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Chronik der Europäischen Union

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Flagge der Europäischen Union
Karte der Erweiterungsrunden der Europäischen Union von 1973 bis 2013

Chronik der Europäischen Union

Vor der Union

1990

  • Juni: Schengen II

1992

  • Juni: 50,7% der Dänen stimmen gegen Maastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 83,1%.
  • September: 50,8% der Franzosen stimmen für Mastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 71,1%.
  • Dezember: Edinburgh Agreement mit Dänemark, dem mehrere "Oping Outs" zugebilligt werden.

1993 bis Oktober

  • Februar: "European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction" (EMCDDA) wird in Lissabon eingerichtet.
  • Mai: In einem zweiten Referendum stimmen 56,7% der Dänen für Maastricht, die Beteiligung liegt bei 86,5%.
  • Juni: "Kopenhagener Beitrittskriterien": Der Europäische Rat beschließt auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen in Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung Kriterien der Kandidaten.

"Europäische Union"

1993

  • 1. November: "Vertrag von Maastricht" (unterschrieben 7. Februar 1992) tritt in Kraft. Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen.

1994

  • "Europäischer Wirtschaftsraum" ist eine vertiefte Freihandelszone der EU Staaten und den EFTA-Mitgliedstaaten (mit Ausnahme der Schweiz)
  • Juni: Das Europäische Währungsinstitut (EWI) ist das Vorgängerinstitut der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt.[1]
  • November: 52,2 % der Norweger lehnen in einem Referendum den EU-Beitritt ab, die Wahlbeteiligung liegt bei 88,6 %. Es war das zweite Referendum nach 1972.

1995

  • Name "Euro" erfunden, wohl vom deutschen CSU-Politiker Theo Waigel (* 1939).

1996

  • Stabilitäts- und Wachstumspakt

1997

  • Oktober: Vertrag von Amsterdam unterschrieben[2]

1998

  • März: Drachme im Wechselkursmechanismus II
  • EZB-Chef wird der Niederländer Wim Duisenberg (1935-2005), dessen Amtszeit nach einem Kuhhandel mit Frankreich aber auf 5 Jahre statt normalen 8 begrenzt wird, er bleibt bis November 2003.
  • Die französische Forschungs- und Bildungskommissarin Édith Cresson (* 1934) hat ihren Zahnarzt René Berthelot 250.000 Mark als Berater zu AIDS-Themen engagiert.[3] Ihre Beratungsfirma S.I.S.I.E. hat gut dotierte Aufträge bekommen. Auch die Kommissare Emma Bonino (* 1948) und Manuel Marín (* 1949) haben schlechte Presse.[4] Das Parlament verweigert der Kommission die Entlastung für den Haushalt 1996.

1999

  • Januar: Die Kommission erklärt sich mit Édith Cresson solidarisch.[5]
  • Betrugsaffäre um die Firma Leonardo belastet Cresson erneut, die kommissionseigene Hauspolizei Uclaf ermittelt.[6], die gesamte Kommission Santer unter dem luxemburgischen Kommissionspräsident Jacques Santer (* 1937) muss zurücktreten.
  • 1. Mai: Vertrag von Amsterdam tritt in Kraft
  • Juni: In Bologna wird eine Hochschulreformbeschlossen, die Abschlüsse harmonisieren soll (Bologna-Prozess). Bis 2010 soll eine European Higher Education Area (EHEA) entstehen.
  • September: Der Italiener Romano Prodi (* 1939) wird bis Oktober 2004 Kommissionspräsident
  • Der deutsche Politiker Günter Verheugen (* 1944) ist als Kommissar für die Ost-Erweiterung zuständig.
  • 1999: Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung"OLAF" nach Office Européen de Lutte Anti-Fraude ersetzt die diskreditierte der Kommission unterstellte UCLAF (Unité de coordination de lutte anti-fraude).

2000

  • September: Dänen stimmen mit 53.2% gegen die Einführung des Euro bei 87.6% Wahlbeteiligung.
  • Oktober: Charta der Grundrechte der Europäischen Union

2001

  • "Gipfel von Laeken" (in Brüssel): Unter Führung des französischen Politikers Valéry Giscard d’Estaing (* 1926) soll eine Verfassung erarbeitet werden.
  • Vertrag von Nizza beschlossen ; irische Volksabstimmung dagegen

2002

  • Januar: Einführung von Euro-Bargeld.
  • Februar: "Eurojust" wird als Justizbehörde der EU in Den Haag gegründet.
  • Dezember: Erweiterung der EU um zehn neue Mitgliedstaaten fixiert

2003

  • Februar: Vertrag von Nizza tritt in Kraft. Nur noch "Doppelte Mehrheit" im Ministerrat erforderlich.[7]
  • März: Dublin-II-Verordnung tritt in Kraft
  • März: Malteser sprechen sich bei über 90% Wahlbeteiligung mit 53,6% für den EU-Beitrit aus.
  • März: 89.6% der Slowenen stimmen für den EU-Beitritt (und 66% für den NATO-Beitritt).
  • April: Beitrittsvertrag von Athen
  • April: 83.8% der Ungarn stimmen für den EU-Beitritt bei nur 45% Wahlbeteiligung.
  • Mai: 93.7% der Slowaken stimmen für den EU-Beitritt.
  • Mai: Bei einer Volksabstimmung in Litauen sprechen sich >90% für einen Beitritt aus.
  • Juni: 77.6% der Polen stimmen für den Beitritt.
  • Juni: 77.3% der Tschechen stimmen für den Beitritt bei 55% Wahlbeteiligung.
  • 14. September: Bei einer Volksabstimmung sprechen sich gut zwei Drittel der Esten für einen Beitritt aus.
  • 14. September: Die Schweden stimmen bei einem Referendum mit 55.9% gegen den Euro und 42.0% dafür bei 82.6% Wahlbeteiligung.
  • 20. September: Bei einer Volksabstimmung sprechen sich gut zwei Drittel der Letten für einen Beitritt aus.
  • Oktober: G 20 in Cancun gegründet mit der EU
  • November: Der französische Finanzexperte Jean-Claude Trichet (* 1942) wird bis 2011 Chef der EZB
  • Der Konvent präsentiert den Verfassungsentwurf

