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Chronik der Europäischen Union: Unterschied zwischen den Versionen

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*März: Malteser sprechen sich bei über 90 % Wahlbeteiligung mit 53,6 % für den EU-Beitrit aus.
*März: Malteser sprechen sich bei über 90 % Wahlbeteiligung mit 53,6 % für den EU-Beitrit aus.
*März: 89,6 % der Slowenen stimmen für den EU-Beitritt (und 66 % für den NATO-Beitritt).
*März: 89,6 % der Slowenen stimmen für den EU-Beitritt (und 66 % für den NATO-Beitritt).
*16. April: Unterzeichnung des Beitrittsvertrages der EU-Erweiterung um zehn Länder (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern) in [[Athen]]
*16. April: Unterzeichnung des Beitrittsvertrages der EU-Erweiterung um zehn Länder ([[Estland]], [[Lettland]], [[Litauen]], [[Malta]], [[Polen]], [[Slowakei]], [[Slowenien]], [[Tschechien]], [[Ungarn]], [[Republik Zypern|Zypern]]) in [[Athen]]
*April: 83,8 % der Ungarn stimmen für den EU-Beitritt bei nur 45 % Wahlbeteiligung.
*April: 83,8 % der Ungarn stimmen für den EU-Beitritt bei nur 45 % Wahlbeteiligung.
*Mai: 93,7 % der Slowaken stimmen für den EU-Beitritt.
*Mai: 93,7 % der Slowaken stimmen für den EU-Beitritt.
*Mai: Bei einer Volksabstimmung in [[Litauen]] sprechen sich >90 % für einen Beitritt aus.
*Mai: Bei einer Volksabstimmung in Litauen sprechen sich >90 % für einen Beitritt aus.
*Juni: 77,6 % der [[Polen]] stimmen für den Beitritt.
*Juni: 77,6 % der Polen stimmen für den Beitritt.
*Juni: 77,3 % der Tschechen stimmen für den Beitritt bei 55 % Wahlbeteiligung.
*Juni: 77,3 % der Tschechen stimmen für den Beitritt bei 55 % Wahlbeteiligung.
*14. September: Bei einer Volksabstimmung sprechen sich gut zwei Drittel der Esten für einen Beitritt aus.
*14. September: Bei einer Volksabstimmung sprechen sich gut zwei Drittel der Esten für einen Beitritt aus.
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*21. Juli: Einigung bei EU-Sondergipfel auf EU-Haushalt bis 2027 und einem Corona-Hilfspaket. 1,8 Billionen Euro beträgt der Umfang des neuen Hilfsfonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise sowie des EU-Budgets für die Jahre 2021 bis 2027. Darin sind 1074 Milliarden Euro für den regulären EU-Haushalt und 390 Milliarden Euro nicht rückzahlbare Zuschüsse enthalten. Den "sparsamen Vier" schloss sich während der Verhandlungen [[Finnland]] an.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-sondergipfel-haushalt-1.4973847 EU-Sondergipfel - So werden die 1800 Milliarden verteilt - Politik - SZ.de, 21. Juli 2020]</ref>
*21. Juli: Einigung bei EU-Sondergipfel auf EU-Haushalt bis 2027 und einem Corona-Hilfspaket. 1,8 Billionen Euro beträgt der Umfang des neuen Hilfsfonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise sowie des EU-Budgets für die Jahre 2021 bis 2027. Darin sind 1074 Milliarden Euro für den regulären EU-Haushalt und 390 Milliarden Euro nicht rückzahlbare Zuschüsse enthalten. Den "sparsamen Vier" schloss sich während der Verhandlungen [[Finnland]] an.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-sondergipfel-haushalt-1.4973847 EU-Sondergipfel - So werden die 1800 Milliarden verteilt - Politik - SZ.de, 21. Juli 2020]</ref>
*Oktober: EU-Kommission erhält bei den Big Brother Awards Austria den Spezialpreis als ''Lebenslanges Ärgernis'' für ihre wiederholt vom EuGH aufgehobenen Datenabkommen mit den USA.<ref>[https://www.heise.de/news/Big-Brother-Awards-Austria-fuer-Zwischenablagen-Diebstahl-und-EU-Kommission-4938419.html?seite=2 Big Brother Awards Austria für Zwischenablagen-Diebstahl und EU-Kommission | heise online, 26.10.2020]</ref>
*Oktober: EU-Kommission erhält bei den Big Brother Awards Austria den Spezialpreis als ''Lebenslanges Ärgernis'' für ihre wiederholt vom EuGH aufgehobenen Datenabkommen mit den USA.<ref>[https://www.heise.de/news/Big-Brother-Awards-Austria-fuer-Zwischenablagen-Diebstahl-und-EU-Kommission-4938419.html?seite=2 Big Brother Awards Austria für Zwischenablagen-Diebstahl und EU-Kommission | heise online, 26.10.2020]</ref>
*1. Juli: Deutschland übernimmt Ratspräsidentschaft für sechs Monate
*November: EU-Parlament und Ratspräsidentschaft einigen sich auf einen Mechanismus, nach dem es empfindliche Strafen geben soll für Mitgliedsländer, die gegen gemeinsame Werte wie Abbau der Rechtsstaatlichkeit oder schwerwiegenden Steuervergehen verstoßen. Polen und Ungarn drohen mit einer Blockade von wichtigen Entscheidungen zum EU-Haushalt. Gegen die Regierungen von Polen und Ungarn laufen bereits sogenannte Artikel-7-Verfahren wegen der Verletzung von EU-Grundwerten. Für eine Strafe ist jedoch Einstimmigkeit erforderlich, auch von den betroffenen Staaten selber.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsstaatlichkeit-eu-mechanismus-1.5105975 EU einigt sich auf Mechanismus zur Rechtsstaatlichkeit - SZ.de, 5. November 2020]</ref>
*16. November: Polen und Ungarn blockieren bei einer entscheidenden Abstimmung den EU-Haushalt von insgesamt 1,8 Billionen Euro für die kommenden sieben Jahre und den europäischen Corona-Rettungsfonds (RRF)<ref>[https://www.tagesschau.de/ausland/bruessel-eu-ungarn-polen-veto-101.html EU-Haushalt: Blockade mit Ansage | tagesschau.de, 16.11.2020]</ref>


== Weblinks ==
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