Olaf Scholz: Unterschied zwischen den Versionen – InkluPedia

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== Kritik ==

=== Drogenpolitik ===

Olaf Scholz führte knapp ein Viertel Jahr vor der Bürgerschaftswahl 2001 als Hamburger Innensenator den zwangsweisen Einsatz von Brechmitteln bei mutmaßlichen Dealern zur Sicherung von verschluckten Drogen ein. So wollte er gegen die offene Drogenszene am Hamburger Hauptbahnhof, damals eine der größten Europas, vorgehen. Noch im selben Jahr kam dadurch ein 19-jähriger mutmaßlicher Dealer aus [[Kamerun]] nach der zwangsweisen Verabreichung des Brechmittelsirups ''Ipecacuanha'' ums Leben. 2006 stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fest, dass zwangsweise Brechmitteleinsätze menschenrechtswidrig seien. Daraufhin wurden sie in Hamburg beendet.<ref>[https://www.rnd.de/panorama/kein-brechmittel-fuer-dealer-hamburg-zieht-schlussstrich-DV6O5YZ4ZB7M4BCC5GFZBLOODU.html Kein Brechmittel für Dealer – Hamburg zieht Schlussstrich, 02.07.2021]</ref>

Olaf Scholz führte knapp ein Viertel Jahr vor der Bürgerschaftswahl 2001 als Hamburger Innensenator den zwangsweisen Einsatz von Brechmitteln bei mutmaßlichen Dealern zur Sicherung von verschluckten Drogen ein. So wollte er gegen die offene Drogenszene am Hamburger Hauptbahnhof, damals eine der größten Europas, vorgehen. Noch im selben Jahr kam dadurch ein 19-jähriger mutmaßlicher Dealer aus [[Kamerun]] nach der zwangsweisen Verabreichung des Brechmittelsirups ''Ipecacuanha'' ums Leben. Auch nach dem Todesfall von Achidi John im Dezember 2001 hielt Scholz daran fest. Im Oktober 2003 verankerte Olaf Scholz als Parteichef der SPD in Hamburg den Einsatz im Sofortprogramm für die Bürgerschaftswahl im Jahr 2004.<ref>[https://www.derwesten.de/politik/olaf-scholz-spd-affaeren-kanzlerkandidat-bundestagswahl-2021-finanzminister-cum-ex-skandal-wirecard-brechmittel-id231482765.html Olaf Scholz: Fallen ihm DIESE 3 Affären auf die Füße? - derwesten.de, 28.04.2021]</ref> 2006 stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fest, dass zwangsweise Brechmitteleinsätze menschenrechtswidrig seien. Daraufhin wurden sie in Hamburg beendet.<ref>[https://www.rnd.de/panorama/kein-brechmittel-fuer-dealer-hamburg-zieht-schlussstrich-DV6O5YZ4ZB7M4BCC5GFZBLOODU.html Kein Brechmittel für Dealer – Hamburg zieht Schlussstrich, 02.07.2021]</ref>

=== Wirecard ===

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=== G-20-Gipfel 2017 ===

2017 fand der G-20-Gipfel in Hamburg statt. Olaf Scholz garantierte als Hamburgs Bürgermeister im Vorfeld die Sicherheit und für einen geregelten Ablauf.<ref>[https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article166427055/Fruehere-Zitate-zur-Sicherheit-des-G20-Gipfels.html Frühere Zitate zur Sicherheit des G20-Gipfels - WELT, 08.07.2017]</ref> Es kam jedoch rund um die Gipfeltage am 7. und 8. Juli 2017 zu schweren Ausschreitungen, wobei hunderte Polizisten und Protestteilnehmer verletzt wurden, zahlreiche Autos angezündet und Geschäfte geplündert wurden. Einen Rücktrittsgrund sah Scholz in einem Sonderausschuss angesichts dieser Ereignisse jedoch nicht.<ref>[https://web.archive.org/web/20171212232337/https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Scholz-Bei-G20-Toten-waere-ich-zurueckgetreten,gipfeltreffen716.html NDR.de | Scholz: "Bei G20-Toten wäre ich zurückgetreten" | NDR.de - Nachrichten - Hamburg, 10.11.2017] @ [[Wayback Machine]]</ref>

== Zoll/Geldwäsche ==

Im September 2021 durchsuchte die Polizei das Bundesfinanzministerium unter Leitung von Scholz und das Bundesjustizministerium. Laut Medienberichten ging es um den Verdacht der Strafvereitelung der Spezialeinheit Finacial Intelligence Unit (FIU) des Zolls im Amt. Diese sollen Geldwäscheverdachtsmeldungen von Banken „in Millionenhöhe“ nicht ordnungsgemäß weitergeleitet haben. Das entsprechende Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Osnabrück lief bereits seit Februar 2020. <ref>[https://www.rnd.de/politik/hinweis-auf-strafvereitlung-finanz-und-justizministerium-von-polizei-und-staatsanwaltschaft-IUH2GSCM4NGDDCYUGSSPGXHFGE.html Hinweis auf Strafvereitlung: Finanz- und Justizministerium von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht, 09.09.2021]</ref> Die Bundeszollverwaltung ist dem Bundesfinanzministerium unterstellt.

== Werke ==