Südkorea: Unterschied zwischen den Versionen
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Am 31. Mai 2017 wurde Lee Nak-yon (* 1951) der 45. Premierminister Südkoreas. Er gehört der Deobureo-minju-Partei an. Am 14. Januar 2020 wurde Chung Sye-kyun (* 1950) der Deobureo-minju-Partei der Premierminister Südkoreas. Dieser wurde am 14. Mai 2021 durch Kim Boo-kyum (* 1958) als neuer Premierminister abgelöst. Die Präsidentschaftswahl am 9. März 2022 gewann Yoon Suk-yeol (* 1961) von der Partei Gungminui-him. Amtsinhaber Moon Jae-in durfte nicht erneut kandidieren, da eine Wiederwahl nach der Verfassung nicht erlaubt ist. Am 20. Mai 2022 übernahm Han Duck-soo (* 1949) das Amt des Premierministers Südkoreas. Ende 2023 forderte Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un die herrschenden Arbeiterpartei auf, Südkorea in der sozialistischen Verfassung Nordkoreass als Hauptfeind zu bezeichnen. Im Oktober 2024 wurde in einer Verfassungsänderung Nordkoreas Südkorea als „feindlichen Staat“ eingestuft. Die Straßen- und Bahnverbindungen nach Südkorea wurden durch Sprengungen komplett gekappt.<ref name="sueddeutsche"/> | Am 31. Mai 2017 wurde Lee Nak-yon (* 1951) der 45. Premierminister Südkoreas. Er gehört der Deobureo-minju-Partei an. Am 14. Januar 2020 wurde Chung Sye-kyun (* 1950) der Deobureo-minju-Partei der Premierminister Südkoreas. Dieser wurde am 14. Mai 2021 durch Kim Boo-kyum (* 1958) als neuer Premierminister abgelöst. Die Präsidentschaftswahl am 9. März 2022 gewann Yoon Suk-yeol (* 1961) von der Partei Gungminui-him. Amtsinhaber Moon Jae-in durfte nicht erneut kandidieren, da eine Wiederwahl nach der Verfassung nicht erlaubt ist. Am 20. Mai 2022 übernahm Han Duck-soo (* 1949) das Amt des Premierministers Südkoreas. Ende 2023 forderte Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un die herrschenden Arbeiterpartei auf, Südkorea in der sozialistischen Verfassung Nordkoreass als Hauptfeind zu bezeichnen. Im Oktober 2024 wurde in einer Verfassungsänderung Nordkoreas Südkorea als „feindlichen Staat“ eingestuft. Die Straßen- und Bahnverbindungen nach Südkorea wurden durch Sprengungen komplett gekappt.<ref name="sueddeutsche"/> | ||
Am 3. Dezember 2024 rief Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol überraschend das Kriegsrecht aus, was eine mehrmonatige Staatskrise auslöste. Damit wollte er nach eigener Aussage die verfassungsmäßige Ordnung schützen. Den Oppositionsparteien warf er vor, mit Nordkorea zu sympathisieren und die Regierung durch staatsfeindliche Aktivitäten zu lähmen.<ref name="zeit03122024">[https://www.zeit.de/politik/2024-12/suedkorea-kriegsrecht-nordkorea Südkorea: Südkoreas Präsident ruft Kriegsrecht aus – das Parlament wehrt sich | ZEIT ONLINE, 3. Dezember 2024]</ref> Yoon liess das Parlament in Seoul durch Soldaten abriegeln.<ref name="tagesschau040402025">[https://www.tagesschau.de/ausland/asien/yoon-amtsenthebung-100.html Staatskrise ausgelöst: Südkoreas Präsident Yoon des Amtes enthoben | tagesschau.de, 04.04.2025]</ref> Er ergriff die Maßnahme inmitten eines Streits seiner Partei mit der größten Oppositionskraft Demokratische Partei über das Haushaltsgesetz für 2025. Dem Parlament gelang es trotz Absperrung, sich zur Nationalversammlung einzufinden und liess das Kriegsrecht unverzüglich aufheben.<ref name="zeit03122024"/> Gewerkschaften riefen zu einem unbefristeten Generalstreik auf. Das Kriegsrecht musste Yoon nach dem Beschluss der Nationalversammlung wieder aufheben.<ref>[https://www.klassegegenklasse.org/suedkorea-generalstreik-nach-schockierendem-putschmanoever-des-praesidenten/ Südkorea: Generalstreik nach schockierendem Putschmanöver des Präsidenten, 05.12.2024]</ref> Yonn entschuldigte sich bei den Bürgern. Das erste Amtsenthebungsverfahren wurde von den meisten Abgeordneten der Regierungspartei PPP boykottiert und scheiterte.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/asien/suedkorea-abstimmung-yoon-boykott-102.html Südkorea: Amtsenthebung von Präsident Yoon gescheitert | tagesschau.de, 07.12.2024]</ref> Gegen Yonn wurde ein Ausreiseverbot verhängt. Mitte Dezember 2024 stimmte das Parlament im zweiten Anlauf für die Amtsenthebung von Präsident Yoon.<ref>[https://www.tagesschau.de/eilmeldung/suedkorea-absetzung-praesident-100.html Parlament in Südkorea stimmt für Absetzung von Präsident Yoon | tagesschau.de, 14.12.2024]</ref> Drei Vorladungen hatte Yoon ignoriert, daher wurde ein Haftbefehl angeordnet. Das Militär und der Sicherheitsdienst des suspendierten Präsidenten verhinderte Anfang 2025 zunächst die Verhaftung.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/asien/suedkorea-verhaftung-yoon-100.html Militär verhindert Verhaftung von suspendiertem Staatschef Yoon | tagesschau.de, 03.01.2025]</ref> Yoon kam Mitte Januar 2025 in Untersuchungshaft, welche ein Gericht wieder aufhob, so dass Yoon Anfang März 2025 aus der Haft entlassen wurde.<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/asien/suedkorea-praesident-haftentlassung-100.html Südkoreas suspendierter Präsident aus Haft entlassen | tagesschau.de, 08.03.2025]</ref> Anfang April 2025 wurde Präsident Yonn des Amtes enthoben. Das Verfassungsgericht in Seoul bestätigte einstimmig den zuvor vom Parlament beschlossenen Antrag zur Amtsenthebung. Innerhalb von 60 Tagen sind dadurch Neuwahlen erforderlich. Ministerpräsident Han Duck Soo führt übergangsweise die Amtsgeschäfte des Präsidenten.<ref name="tagesschau040402025"/> | |||
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