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Italien: Unterschied zwischen den Versionen

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Italien war 1949 Gründungsmitglied der NATO. 1951 war Italien einer der Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, auch Montanunion genannt). Im Jahr 1955 trat Italien den Vereinten Nationen bei. 1957 war Italien Gründungsmitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG, heute EURATOM). 1958 gründete dann Italien die Europäische Union mit. 1962 trat Italien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bei. Vom 28. April 2013 bis zum 22. Februar 2014 war Enrico Letta (* 1966) von der Partito Democratico (PD) der Ministerpräsident Italiens. Sein Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten wurde im Februar 2014 Matteo Renzi (* 1975) der PD. Am 31. Januar 2015 löste Sergio Mattarella (* 1941) der PD als 12. Staatspräsident Italiens den von 2006 bis 2015 amtierenden Staatspräsidenten Giorgio Napolitano (* 1925) ab.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-sergio-mattarella-ist-neuer-staatspraesident-a-1016066.html Italien: Sergio Mattarella ist neuer Staatspräsident - SPIEGEL ONLINE, 31.01.2015]</ref> Am 7. Dezember 2016 reichte Matteo Renzi seinen Rücktritt ein.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/matteo-renzi-offiziell-zurueckgetreten-a-1124921.html Matteo Renzi offiziell zurückgetreten - SPIEGEL ONLINE, 07.12.2016]</ref> Sein Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten wurde Paolo Gentiloni (* 1954). Sergio Mattarella beauftrage Gentiloni am 11. Dezember 2016 mit der Regierungsbildung.<ref>[http://www.tagesschau.de/ausland/gentiloni-italien-101.html Italien: Gentiloni soll Regierungschef werden | tagesschau.de, 11.12.2016]</ref>
Italien war 1949 Gründungsmitglied der NATO. 1951 war Italien einer der Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, auch Montanunion genannt). Im Jahr 1955 trat Italien den Vereinten Nationen bei. 1957 war Italien Gründungsmitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG, heute EURATOM). 1958 gründete dann Italien die Europäische Union mit. 1962 trat Italien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bei. Vom 28. April 2013 bis zum 22. Februar 2014 war Enrico Letta (* 1966) von der Partito Democratico (PD) der Ministerpräsident Italiens. Sein Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten wurde im Februar 2014 Matteo Renzi (* 1975) der PD. Am 31. Januar 2015 löste Sergio Mattarella (* 1941) der PD als 12. Staatspräsident Italiens den von 2006 bis 2015 amtierenden Staatspräsidenten Giorgio Napolitano (* 1925) ab.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-sergio-mattarella-ist-neuer-staatspraesident-a-1016066.html Italien: Sergio Mattarella ist neuer Staatspräsident - SPIEGEL ONLINE, 31.01.2015]</ref> Am 7. Dezember 2016 reichte Matteo Renzi seinen Rücktritt ein.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/matteo-renzi-offiziell-zurueckgetreten-a-1124921.html Matteo Renzi offiziell zurückgetreten - SPIEGEL ONLINE, 07.12.2016]</ref> Sein Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten wurde Paolo Gentiloni (* 1954). Sergio Mattarella beauftrage Gentiloni am 11. Dezember 2016 mit der Regierungsbildung.<ref>[http://www.tagesschau.de/ausland/gentiloni-italien-101.html Italien: Gentiloni soll Regierungschef werden | tagesschau.de, 11.12.2016]</ref>


Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 4. März 2018 wurde die Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento 5 Stelle, M5S) unter Luigi Di Maio stärkste Kraft. Die regierenden Partito Democratico (PD) unter der Führung des ehemaligen Regierungschefs Matteo Renzi verlor über 6% der Wählerstimme, wurde aber zweitstärkste Kraft. Die rechtsextreme Lega Nord unter Matteo Salvini überholte Silvio Berlusconis Forza Italia.<ref>[https://kontrast.at/italien-ergebnisse-und-ursachen-einer-protestwahl/ Italien: Ergebnisse und Ursachen einer Protestwahl - Kontrast.at, 10. März 2018]</ref> Am 24. März 2018 erklärte Ministerpräsident Paolo Gentiloni seinen Rücktritt, er bleibt aber vorerst geschäftsführend im Amt.<ref>[https://www.welt.de/newsticker/news1/article174958347/Regierung-Populisten-und-Rechtsbuendnis-paktieren-bei-Postenvergabe-in-Italiens-Parlament.html Regierung: Populisten und Rechtsbündnis paktieren bei Postenvergabe in Italiens Parlament - WELT, 28.03.2018]</ref> Am 20. Mai 2018 einigten sich die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung auf den parteilosen Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte (* 1964) als neuen Regierungschef sowie auf das Kabinett.