemaliger Stabschef Mick Mulvaney, der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Matt Pottinger, die Sprecherin von First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, Verkehrsministerin Elaine Chao und Bildungsministerin Betsy DeVos traten von ihrem Amt zurück.<ref>[https://www.fr.de/politik/donald-trump-usa-us-wahl-joe-biden-betsy-devos-ruecktritt-stabschefin-melania-trump-mick-mulvaney-ausschreitungen-washington-us-praesident-90161039.html Frankfurter Rundschau | Donald Trump: Ex-Beraterin von Melania Trump zerlegt Trump-Politik nach Rücktritt | Politik, 09.01.2021]</ref> Sein über Jahre vielfach genutzter [[Twitter]]-Account wurde dauerhaft gesperrt. Mehr als 87 Millionen Menschen folgten Trump auf dessen Account @realDonaldTrump.<ref name="tagesschau09012021">[https://www.tagesschau.de/ausland/twitter-sperrt-trump-101.html Konto des US-Präsidenten: Twitter sperrt Trump "dauerhaft" | tagesschau.de, 09.01.2021]</ref> Jeder seiner über 56.000 Tweets wurde gelöscht.<ref>[https://www.tagblatt.ch/leben/auf-dem-alternativen-twitter-gab-steht-trumps-account-bereits-bereit-ld.2084838 Auf dem alternativen Twitter steht Trumps Account schon bereit | St.Galler Tagblatt, 12.01.2021]</ref> Auch sein [[Facebook]]-Account wurde bis auf Weiteres gesperrt und Google entfernte die in rechten Kreisen verbreitete Social-Media-App Parler bis auf Weiteres.<ref name="tagesschau09012021"/> Andere App-Anbieter für Parler folgten. Wie auch andere Dienste wie Reddit, Twitch, Shopify, Snapchat, TikTok, Discord, Pinterest und Stripe, die Trump oder die Kommunikation seiner Anhänger einschränkten.<ref>[https://www.axios.com/platforms-social-media-ban-restrict-trump-d9e44f3c-8366-4ba9-a8a1-7f3114f920f1.html All the platforms that have banned or restricted Trump so far - Axios (abgerufen am 11. Januar 2021)</ref> Die US-Demokraten reichten am 11. Januar 2021 eine Resolution für ein zweites Amtsenthebungsverfahren wegen "Anstiftung zum Aufruhr" zur Absetzung Trumps ein.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/impeachment-trump-usa-101.html Demokraten leiten Verfahren ein: Resolution zur Absetzung Trumps eingereicht | tagesschau.de, 11.01.2021]</ref> Damit ist Trump der erste Präsident in der Geschichte der USA, gegen den zwei Amtsenthebungsverfahren eröffnet worden sind. Das US-Repräsentantenhaus leitete am 14. Januar 2021 das Verfahren ein.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/usa-trump-impeachment-103.html US-Repräsentantenhaus : Impeachment gegen Trump eingeleitet | tagesschau.de, 14.01.2021]</ref> Wenige Stunden vor der Amtsübergabe am 20. Januar 2021 an Joe Biden gewährte Trump 143 Personen Begnadigungen beziehungsweise Strafmilderungen, darunter seinem früherer Chefstrategen Bannon, Mitgründer der Internetplattform ''Breitbart''.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/trump-bannon-117.html Einstiger Chefstratege: Trump begnadigt Bannon | tagesschau.de, 20.01.2021]</ref> Trump nahm als erster Präsident in der Geschichte der Vereinigte Staaten nicht an der Amtsübergabe (''Inauguration'') teil.<ref>[https://www.handelsblatt.com/politik/international/amtseinfuehrung-von-joe-biden-donald-und-melania-trump-haben-das-weisse-haus-verlassen/26247862.html Handelsblatt | Amtseinführung von Joe Biden: Donald und Melania Trump haben das Weiße Haus verlassen, 20.01.2021]</ref> | ||