Angela Merkel: Unterschied zwischen den Versionen
+
(+) |
(+) |
||
| Zeile 22: | Zeile 22: | ||
== Kritik == | == Kritik == | ||
=== Erneuerbare Energien === | === Erneuerbare Energien / Kohleausstieg === | ||
Angela Merkel sagte nach ihrem Antritt als | Angela Merkel sagte nach ihrem Antritt als Umweltministerin 1994<ref>[https://www.golfstrom.org/app/blog/2019-11-25-systemwechsel-statt-klimawandel Golfstrom Energiegemeinschaften - Systemwechsel statt Klimawandel!]</ref> in einem Radio-Interview, dass Sonne, Wasser oder Wind auch langfristig nicht mehr als 4 Prozent unseres Strombedarfs decken können. Diese Aussage stammt wörtlich aus einer ganzseitigen Werbeanzeige der Stromwirtschaft vom 1. Januar 1993, die in allen großen Tageszeitungen erschienen war. Tatsächlich lag der Anteil an erneuerbare Energien 2005 bereits bei 10 Prozent. Trotzdem warnte sie 2005 beim Verbandstag der Elektrizitätswirtschaft mit Blick auf erneuerbare Energien erneut vor hohen Erwartungen. Sie halte es für wenig realistisch, dass deren Anteil von zehn Prozent bis 2020 auf 20 Prozent ansteigt.<ref>[https://www.sfv.de/lokal/mails/wvf/vorurtei Solarenergie Förderverein Deutschland e.V. - Merkels Vorurteile gegen Erneuerbare Energien, 19.07.2005]</ref> 2020 lag der Anteil der erneuerbare Energien tatsächlich bei rund 46 Prozent.<ref>[https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/erneuerbare-energien.html BMWi - Erneuerbare Energien (abgerufen am 7. Juli 2021)</ref> | ||
Noch 2010 war Deutschland weltweit führend in der Solarindustrie, bis die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel der deutschen Solarindustrie massiv schadete. Dadurch fielen im Zeitraum von 2014 bis ungefähr 2016 rund 100.000 Jobs in der Branche weg.<ref>[https://www.sonnenseite.com/de/wirtschaft/die-solarindustrie-kommt-nach-deutschland-zurueck/ Die Solarindustrie kommt nach Deutschland zurück - Sonnenseite - Ökologische Kommunikation mit Franz Alt, 18.05.2021]</ref> 2014 drosselte die deutsche Bundesregierung die Ausbauziele von Windstrom im Meer deutlich. In der Folge wanderten Unternehmen ab oder meldeten Insolvenz an. Allein in Bremerhaven seien laut Heike Winkler vom Branchenverband WAB 3500 Arbeitsplätze bei Offshore-Zulieferern verloren gegangen. Damit sei auch das Know-how verloren gegangen. Offshore-Windkraft war ursprünglich eine deutsche Idee. Im Jahr 20201 boomte nur noch der internationale Markt.<ref>[https://www.tagesschau.de/wirtschaft/offshore-windenergie-ausbau-101.html Vor deutscher Küste: Ausbau von Meeres-Windparks steht still | tagesschau.de, 16.08.2021]</ref> Mit [[Peter Altmaier]] (CDU) als Bundesminister für Wirtschaft und Energie wurde auch die Windenergie an Land durch Maßnahmen wie Abstandsregelungen massiv am Ausbau behindert, womit die Klimaziele der Regierung noch weniger erreicht werden können. | |||
Hingegen wurde im Kohleausstiegsgesetz beschlossen, die Kohleverstromung schrittweise zu verringern und erst spätestens Ende 2038 ganz zu beenden. Den Strukturwandel in den Kohleregionen will der Bund bis 2038 mit bis zu 40 Milliarden Euro unterstützen. Die Entschädigung der Braunkohlebetreiber für die Stilllegungen regelt ein separater Vertrag.<ref>[https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/klimaschutz/kohleausstieg-1664496 Bundesregierung | Kohleausstieg und Strukturwandel - Von der Kohle hin zur Zukunft]</ref> Ende 2015 betrug die Anzahl der Beschäftigten in der Braunkohlenindustrie etwa 20.800. Mehr als die Hälfte von ihnen war da bereits über 50 Jahre alt. Berechnungen des Öko-Institut im Auftrag des Umweltbundesamtes zeigen, dass die Beschäftigtenzahlen bis zum Jahr 2030 um 30 Prozent auf etwa 14.500 sinkt.<ref>[https://www.klima-allianz.de/news/detail/der-kohleausstieg-hat-weniger-auswirkungen-auf-die-arbeitsplaetze-in-der-braunkohleindustrie-als-befuerchtet Klima Allianz Deutschland | Der Kohleausstieg hat weniger Auswirkungen auf die Arbeitsplätze in der Braunkohleindustrie als befürchtet.]</ref> | |||
=== Zwischenlager Asse II === | === Zwischenlager Asse II === | ||
| Zeile 35: | Zeile 39: | ||
=== Irakkrieg / Afghanistankrieg === | === Irakkrieg / Afghanistankrieg === | ||
