Chronik der Europäischen Union

Chronik der Europäischen Union

Flagge der Europäischen Union

Karte der Erweiterungsrunden der Europäischen Union von 1973 bis 2013

Vor der Union

1990

• Juni: Schengen II

1992

• Juni: 50,7% der Dänen stimmen gegen Maastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 83,1%.
• September: 50,8% der Franzosen stimmen für Mastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 71,1%.
• Dezember: Edinburgh Agreement mit Dänemark, dem mehrere "Oping Outs" zugebilligt werden.

1993 bis Oktober

• Februar: "European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction" (EMCDDA) wird in Lissabon eingerichtet.
• Mai: In einem zweiten Referendum stimmen 56,7% der Dänen für Maastricht, die Beteiligung liegt bei 86,5%.
• Juni: "Kopenhagener Beitrittskriterien": Der Europäische Rat beschließt auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen in Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung Kriterien der Kandidaten.

"Europäische Union"

1993

• 1. November: "Vertrag von Maastricht" (unterschrieben 7. Februar 1992) tritt in Kraft. Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen.

1994

• "Europäischer Wirtschaftsraum" ist eine vertiefte Freihandelszone der EU Staaten und den EFTA-Mitgliedstaaten (mit Ausnahme der Schweiz)
• Juni: Das Europäische Währungsinstitut (EWI) ist das Vorgängerinstitut der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt.
• November: 52,2 % der Norweger lehnen in einem Referendum den EU-Beitritt ab, die Wahlbeteiligung liegt bei 88,6 %. Es war das zweite Referendum nach 1972.

1995

• Name "Euro" erfunden, wohl vom deutschen CSU-Politiker Theo Waigel (* 1939).

1996

• Stabilitäts- und Wachstumspakt

1997

• Oktober: Vertrag von Amsterdam unterschrieben

1998

• März: Drachme im Wechselkursmechanismus II
• EZB-Chef wird der Niederländer Wim Duisenberg (1935-2005), dessen Amtszeit nach einem Kuhhandel mit Frankreich aber auf 5 Jahre statt normalen 8 begrenzt wird, er bleibt bis November 2003.
• Die französische Forschungs- und Bildungskommissarin Édith Cresson (* 1934) hat ihren Zahnarzt René Berthelot 250.000 Mark als Berater zu AIDS-Themen engagiert. Ihre Beratungsfirma S.I.S.I.E. hat gut dotierte Aufträge bekommen. Auch die Kommissare Emma Bonino (* 1948) und Manuel Marín (* 1949) haben schlechte Presse. Das Parlament verweigert der Kommission die Entlastung für den Haushalt 1996.

1999

• Januar: Die Kommission erklärt sich mit Édith Cresson solidarisch.
• Betrugsaffäre um die Firma Leonardo belastet Cresson erneut, die kommissionseigene Hauspolizei Uclaf ermittelt., die gesamte Kommission Santer unter dem luxemburgischen Kommissionspräsident Jacques Santer (* 1937) muss zurücktreten.
• 1. Mai: Vertrag von Amsterdam tritt in Kraft
• Juni: In Bologna wird eine Hochschulreformbeschlossen, die Abschlüsse harmonisieren soll (Bologna-Prozess). Bis 2010 soll eine European Higher Education Area (EHEA) entstehen.
• September: Der Italiener Romano Prodi (* 1939) wird bis Oktober 2004 Kommissionspräsident
• Der deutsche Politiker Günter Verheugen (* 1944) ist als Kommissar für die Ost-Erweiterung zuständig.
• 1999: Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung"OLAF" nach Office Européen de Lutte Anti-Fraude ersetzt die diskreditierte der Kommission unterstellte UCLAF (Unité de coordination de lutte anti-fraude).

2000

• September: Dänen stimmen mit 53.2% gegen die Einführung des Euro bei 87.6% Wahlbeteiligung.
• Oktober: Charta der Grundrechte der Europäischen Union

2001

• "Gipfel von Laeken" (in Brüssel): Unter Führung des französischen Politikers Valéry Giscard d’Estaing (* 1926) soll eine Verfassung erarbeitet werden.
• Vertrag von Nizza beschlossen ; irische Volksabstimmung dagegen

2002

• Januar: Einführung von Euro-Bargeld.
• Februar: "Eurojust" wird als Justizbehörde der EU in Den Haag gegründet.
• Dezember: Erweiterung der EU um zehn neue Mitgliedstaaten fixiert

2003

• Februar: Vertrag von Nizza tritt in Kraft. Nur noch "Doppelte Mehrheit" im Ministerrat erforderlich.
• März: Dublin-II-Verordnung tritt in Kraft
• März: Malteser sprechen sich bei über 90% Wahlbeteiligung mit 53,6% für den EU-Beitrit aus.
• März: 89.6% der Slowenen stimmen für den EU-Beitritt (und 66% für den NATO-Beitritt).
• April: Beitrittsvertrag von Athen
• April: 83.8% der Ungarn stimmen für den EU-Beitritt bei nur 45% Wahlbeteiligung.
• Mai: 93.7% der Slowaken stimmen für den EU-Beitritt.
• Mai: Bei einer Volksabstimmung in Litauen sprechen sich >90% für einen Beitritt aus.
• Juni: 77.6% der Polen stimmen für den Beitritt.
• Juni: 77.3% der Tschechen stimmen für den Beitritt bei 55% Wahlbeteiligung.
• 14. September: Bei einer Volksabstimmung sprechen sich gut zwei Drittel der Esten für einen Beitritt aus.
• 14. September: Die Schweden stimmen bei einem Referendum mit 55.9% gegen den Euro und 42.0% dafür bei 82.6% Wahlbeteiligung.
• 20. September: Bei einer Volksabstimmung sprechen sich gut zwei Drittel der Letten für einen Beitritt aus.
• Oktober: G 20 in Cancun gegründet mit der EU
• November: Der französische Finanzexperte Jean-Claude Trichet (* 1942) wird bis 2011 Chef der EZB
• Der Konvent präsentiert den Verfassungsentwurf