<ref>[https://www.suedostschweiz.ch/politik/2018-05-20/salvini-lega-und-sterne-einig-ueber-regierungschef-fuer-italien Salvini: Lega und Sterne einig über Regierungschef für Italien | suedostschweiz.ch, 20. Mai 2018]</ref><ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-was-giuseppe-conte-die-lega-und-fuenf-sterne-vorhaben-a-1208830.html Italien: Was Giuseppe Conte, die Lega und Fünf Sterne vorhaben - SPIEGEL ONLINE, 21.05.2018]</ref> Am 23. Mai 2018 bekam Giuseppe Conte den Regierungsauftrag von Staatspräsident Sergio Mattarella.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-giuseppe-conte-bekommt-regierungsauftrag-a-1209177.html Italien: Giuseppe Conte bekommt Regierungsauftrag - SPIEGEL ONLINE, 23.05.2018]</ref> Am 27. Mai 2018 sprach sich jedoch Sergio Mattarella gegen den Eurokritischen Paolo Savona als Finanzminister aus. Damit war die Regierungsbildung von Giuseppe Conte gescheitert.<ref>[https://www.welt.de/politik/ausland/article176732896/Italien-Regierungsbildung-gescheitert-Giuseppe-Conte-gibt-auf.html Italien: Regierungsbildung gescheitert - Giuseppe Conte gibt auf - WELT, 27.05.2018]</ref> Am darauffolgenden Tag beauftragte Mattarella den Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli (* 1954), eine Expertenregierung zu bilden, bis Neuwahlen abgehalten werden können.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/cottarelli-regierungsbildung-italien-101.html Italien: Cottarelli soll Regierung bilden | tagesschau.de, 28.05.2018]</ref> Am 2. Juni 2018 einigten sich doch alle Beteiligten. Giuseppe Conte wurde Ministerpräsident, Luigi Di Maio (M5S) wurde Vizepremierminister sowie Minister für Arbeit und Industrie, Matteo Salvini (Lega) wurde ebenfalls Vizepremierminister sowie Innenminister.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-06/italien-regierung-machtverhaeltnis-stabilitaet-giuseppe-conte Italien: Eine ganz besondere Regierung | ZEIT ONLINE, 2. Juni 2018]</ref> Am 8. August 2019 sprach sich der rechtspopulistische Vizepremier Matteo Salvini für eine Neuwahl aus. Der Auslöser für die jüngste Krise der Koalition war ein Votum der Fünf Sterne am Mittwoch im Senat gegen ein Bahnprojekt, das die rechte Lega befürwortet.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/regierungskrise-italien-lega-fuenf-sterne-bewegung-koalitionsbruch-neuwahlen Regierungskrise: Matteo Salvini fordert Neuwahl | ZEIT ONLINE, 8. August 2019]</ref> Am 20. August 2019 reichte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte daraufhin seinen Rücktritt ein und erklärte die Regierung aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung für beendet. Conte kam damit einem Misstrauensvotum zuvor, das der Innenminister und Vizepremier Salvini erzwingen wollte.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/italien-ministerpraesident-conte-kuendigt-ruecktritt-an Italien: Giuseppe Conte kündigt Rücktritt an | ZEIT ONLINE, 20. August 2019]</ref><ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/conte-ruecktritt-italien-103.html Conte attackiert Salvini: Ein Rücktritt als Kampfansage | tagesschau.de, 20.08.2019]</ref> Anfang September 2019 entstand daher eine Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit den Sozialdemokraten (PD).<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-neue-regierung-aus-fuenf-sterne-bewegung-und-pd-vereidigt-a-1285381.html Italien: Neue Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und PD vereidigt - SPIEGEL ONLINE, 05.09.2019]</ref>
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 4. März 2018 wurde die Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento 5 Stelle, M5S) unter Luigi Di Maio stärkste Kraft. Die regierenden Partito Democratico (PD) unter der Führung des ehemaligen Regierungschefs Matteo Renzi verlor über 6% der Wählerstimme, wurde aber zweitstärkste Kraft. Die rechtsextreme Lega Nord unter Matteo Salvini überholte Silvio Berlusconis Forza Italia.<ref>[https://kontrast.at/italien-ergebnisse-und-ursachen-einer-protestwahl/ Italien: Ergebnisse und Ursachen einer Protestwahl - Kontrast.at, 10. März 2018]</ref> Am 24. März 2018 erklärte Ministerpräsident Paolo Gentiloni seinen Rücktritt, er bleibt aber vorerst geschäftsführend im Amt.