Andreas Scheuer: Unterschied zwischen den Versionen – InkluPedia

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[[File:2019-10-10_Andreas_Scheuer_by_OlafKosinsky_MG_1401.jpg|thumb|Andreas Scheuer, 2019]]

'''Andreas Franz „Andi“ Scheuer''' (* 26. September 1974 in [[Passau]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] Politiker der Christlich-Sozialen Union in Bayern (CSU). Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Scheuer war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur im Kabinett von [[Angela Merkel]].

'''Andreas Franz „Andi“ Scheuer''' (* 26. September 1974 in [[Passau]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] Politiker der [[Christlich-Soziale Union in Bayern|Christlich-Sozialen Union in Bayern]] (CSU). Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Scheuer war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) (später Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV)) im Kabinett von [[Angela Merkel]].

== Leben ==

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=== Karriere ===

1994 trat Andreas Scheuer in die CSU und Junge Union ein. Von 1997 bis 2003 war er Kreisvorsitzender der Jungen Union Passau-Stadt. Parallel zum Studium war er von 1998 bis 1999 Mitarbeiter von Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU). Seit 2001 ist Scheuer Mitglied im CSU-Bezirksvorstand, seit 2002 ist er Mitglied des Bundestages und im Passauer Stadtrat. Von Oktober 2009 bis Dezember 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik. Seit Dezember 2013 ist er Generalsekretär der CSU und und seit Februar 2016 CSU-Bezirksvorsitzender Niederbayern. Im März 2018 wurde er Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.<ref name="deubun"/> Am 8. Dezember 2021 wurde nach der Bundestagswahl 2021 die Regierung Merkel von der Ampel-Koalition unter [[Olaf Scholz]] (SPD) abgelöst. Auf Andreas Scheuer folgte Volker Wissing (FDP) im Amt des Bundesministers für Digitales und Verkehr.

1994 trat Andreas Scheuer in die CSU und Junge Union ein. Von 1997 bis 2003 war er Kreisvorsitzender der Jungen Union Passau-Stadt. Parallel zum Studium war er von 1998 bis 1999 Mitarbeiter von Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU). Seit 2001 ist Scheuer Mitglied im CSU-Bezirksvorstand, seit 2002 ist er Mitglied des Bundestages und im Passauer Stadtrat. Von Oktober 2009 bis Dezember 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik. Seit Dezember 2013 ist er Generalsekretär der CSU und und seit Februar 2016 CSU-Bezirksvorsitzender Niederbayern. Im März 2018 wurde er Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.<ref name="deubun"/> Am 8. Dezember 2021 wurde nach der Bundestagswahl 2021 die Regierung Merkel von der Ampel-Koalition unter [[Olaf Scholz]] (SPD) abgelöst. Auf Andreas Scheuer folgte Volker Wissing ([[Freie Demokratische Partei|FDP]]) im Amt des Bundesministers für Digitales und Verkehr.

=== Privat ===

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==== Deutschlandtakt ====

Andreas Scheuer kündigte 2018 mit dem sogenannten Deutschlandtakt für die Schiene den großen Wurf nach [[Schweiz]]er Vorbild an. Dafür versammelte er Politik, Unternehmen, Verbände und Gewerkschaften zum "Zukunftsbündnis Schiene". Das erarbeitete einen bundesweiten Taktfahrplan, der das Bahnfahren für alle attraktiver und einfacher gestalten sollte. 2021 stellte Scheuer 181 Infrastruktur-Maßnahmen vor, um den öffentlichen Nahverkehr bis 2030 zu modernisieren. Ab 2030 sollten mit einem ersten Zielfahrplan Züge alle 30 bis 60 Minuten in jede Richtung fahren. Bis März 2023 wurde keine der 181 Maßnahmen von Scheuer oder seinem Nachfolger Volker Wissing umgesetzt. Der für den Schienenverkehr zuständige Staatssekretär Michael Theurer (FDP) sagte im März 2023 in einem ZDF-Interview: Der Deutschlandtakt werde „in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt“ umgesetzt. 40 Jahre später als von Scheuer 2018 und 2021 angekündigt.<ref>[https://www.stern.de/politik/deutschland/deutschlandtakt--bahn-projekt-mit-40-jahren-verspaetung---experte---irrefuehrend-und-unredlich--33248276.html Deutschlandtakt: Bahn-Projekt mit 40 Jahren Verspätung – Experte: "irreführend und unredlich" | STERN.de, 03.03.2023]</ref><ref>[https://www.focus.de/politik/deutschland/immer-klar-dass-das-jahrzehnte-dauert-desaster-fuer-deutsche-schiene-deutschlandtakt-um-50-jahre-nach-hinten-verschoben_id_187322054.html Deutschlandtakt kommt erst 2070 - 40 Jahre später als geplant - FOCUS online, 03.03.2023]</ref>

=== Lkw-Maut ===

Im Januar 1990 einigen sich die Koalitionsparteien von [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]], CSU und FDP auf eine Autobahngebühr für Lkw. Am 16. Juni 1994 gab auch der Bundestag grünes Licht für das Mautsystem – mit der Maßgabe, dass die Pauschalgebühr ab 2003 durch eine streckenbezogene Abgabe ersetzt wird. Das für die Umsetzung zuständige Konsortium Toll Collect verschob die Einführung ständig. Anfang Januar 2005 funktionierte dann das System.<ref>[https://www1.wdr.de/stichtag/stichtag8404.html 16. Juni 1994 – Bundestag beschließt Autobahngebühr für Lkw, Stichtag - Stichtag - WDR, 16.06.2014]</ref> Im Herbst 2020 urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) nach einer Klage einer [[Polen|polnischen]] Spedition, dass beim Festsetzen der Lkw-Mautgebühren ausschließlich die Infrastrukturkosten berücksichtigt werden dürfen, also die Ausgaben für Bau sowie Betrieb, Instandhaltung und Erweiterung des betreffenden Verkehrswegenetzes. Polizeiliche Tätigkeiten fallen demnach in die Verantwortung des Staates. Das EuGH-Urteil bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 18. Juli 2011. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG), eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des BMVI unter Führung von Andreas Scheuer, lehnte eine Übertragung dieser Entscheidung auf die Folgejahre ab. Im März 2024 urteilte das Verwaltungsgerichts (VG) Köln in einem Musterverfahren, dass auch im Zeitraum vom 1. Oktober 2015 bis zum 27. Oktober 2020 die Lkw-Maut falsch berechnet wurde. Das kostete dem Steuerzahler rund 1 Milliarde Euro mehr.<ref>[https://www.heise.de/news/Urteil-Bund-muss-Lkw-Maut-auch-fuer-2016-bis-2020-teils-zurueckzahlen-9664118.html Urteil: Bund muss Lkw-Maut auch für 2016 bis 2020 teils zurückzahlen | heise online, 23.03.2024]</ref>

=== Pkw-Maut ===