2004

• 1. Mai: Zehn neue Mitgliedstaaten: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern
• 29. Oktober: Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) wird in Rom von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Da nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangt er keine Rechtskraft.
• Der portugiesische Politiker José Manuel Barroso (* 1956) wird neuer Kommissionspräsident
• Verheugen ist in seiner zweiten Amtszeit von 2004 bis 2010

2005

• Februar: Spanisches Referendum stimmt EU-Verfassung zu.
• In Volksabstimmungen lehnen zuerst die Franzosen (Mai) und wenige Tage später im Juni auch die Niederländer den Vertrag über eine Europäische Verfassung ab.
• Oktober: Beitrittsverhandlungen mit der EU

2006

• Bolkestein-Richtlinie zu Dienstleistungen
• Juli: Kommission erklärt, dass Cresson in den 1990ern ihre Pflichten verletzt habe.

2007

• Januar: Bulgarien und Rumänien treten bei, die EU hat 27 Mitglieder
• Januar: Slovenien ersetzt den Tolar mit dem Euro
• März: Berliner Erklärung
• 1. Juni: Die EU-Chemikalienverordnung Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung = Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) tritt in Kraft.
• November: Der deutsche CSU-Politiker Edmund Stoiber (* 1941) wird in Brüssel Leiter einer EU-Arbeitsgruppe für Bürokratieabbau.

2008

• Januar: Zypern (inklusive Akrotiri und Dekelia) und Malta führen den Euro ein
• Februar: 1,3 Mrd. US-Dollar Strafe für Microsoft
• 20. Februar: Litauen verhindert Partnerschaft mit Russland
• 13. Juni: Irisches Referendum lehnt den Vertrag von Lissabon ab.
• Oktober: 13 karibische Staaten schließen ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) bzw. Economic Partnership Agreement (EPA)
• Oktober: Ungarn bekommt von EU und IWF ein Hilfspaket
• Dezember: "Östliche Partnerschaft" wird beschlossen
• Dezember: Die Europäische Komission vergibt erstmals den "Chaillot-Preis" an eine Frauenorganisation in Saudi-Arabien.
• 676 Mrd. Euro Strafe für ein Paraffin/Wachskartell

2009

• Januar: Die Slowakei wird 16. Land der Eurozone
• Mai: gut 1 Mrd. Euro Strafe für Intel
• Mai: Starke Sparmaßnahmen für EU-Parlamentarier
• Juni: Wahlen zum Parlament
• Juli: Der polnische Politiker (PO) Jerzy Buzek (* 1940), ehemaliger Ministerpräsident Polens, wird Parlamentspräsident
• Juli: Island strebt Beitritt an
• September: José Manuel Barroso bleibt weitere 5 Jahre Kommissionspräsident
• September: Mittelmeerstaaten verhindern selbst vorübergehende Fangbeschränkungen für Thunfisch
• 2. Oktober: Eine zweite Volksabstimmung in Irland akzeptiert den Vertrag von Lissabon mit 67%
• Oktober: Senkung des Kabeljaufangs um 25% beschlossen
• EU verlangt Schutz des Nationalpark Tablas de Daimiel in Spanien
• Einigung mit dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus (* 1941), der als letzter Lissabon unterschreibt.

Eigene Rechtspersönlichkeit

• 1. Dezember 2009: Vertrag von Lissabon in Kraft; der belgische Politiker Herman Van Rompuy (* 1947) ist Präsident des Europäischen Rats für 2,5 Jahre; die britische Politikerin (Labour Party) Catherine Ashton, Baroness Ashton of Upholland (* 1956) wird erste Hohe Komissarin für Außen- und Verteidigungspolitik.

2010

• April: Der griechische Ministerpräsident Giorgos Andrea Papandreou (* 1952) bittet auf der Insel Kastelorizo um Hilfe durch die EU und den IWF.
• Juni: Der deutsche CDU-Politiker Günther Oettinger (* 1953) wird EU-Kommissar für Energie
• August: Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (kurz EFSF)
• 650 Millionen Euro Strafe für taiwanesische und koreanische Displayhersteller.
• Oktober: Menschenrechtspreis für den kubanischen Journalisten und Dissidenten Guillermo Fariñas (* 1962)
• Verheugen geht zur "Royal Bank of Scotland"

2011

• Januar: Estland wird 17. Land der Eurozone
• "European Union Act" Großbritanniens
• November: Der italienische Bankmanager und Wirtschaftswissenschaftler Mario Draghi (* 1947) wird Chef der EZB

2012

• 2. März: Europäischer Fiskalpakt
• September: Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) tritt in Kraft.
• September: EZB-Rat beschließt Outright Monetary Transactions (OMT)
• Oktober: Liikanen-Report zur Bankenreform
• Die Europäische Union ist mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden

2013

• Juli: Kroatien wird 28. Mitglied

2014

• Lettland wird 18. Land der Eurozone
• Oettinger wird Kommissar für Digitale Wirtschaft

Weblinks

• Chronik bei Timelines
• Offiziele Chronik