<ref>[https://www.welt.de/newsticker/news1/article174958347/Regierung-Populisten-und-Rechtsbuendnis-paktieren-bei-Postenvergabe-in-Italiens-Parlament.html Regierung: Populisten und Rechtsbündnis paktieren bei Postenvergabe in Italiens Parlament - WELT, 28.03.2018]</ref> Am 20. Mai 2018 einigten sich die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung auf den parteilosen Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte (* 1964) als neuen Regierungschef sowie auf das Kabinett.<ref>[https://www.suedostschweiz.ch/politik/2018-05-20/salvini-lega-und-sterne-einig-ueber-regierungschef-fuer-italien Salvini: Lega und Sterne einig über Regierungschef für Italien | suedostschweiz.ch, 20. Mai 2018]</ref><ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-was-giuseppe-conte-die-lega-und-fuenf-sterne-vorhaben-a-1208830.html Italien: Was Giuseppe Conte, die Lega und Fünf Sterne vorhaben - SPIEGEL ONLINE, 21.05.2018]</ref> Am 23. Mai 2018 bekam Giuseppe Conte den Regierungsauftrag von Staatspräsident Sergio Mattarella.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-giuseppe-conte-bekommt-regierungsauftrag-a-1209177.html Italien: Giuseppe Conte bekommt Regierungsauftrag - SPIEGEL ONLINE, 23.05.2018]</ref> Am 27. Mai 2018 sprach sich jedoch Sergio Mattarella gegen den Eurokritischen Paolo Savona als Finanzminister aus. Damit war die Regierungsbildung von Giuseppe Conte gescheitert.<ref>[https://www.welt.de/politik/ausland/article176732896/Italien-Regierungsbildung-gescheitert-Giuseppe-Conte-gibt-auf.html Italien: Regierungsbildung gescheitert - Giuseppe Conte gibt auf - WELT, 27.05.2018]</ref> Am darauffolgenden Tag beauftragte Mattarella den Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli (* 1954), eine Expertenregierung zu bilden, bis Neuwahlen abgehalten werden können.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/cottarelli-regierungsbildung-italien-101.html Italien: Cottarelli soll Regierung bilden | tagesschau.de, 28.05.2018]</ref> Am 2. Juni 2018 einigten sich doch alle Beteiligten. Giuseppe Conte wurde Ministerpräsident, Luigi Di Maio (M5S) wurde Vizepremierminister sowie Minister für Arbeit und Industrie, Matteo Salvini (Lega) wurde ebenfalls Vizepremierminister sowie Innenminister.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-06/italien-regierung-machtverhaeltnis-stabilitaet-giuseppe-conte Italien: Eine ganz besondere Regierung | ZEIT ONLINE, 2. Juni 2018]</ref> Am 8. August 2019 sprach sich der rechtspopulistische Vizepremier Matteo Salvini für eine Neuwahl aus. Der Auslöser für die jüngste Krise der Koalition war ein Votum der Fünf Sterne am Mittwoch im Senat gegen ein Bahnprojekt, das die rechte Lega befürwortet.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/regierungskrise-italien-lega-fuenf-sterne-bewegung-koalitionsbruch-neuwahlen Regierungskrise: Matteo Salvini fordert Neuwahl | ZEIT ONLINE, 8. August 2019]</ref> Am 20. August 2019 reichte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte daraufhin seinen Rücktritt ein und erklärte die Regierung aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung für beendet. Conte kam damit einem Misstrauensvotum zuvor, das der Innenminister und Vizepremier Salvini erzwingen wollte.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/italien-ministerpraesident-conte-kuendigt-ruecktritt-an Italien: Giuseppe Conte kündigt Rücktritt an | ZEIT ONLINE, 20. August 2019]</ref><ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/conte-ruecktritt-italien-103.html Conte attackiert Salvini: Ein Rücktritt als Kampfansage | tagesschau.de, 20.08.2019]</ref> Anfang September 2019 entstand daher eine Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit den Sozialdemokraten (PD).<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-neue-regierung-aus-fuenf-sterne-bewegung-und-pd-vereidigt-a-1285381.html Italien: Neue Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und PD vereidigt - SPIEGEL ONLINE, 05.09.2019]</ref> Am 18. September 2019 gründete Matteo Renzi die Partei Italia Viva (IV). Am 13. Januar 2021 beendete Matteo Renzi die Regierungskoalition, Italia Vivas Ministerinnen Teresa Bellanova und Elena Bonetti erklärten ihren Rückzug aus der Regierung.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/italien-regierungskrise-113.html Regierungskrise: Wie geht es weiter in Italien? | tagesschau.de, 14.01.2021]</ref>


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