2004

  • 1. Mai: Zehn neue Mitgliedstaaten: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern
  • 29. Oktober: Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) wird in Rom von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Da nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangt er keine Rechtskraft.
  • Der portugiesische Politiker José Manuel Barroso (* 1956) wird neuer Kommissionspräsident
  • Verheugen ist in seiner zweiten Amtszeit von 2004 bis 2010

2005

  • Februar: Spanisches Referendum stimmt EU-Verfassung zu.
  • In Volksabstimmungen lehnen zuerst die Franzosen (Mai) und wenige Tage später im Juni auch die Niederländer den Vertrag über eine Europäische Verfassung ab.
  • Oktober: Beitrittsverhandlungen mit der EU

2006

  • Bolkestein-Richtlinie zu Dienstleistungen
  • Juli: Kommission erklärt, dass Cresson in den 1990ern ihre Pflichten verletzt habe.[8]

2007

  • Januar: Bulgarien und Rumänien treten bei, die EU hat 27 Mitglieder
  • Januar: Slovenien ersetzt den Tolar mit dem Euro
  • März: Berliner Erklärung
  • 1. Juni: Die EU-Chemikalienverordnung Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung = Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) tritt in Kraft.
  • November: Der deutsche CSU-Politiker Edmund Stoiber (* 1941) wird in Brüssel Leiter einer EU-Arbeitsgruppe für Bürokratieabbau.

2008

  • Januar: Zypern (inklusive Akrotiri und Dekelia) und Malta führen den Euro ein
  • Februar: 1,3 Mrd. US-Dollar Strafe für Microsoft
  • 20. Februar: Litauen verhindert Partnerschaft mit Russland
  • 13. Juni: Irisches Referendum lehnt den Vertrag von Lissabon ab.
  • Oktober: 13 karibische Staaten schließen ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) bzw. Economic Partnership Agreement (EPA)
  • Oktober: Ungarn bekommt von EU und IWF ein Hilfspaket
  • Dezember: "Östliche Partnerschaft" wird beschlossen
  • Dezember: Die Europäische Komission vergibt erstmals den "Chaillot-Preis" an eine Frauenorganisation in Saudi-Arabien.
  • 676 Mrd. Euro Strafe für ein Paraffin/Wachskartell[9]

2009

  • Januar: Die Slowakei wird 16. Land der Eurozone
  • Mai: gut 1 Mrd. Euro Strafe für Intel
  • Mai: Starke Sparmaßnahmen für EU-Parlamentarier
  • Juni: Wahlen zum Parlament
  • Juli: Der polnische Politiker (PO) Jerzy Buzek (* 1940), ehemaliger Ministerpräsident Polens, wird Parlamentspräsident
  • Juli: Island strebt Beitritt an
  • September: José Manuel Barroso bleibt weitere 5 Jahre Kommissionspräsident
  • September: Mittelmeerstaaten verhindern selbst vorübergehende Fangbeschränkungen für Thunfisch
  • 2. Oktober: Eine zweite Volksabstimmung in Irland akzeptiert den Vertrag von Lissabon mit 67%
  • Oktober: Senkung des Kabeljaufangs um 25% beschlossen
  • EU verlangt Schutz des Nationalpark Tablas de Daimiel in Spanien
  • Einigung mit dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus (* 1941), der als letzter Lissabon unterschreibt.

Eigene Rechtspersönlichkeit

  • 1. Dezember 2009: Vertrag von Lissabon in Kraft; der belgische Politiker Herman Van Rompuy (* 1947) ist Präsident des Europäischen Rats für 2,5 Jahre; die britische Politikerin (Labour Party) Catherine Ashton, Baroness Ashton of Upholland (* 1956) wird erste Hohe Komissarin für Außen- und Verteidigungspolitik.

2010

  • April: Der griechische Ministerpräsident Giorgos Andrea Papandreou (* 1952) bittet auf der Insel Kastelorizo um Hilfe durch die EU und den IWF.
  • Juni: Der deutsche CDU-Politiker Günther Oettinger (* 1953) wird EU-Kommissar für Energie
  • August: Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (kurz EFSF)
  • 650 Millionen Euro Strafe für taiwanesische und koreanische Displayhersteller.
  • Oktober: Menschenrechtspreis für den kubanischen Journalisten und Dissidenten Guillermo Fariñas (* 1962)
  • Verheugen geht zur "Royal Bank of Scotland"[10]

2011

  • Januar: Estland wird 17. Land der Eurozone
  • "European Union Act" Großbritanniens
  • November: Der italienische Bankmanager und Wirtschaftswissenschaftler Mario Draghi (* 1947) wird Chef der EZB

2012

  • 2. März: Europäischer Fiskalpakt
  • September: Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) tritt in Kraft.
  • September: EZB-Rat beschließt Outright Monetary Transactions (OMT)
  • Oktober: Liikanen-Report zur Bankenreform
  • Die Europäische Union ist mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden

2013

  • Juli: Kroatien wird 28. Mitglied

2014

  • Lettland wird 18. Land der Eurozone
  • Oettinger wird Kommissar für Digitale Wirtschaft

Weblinks

Quellen