Angela Merkel: Unterschied zwischen den Versionen
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Für den jahrzehnte dauernden Rückbau der Atomkraftwerke zahlten die Konzerne E.on, RWE, EnBW und Vattenfall einmalig 46 Milliarden Euro. Die Summe ermittelte ab Ende 2015 eine 19-köpfige<ref>[https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/energie-beust-platzeck-und-trittin-leiten-atom-kommission-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-151014-99-04641 Energie - Beust, Platzeck und Trittin leiten Atom-Kommission - Wirtschaft - SZ.de, 14. Oktober 2015]</ref> Atom-Kommission, die von Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), Matthias Platzeck (SPD) und Ole von Beust (CDU) geleitet wurde. | Für den jahrzehnte dauernden Rückbau der Atomkraftwerke zahlten die Konzerne E.on, RWE, EnBW und Vattenfall einmalig 46 Milliarden Euro. Die Summe ermittelte ab Ende 2015 eine 19-köpfige<ref>[https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/energie-beust-platzeck-und-trittin-leiten-atom-kommission-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-151014-99-04641 Energie - Beust, Platzeck und Trittin leiten Atom-Kommission - Wirtschaft - SZ.de, 14. Oktober 2015]</ref> Atom-Kommission, die von Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), Matthias Platzeck (SPD) und Ole von Beust (CDU) geleitet wurde. | ||
<ref>[https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-10/bundesregierung-atomausstieg-atomkraftwerk-stilllegung-kosten Atomausstieg: Trittin, Platzeck und von Beust leiten Altlasten-Kommission | ZEIT ONLINE, 14. Oktober 2015]</ref> Die Energie-Expertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, ging bereits 2016 davon aus, dass bei einem realistischen Zinssatz von zwei Prozent damals schon 75 Milliarden Euro notwendig wären, um später einmal auf die tatsächlich von der Bundesregierung kalkulierten Kosten von 170 Milliarden zu kommen.<ref>[https://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg-kosten-monitor-101.html Kosten des Atomausstiegs: Ein unkalkulierbares Risiko | tagesschau.de, 25.07.2016]</ref> Ingesamt wurden in der deutschen Geschichte privatwirtschaftliche Atomkraftwerke mit hunderten Milliarden Euro aus Steuergeldern subventioniert. Der Rückbau und der Atommüll kostet dem Steuerzahler viele weitere Milliarden Euro.<ref>[https://www.greenpeace.de/themen/energiewende-atomkraft/atomkraftwerke/akw-rueckbau-die-altlast-des-nuklearen-wahns AKW-Rückbau - die Altlast des nuklearen Wahns | Greenpeace]</ref> | <ref>[https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-10/bundesregierung-atomausstieg-atomkraftwerk-stilllegung-kosten Atomausstieg: Trittin, Platzeck und von Beust leiten Altlasten-Kommission | ZEIT ONLINE, 14. Oktober 2015]</ref> Die Energie-Expertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, ging bereits 2016 davon aus, dass bei einem realistischen Zinssatz von zwei Prozent damals schon 75 Milliarden Euro notwendig wären, um später einmal auf die tatsächlich von der Bundesregierung kalkulierten Kosten von 170 Milliarden zu kommen.<ref>[https://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg-kosten-monitor-101.html Kosten des Atomausstiegs: Ein unkalkulierbares Risiko | tagesschau.de, 25.07.2016]</ref> Ingesamt wurden in der deutschen Geschichte privatwirtschaftliche Atomkraftwerke mit hunderten Milliarden Euro aus Steuergeldern subventioniert. Der Rückbau und der Atommüll kostet dem Steuerzahler viele weitere Milliarden Euro.<ref>[https://www.greenpeace.de/themen/energiewende-atomkraft/atomkraftwerke/akw-rueckbau-die-altlast-des-nuklearen-wahns AKW-Rückbau - die Altlast des nuklearen Wahns | Greenpeace]</ref> | ||
=== Irakkrieg / Afghanistankrieg === | |||
Als sich die [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]] auf einen Krieg gegen den [[Irak]] vorbereiteten, sagte Bundskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 21. Januar 2003, dass Deutschland einen Krieg gegen den Irak nicht mitmacht. Die Union unter Oppositionsführerin Angela Merkel befürchtete den Bruch mit den USA und verlangte von Schröder, nur gemeinsam mit den Bündnispartnern über ein Vorgehen gegen den Irak zu entscheiden. SPD und Grüne werteten das als Kriegsbereitschaft. Bereits am 13. September 2002 warb sie in einer Rede für eine deutsche Beteiligung am Irak-Krieg.<ref>[https://www.vorwaerts.de/artikel/gerhard-schroeder-irak-krieg-sagte Als Gerhard Schröder Nein zum Irak-Krieg sagte | vorwärts, 02. August 2017]</ref> Am 5. Februar 2003 präsentierte US-Außenminister Colin Powell im UN-Sicherheitsrat angebliche Beweise dafür, dass Iraks Staatsprädident Saddam Hussein erneut Massenvernichtungswaffen produziere. Die Angaben erwiesen sich später als komplett falsch. Am 8. Februar 2003 sagte der Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) auf der Münchner Sicherheitskonferenz dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, dass er nicht überzeugt sei. Gut einen Monat später griffen die USA den Irak an.<ref>[https://www.zeit.de/news-nt/2010/8/19/iptc-bdt-20100819-522-26033708xml/komplettansicht Konflikte: Analyse: Schröders Nein zum Irak-Krieg gut für Merkel | ZEIT ONLINE, 19. August 2010]</ref><ref>[https://www.fr.de/zukunft/storys/75-lektionen-mut/ein-freund-muss-auch-nein-sagen-koennen-wie-joschka-fischer-sich-gegen-den-irak-krieg-stemmte-90066085.html Frankfurter Rundschau | Ein Freund muss auch „Nein“ sagen können - Wie Joschka Fischer sich gegen den Irak-Krieg stemmte | 75 Lektionen Mut, 08.10.2020]</ref> Am 28. Juli 2016 sagte Merkel - nun als Bundeskanzlerin - in einer Bundespressekonferenz „Ich unterstütze nie einen Krieg. Ich habe auch den Irak-Krieg nicht unterstützt“.<ref>[https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenzen/bundespressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-844918 Bundespressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel - Thema: Aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik - Mitschrift Pressekonferenz]</ref> 2021 endete nach rund 20 Jahren der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Die Taliban eroberten nach dem Rückzug der internationalen Truppen das Land innerhalb weniger Wochen zurück und übernahmen die Führung des Landes. | |||
=== COVID-19-Pandemie === | === COVID-19-Pandemie === | ||