Als sich die [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]] auf einen Krieg gegen den [[Irak]] vorbereiteten, sagte Bundskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 21. Januar 2003, dass Deutschland einen Krieg gegen den Irak nicht mitmacht. Die Union unter Oppositionsführerin Angela Merkel befürchtete den Bruch mit den USA und verlangte von Schröder, nur gemeinsam mit den Bündnispartnern über ein Vorgehen gegen den Irak zu entscheiden. SPD und Grüne werteten das als Kriegsbereitschaft. Bereits am 13. September 2002 warb sie in einer Rede für eine deutsche Beteiligung am Irak-Krieg.<ref>[https://www.vorwaerts.de/artikel/gerhard-schroeder-irak-krieg-sagte Als Gerhard Schröder Nein zum Irak-Krieg sagte | vorwärts, 02. August 2017]</ref> Am 5. Februar 2003 präsentierte US-Außenminister Colin Powell im UN-Sicherheitsrat angebliche Beweise dafür, dass Iraks Staatsprädident Saddam Hussein erneut Massenvernichtungswaffen produziere. Die Angaben erwiesen sich später als komplett falsch. Am 8. Februar 2003 sagte der Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) auf der Münchner Sicherheitskonferenz dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, dass er nicht überzeugt sei. Gut einen Monat später griffen die USA den Irak an.<ref>[https://www.zeit.de/news-nt/2010/8/19/iptc-bdt-20100819-522-26033708xml/komplettansicht Konflikte: Analyse: Schröders Nein zum Irak-Krieg gut für Merkel | ZEIT ONLINE, 19. August 2010]</ref><ref>[https://www.fr.de/zukunft/storys/75-lektionen-mut/ein-freund-muss-auch-nein-sagen-koennen-wie-joschka-fischer-sich-gegen-den-irak-krieg-stemmte-90066085.html Frankfurter Rundschau | Ein Freund muss auch „Nein“ sagen können - Wie Joschka Fischer sich gegen den Irak-Krieg stemmte | 75 Lektionen Mut, 08.10.2020]</ref> Am 28. Juli 2016 sagte Merkel - nun als Bundeskanzlerin - in einer Bundespressekonferenz „Ich unterstütze nie einen Krieg. Ich habe auch den Irak-Krieg nicht unterstützt“.<ref>[https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenzen/bundespressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-844918 Bundespressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel - Thema: Aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik - Mitschrift Pressekonferenz]</ref> 2021 endete nach rund 20 Jahren der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Die Taliban eroberten nach dem Rückzug der internationalen Truppen das Land innerhalb weniger Wochen zurück und übernahmen die Führung des Landes. | Als sich die [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]] auf einen Krieg gegen den [[Irak]] vorbereiteten, sagte Bundskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 21. Januar 2003, dass Deutschland einen Krieg gegen den Irak nicht mitmacht. Die Union unter Oppositionsführerin Angela Merkel befürchtete den Bruch mit den USA und verlangte von Schröder, nur gemeinsam mit den Bündnispartnern über ein Vorgehen gegen den Irak zu entscheiden. SPD und Grüne werteten das als Kriegsbereitschaft. Bereits am 13. September 2002 warb sie in einer Rede für eine deutsche Beteiligung am Irak-Krieg.<ref>[https://www.vorwaerts.de/artikel/gerhard-schroeder-irak-krieg-sagte Als Gerhard Schröder Nein zum Irak-Krieg sagte | vorwärts, 02. August 2017]</ref> Am 5. Februar 2003 präsentierte US-Außenminister Colin Powell im UN-Sicherheitsrat angebliche Beweise dafür, dass Iraks Staatsprädident Saddam Hussein erneut Massenvernichtungswaffen produziere. Die Angaben erwiesen sich später als komplett falsch. Am 8. Februar 2003 sagte der Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) auf der Münchner Sicherheitskonferenz dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, dass er nicht überzeugt sei. Gut einen Monat später griffen die USA den Irak an.<ref>[https://www.zeit.de/news-nt/2010/8/19/iptc-bdt-20100819-522-26033708xml/komplettansicht Konflikte: Analyse: Schröders Nein zum Irak-Krieg gut für Merkel | ZEIT ONLINE, 19. August 2010]</ref><ref>[https://www.fr.de/zukunft/storys/75-lektionen-mut/ein-freund-muss-auch-nein-sagen-koennen-wie-joschka-fischer-sich-gegen-den-irak-krieg-stemmte-90066085.html Frankfurter Rundschau | Ein Freund muss auch „Nein“ sagen können - Wie Joschka Fischer sich gegen den Irak-Krieg stemmte | 75 Lektionen Mut, 08.10.2020]</ref> Am 28. Juli 2016 sagte Merkel - nun als Bundeskanzlerin - in einer Bundespressekonferenz „Ich unterstütze nie einen Krieg. Ich habe auch den Irak-Krieg nicht unterstützt“.<ref>[https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenzen/bundespressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-844918 Bundespressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel - Thema: Aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik - Mitschrift Pressekonferenz]</ref> 2021 endete nach rund 20 Jahren der Einsatz der Bundeswehr in [[Afghanistan]]. Dabei kamen 59 deutsche Soldaten ums Leben. Die Taliban eroberten nach dem Rückzug der internationalen Truppen (ISAF) das Land innerhalb weniger Wochen zurück und übernahmen die Führung des Landes. | ||
=== COVID-19-Pandemie === | === COVID-19-Pandemie === | ||