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=== 1992 === | === 1992 === | ||
*7. Februar | *7. Februar: Vertrag von Maastricht wird im niederländischen Maastricht vom Europäischen Rat unterzeichnet | ||
*Juni: 50,7% der Dänen stimmen gegen Maastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 83,1%. | *Juni: 50,7% der Dänen stimmen gegen Maastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 83,1%. | ||
*September: 50,8% der Franzosen stimmen für Mastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 71,1%. | *September: 50,8% der Franzosen stimmen für Mastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 71,1%. | ||
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*März: Drachme im Wechselkursmechanismus II | *März: Drachme im Wechselkursmechanismus II | ||
*EZB-Chef wird der Niederländer ''Wim Duisenberg'' (1935-2005), dessen Amtszeit nach einem Kuhhandel mit Frankreich aber auf 5 Jahre statt normalen 8 begrenzt wird, er bleibt bis November 2003. | *EZB-Chef wird der Niederländer ''Wim Duisenberg'' (1935-2005), dessen Amtszeit nach einem Kuhhandel mit Frankreich aber auf 5 Jahre statt normalen 8 begrenzt wird, er bleibt bis November 2003. | ||
*Juli: Der niederländische | *Juli: Der niederländische Beamte ''Paul van Buitenen'' [ˈvɐn ˈbœy̯tənən])(* 1957) hat belastendes Material v.a. über das Leonardo-da-Vinci-BAT-Programm gesammelt. Die DG 20 bestätigt zwar seine Befunde, aber da das Verfahren beim UCLAF verschleppt wird, schickt er im Dezember 1998 ein Dossier an das Parlament. Van Buitenen wird vom Dienst als Finanzkontrolleur suspendiert, auf halbe Bezüge gesetzt und später in die Gebäudeabteilung der EU abgeschoben.<ref>http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14937197.html SPIEGEL 18.10.1999, Der EU-Detektiv]</ref> | ||
*Die französische Forschungs- und Bildungskommissarin ''Édith Cresson'' (* 1934) hat ihren Zahnarzt René Berthelot für 250.000 Mark als Berater zu AIDS-Themen engagiert.<ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15188811.html DER SPIEGEL 49/1999 - Gefälschte Berichte, 06.12.1999]</ref> Ihr ehemaliger Arbeitgeber, die Beratungsfirma S.I.S.I.E. hat gut dotierte Aufträge bekommen. Auch die italienische Kommissarin Emma Bonino (* 1948) und der spanische stellvertretende Kommissionschef Manuel Marín (* 1949) haben schlechte Presse.<ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8567433.html DER SPIEGEL 5/1999 - Übler Geruch, 01.02.1999]</ref> Das Parlament verweigert der Kommission die Entlastung für den Haushalt 1996. | |||
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=== 2004 === | === 2004 === | ||
*Januar: Der holländische Kommissar ''Frits Bolkestein'' (*1933) | *20. Januar: Der holländische EU-Kommissar ''Frits Bolkestein'' (* 1933) setzt den Rat der Wirtschafts- und Finanzminister über mögliche Reaktionen aus dem Parmalat-Skandal in Kenntnis und kündigt weitere gesetzliche Vorgaben zur Wahrung der Unabhängigkeit der Wirtschaftsprüfer an. | ||
*April: Die (griechischen) Zyprioten des Staats Zypern lehnen den Annanplan zur Wiedervereinigung ab, nur der griechische Teil wird EU-Mitglied. | *April: Die (griechischen) Zyprioten des Staats Zypern lehnen den Annanplan zur Wiedervereinigung ab, nur der griechische Teil wird EU-Mitglied. | ||
*1. Mai: Zehn neue Mitgliedstaaten: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern | *1. Mai: Zehn neue Mitgliedstaaten: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern | ||
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=== 2012 === | === 2012 === | ||
*Januar: Der Deutsche Martin Schulz wird für Jerzy Buzek Parlamentspräsident. | *Januar: Der Deutsche Martin Schulz wird für Jerzy Buzek Parlamentspräsident. | ||
*2. März: "Europäischer Fiskalpakt" der EU-Staaten außer Großbritannien und Tschechien. Hat ein Land eine unzulässige strukturelle Neuverschuldung von mehr als 0,5% des BIP, wird automatisch ein Defizitverfahren eröffnet, es sei denn, eine qualifizierte Mehrheit der Mitglieder verhindert dies. Darüber hinaus müssen die Mitgliedsstaaten ihr Defizit zurückführen. Strafgelder fließen an den ESM. | *2. März: "Europäischer Fiskalpakt" der EU-Staaten außer Großbritannien und Tschechien. Hat ein Land eine unzulässige strukturelle Neuverschuldung von mehr als 0,5% des BIP, wird automatisch ein Defizitverfahren eröffnet, es sei denn, eine qualifizierte Mehrheit der Mitglieder verhindert dies. Darüber hinaus müssen die Mitgliedsstaaten ihr Defizit zurückführen. Strafgelder fließen an den ESM. Zwei Wochen später erklärt Karlsruhe es für legal.<ref>[http://www.heise.de/tp/artikel/41/41265/1.html Karlsruhe erklärt ESM und Fiskalpakt für verfassungsgemäß | Telepolis, Peter Mühlbauer 18.03.2014]</ref> | ||
*September: "Europäischer Stabilitätsmechanismus" (ESM) tritt als dauerhafter Rettungsfonds in Kraft. Nur Fiskalpaktunterzeichner erhalten Geld. | *September: "Europäischer Stabilitätsmechanismus" (ESM) tritt als dauerhafter Rettungsfonds in Kraft. Nur Fiskalpaktunterzeichner erhalten Geld. | ||
*September: EZB-Rat beschließt "Outright Monetary Transactions" (OMT) | *September: EZB-Rat beschließt "Outright Monetary Transactions" (OMT) | ||